„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
März in Kraft treten.
2023 bringt viele Neuerungen mit sich. Das Bürgergeld kommt, die Energiepreisbremse sorgt für weitere Entlastung und Familien erhalten mehr Unterstützung. Das Wesentliche im Überblick:
Juli in Kraft treten.
„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
März in Kraft treten.
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:
Mit der Frauenquote für Unternehmen, die Anfang 2016 in Kraft getreten ist, wird
Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream.
Weitere Teilnehmerinnen sind die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft
Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch am 10. Februar 2016 sind folgende Veranstaltungen der SPD-Spitze geplant:
Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft in Schwerte um 18:00 Uhr, Waldrestaurant Freischütz
Auf dem ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 11. Dezember 2015 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 25 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 296 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 7 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.
Parteivorstand der SPD gehören weiterhin an: – Sigmar Gabriel – Hannelore Kraft
Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der politischen Auseinandersetzung als wirksamste
Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:
Selbstironie und Humor, prägte Roman Herzog sein Amt als Bundespräsident durch die Kraft
Zu seinem heutigen 60. Geburtstag gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Frank-Walter Steinmeier mit folgendem Schreiben:
Ich wünsche ich Dir weiterhin viel Kraft, Ausdauer und Gesundheit für Deine Arbeit
