Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte.
Ihnen wünsche ich viel Kraft.“ Empfohlener Inhalt von YouTube An dieser Stelle
Martin Dulig, am Samstag als Ostbeauftragter der SPD im Amt bestätigt, will den Schwung der errungenen Erfolge für Ostdeutschland nutzen, um gegen alle Gefahren weiter am Ziel Vorsprung Ost zu arbeiten.
von Rechtsradikalen unterwanderte und offen verfassungsfeindliche Partei stärkste Kraft
Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:
Selbstironie und Humor, prägte Roman Herzog sein Amt als Bundespräsident durch die Kraft
Zu seinem heutigen 60. Geburtstag gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Frank-Walter Steinmeier mit folgendem Schreiben:
Ich wünsche ich Dir weiterhin viel Kraft, Ausdauer und Gesundheit für Deine Arbeit
„Das ist ja das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist.“ Im Interview beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Regierungsstil, die großen Aufgaben, die er sofort anpacken will – und, was er von „Befindlichkeiten“ in der Politik hält.
„Und nun mache ich das“ Ein ehrgeiziges Programm mit viel Tempo, das oft auch Kraft
Finanzminister Olaf Scholz macht das Steuersystem gerechter und fairer. Jetzt hat er einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um noch stärker gegen Steueroasen vorzugehen.
Damit das Gesetz in Kraft treten kann, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen
Der AsJ-Bundesvorstand hat am vergangenen Wochenende seine Jahresklausur durchgeführt. Schwerpunktthema war der intensiv diskutierte Antrag auf Parteiverbot gegen die AfD. Dazu erklären die Vorsitzenden der AsJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der politischen Auseinandersetzung als wirksamste
SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte am Mittwochabend mit den Parteivorsitzenden von CDU und CSU wichtige gemeinsame Vorhaben auf den Weg bringen. Doch der unionsinterne Streit in der Flüchtlingspolitik überschattete das Spitzentreffen im Kanzleramt. Die SPD appelliert an die Union, ihre Differenzen endlich beizulegen und die im Koalitionsvertrag vereinbarten sozialpolitischen Vorhaben nicht länger zu blockieren.
Juli muss die Reform der Erbschaftsteuer in Kraft treten.
Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Vertraute von Bundeskanzler Willy Brandt starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn. Die Sozialdemokratie trauert „um einen brillanten und tatkräftigen Politiker“, der programmatische Ausrichtung wie praktische Politik entscheidend geprägt habe, teilten der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz mit.
Mit dieser starken, inneren Überzeugung als Antrieb und Kraft, wurde er zu einem
Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: „Wir setzen auf Sieg!“ Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.
Die SPD werde auch in den nächsten Tagen mit ganzer Kraft weiter kämpfen und dafür
