Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:
Mit der Frauenquote für Unternehmen, die Anfang 2016 in Kraft getreten ist, wird
Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream.
Weitere Teilnehmerinnen sind die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft
Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch am 10. Februar 2016 sind folgende Veranstaltungen der SPD-Spitze geplant:
Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft in Schwerte um 18:00 Uhr, Waldrestaurant Freischütz
Auf dem ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 11. Dezember 2015 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 25 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 296 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 7 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.
Parteivorstand der SPD gehören weiterhin an: – Sigmar Gabriel – Hannelore Kraft
Die SPD setzt sich für Partnerschaftsabkommen ein, das Beitrittsperspektive für die Zukunft offenhält. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:
Januar 2020, tritt eine Übergangsfrist in Kraft, in der das Vereinigte Königreich
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zur Lage im Nahen Osten beschlossen: Noch immer hält die Gewalt im Nahen Osten ungebrochen an und fordert unbeteiligte Opfer auf beiden Seiten. Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel haben zur jüngsten Eskalation geführt. Sie sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden. Das Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden. Es ist für uns Teil der Staatsräson Deutschlands.
Deutschland und Europa stehen bereit, aus Überzeugung und mit aller Kraft einen gemeinsamen
Am 16. Mai 2021 fand die digitale Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD (SPDqueer) statt. Neben der Beratung und dem Beschluss zahlreicher Anträge, wurde auch ein neuer Bundesvorstand gewählt. Zur neuen Doppelspitze wurden Carola Ebhardt (Hamburg) und Oliver Strotzer (Sachsen) gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand durch Petra Cardinal (Berlin), Franz Ellenberger (Thüringen), Benjamin Hertlein (Baden-Württemberg), Sarah Unger (NRW), Ria Cybill Geyer (Brandenburg), Timo Hackemann (Hamburg), Alexander Irmisch (Bayern), Christa Stendebach (Rheinland-Pfalz), Mirko Tasevski (Hessen-Süd) und Vincenzo Truglio (Saarland).
Menschen weiter voranzubringen und deutlich zu machen, dass die SPD eine progressive Kraft
Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit, Demokratie und Extremismus erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Namen des AfB-Bundesvorstandes:
Wir sind in Gedanken bei den Trauernden und wünschen ihnen viel Kraft in dieser schweren
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:
Mit der Frauenquote für Unternehmen, die Anfang 2016 in Kraft getreten ist, wird
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
Mai in Kraft gesetzt werden.
