Wir wählen eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden mit. Werde bis zum 14. September SPD-Mitglied um an der Mitgliederbefragung teilzunehmen!
Das sei „kein Allheilmittel“, aber die SPD brauche Kraft.
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.
Nach dem vorläufigen Ergebnis geht die SPD mit 25,7 Prozent als stärkste Kraft aus
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller fordert den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten heraus. Seine Ideen für das Land: Mehr für sozialen Zusammenhalt, für Familien und moderne Schulen, ein klimaneutrales Land schon 2040 – und bezahlbare Wohnungen.
Mit der „Vor-Ort-Für-Dich-Kraft“ soll der soziale Zusammenhalt gestärkt werden.
Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 führt die SPD eine Perspektivdebatte. Im Rahmen derer finden vier Programmkonferenzen statt. Ziel ist es, den Dialog im Programmprozess zu fördern und Anregungen aufzunehmen. Nach einer Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel werden jeweils drei parallele Workshops angeboten. An den Workshops nehmen Leiterinnen und Leiter der Perspektiv-Arbeitsgruppen und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Praxis teil. Die Programmkommission leiten die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann.
nehmen unter anderem Sigmar Gabriel, die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft
Entscheidungswahl. Schicksalswahl. Jahrhundertwahl. Superlative gibt es viele für diese Europawahl, die nun in weniger als vier Wochen vor der Tür steht. Nicht schlecht für eine Wahl, an der sich vor fünf Jahren weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung beteiligte. Aber es stimmt: Diese Wahl ist entscheidend. Für Europa. Für Deutschland. Für uns alle.
Wer hat die Kraft, die europäische Idee zu retten?
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt hierzu:
Gerade mit Blick auf die Bundestagswahl wünsche ich Euch Kraft, Ausdauer und eine
Nachdem bereits in der vergangenen Woche die SPD und ihre Agentur brinkertlück mit der Kampagne „Mitte statt Merz” und „Kanzler der Mitte” auf die Ereignisse im Bundestag, dem Wort- und Tabubruch von Friedrich Merz reagierten und heute auch beim CDU-Parteitag mit einem Guerilla-Stunt überraschen, startet die SPD nun über alle Medien eine ganzheitliche Themen- und Bekenner-Kommunikation.
Zeiten, in denen die Sprache und das Handeln nach Rechts rückt, braucht es eine Kraft
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in seinem Kampf für weltweite Steuergerechtigkeit am Samstag den entscheidenden Durchbruch erzielt. Die Finanzminister*innen der G20-Länder haben bei einem Treffen in Venedig die globale Mindeststeuer beschlossen. Davon profitieren deutsche Bürger*innen und Unternehmen – und es spült Milliarden in die Staatskasse.
und eine neue Verteilung der Besteuerungsrechte unter den Staaten soll 2023 in Kraft
Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“
Schuldenbremse im Grundgesetz wegen einer außergewöhnlichen Notsituation außer Kraft
Ein starkes Land braucht starke Familien. Damit alle Kinder gut aufwachsen und vor Armut geschützt sind. Dafür machen wir das Starke-Familien-Gesetz.
Januar 2020 in Kraft, die Neuerungen beim Bildungs- und Teilhabepaket zum 1.
