SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. „2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD“, schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein – organisatorisch, strukturell, strategisch.
Zum ersten Mal nach 19 Jahren sind wir wieder stärkste Kraft in Niedersachsen.
Die SPD setzt sich für Partnerschaftsabkommen ein, das Beitrittsperspektive für die Zukunft offenhält. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:
Januar 2020, tritt eine Übergangsfrist in Kraft, in der das Vereinigte Königreich
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zur Lage im Nahen Osten beschlossen: Noch immer hält die Gewalt im Nahen Osten ungebrochen an und fordert unbeteiligte Opfer auf beiden Seiten. Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel haben zur jüngsten Eskalation geführt. Sie sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden. Das Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden. Es ist für uns Teil der Staatsräson Deutschlands.
Deutschland und Europa stehen bereit, aus Überzeugung und mit aller Kraft einen gemeinsamen
Am 16. Mai 2021 fand die digitale Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD (SPDqueer) statt. Neben der Beratung und dem Beschluss zahlreicher Anträge, wurde auch ein neuer Bundesvorstand gewählt. Zur neuen Doppelspitze wurden Carola Ebhardt (Hamburg) und Oliver Strotzer (Sachsen) gewählt. Komplettiert wird der neue Vorstand durch Petra Cardinal (Berlin), Franz Ellenberger (Thüringen), Benjamin Hertlein (Baden-Württemberg), Sarah Unger (NRW), Ria Cybill Geyer (Brandenburg), Timo Hackemann (Hamburg), Alexander Irmisch (Bayern), Christa Stendebach (Rheinland-Pfalz), Mirko Tasevski (Hessen-Süd) und Vincenzo Truglio (Saarland).
Menschen weiter voranzubringen und deutlich zu machen, dass die SPD eine progressive Kraft
Zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty und der laufenden Diskussion um Meinungsfreiheit, Demokratie und Extremismus erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) im Namen des AfB-Bundesvorstandes:
Wir sind in Gedanken bei den Trauernden und wünschen ihnen viel Kraft in dieser schweren
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:
Mit der Frauenquote für Unternehmen, die Anfang 2016 in Kraft getreten ist, wird
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
Mai in Kraft gesetzt werden.
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.
Mai in Kraft gesetzt werden.
Anlässlich des morgigen Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu können.
Dafür werden wir weiterhin mit aller Kraft politisch arbeiten – mit klaren Grundsätzen
Hans-Jochen Vogel, ein Urgestein der Sozialdemokratie, hatte das Kriegsende in Kriegsgefangenschaft in Italien erlebt. Er erinnert sich.
Mai tritt die deutsche Kapitulation in Kraft.
