Mit dem Beschluss des Wahlprogramms und der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD ist auch ein solides gleichstellungspolitisches Zukunftsprogramm verabschiedet worden, erklären Ulrike Häfner und Maria Noichl, Bundesvorsitzende der SPD FRAUEN.
Scholz setzt seine Kraft für alle Bürgerinnen und Bürger ein.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte nehmen Sie diese Ankündigung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles an alle SPD-Mitglieder zur Kenntnis.
gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen.
unterzeichnet haben, tritt am Freitag die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern in Kraft
Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.
„Lasst uns die gestaltende Kraft für eine bessere Zukunft in unserem Land sein“,
Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Die Erklärung im Wortlaut.
Denn nur ein starkes Europa hat die Kraft, unsere Werte, Demokratie, Menschenrechte
Sein oberstes Ziel war es, die Weimarer Republik gegen antidemokratische Kräfte zu – gegen die Polarisierung der Gesellschaft und verteidigte die Demokratie mit aller Kraft.Ein
gegen die Polarisierung der Gesellschaft und verteidigte die Demokratie mit aller Kraft
Nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands:
Die SPD setzt Global alle Kraft auf Zukunft!"
Die rassistischen Gewaltexzesse von Rostock-Lichtenhagen jähren sich gerade zum dreißigsten Mal. Dazu erklären Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD und die stellvertretende Bundesvorsitzende Irena Rudolph-Kokot: „Viele Menschen, die alt genug sind, haben vor 30 Jahren die schrecklichen Bilder in den Nachrichten oder sogar vor Ort gesehen, als im August 1992 drei Tage lang Geflüchtete und ehemalige DDR-Vertragsarbeiter:innen, vor allem aus Vietnam, von einem Mob brutal angegriffen wurden. Die Polizei schritt erst nicht ein und zog sich dann komplett zurück. Der Mob tobte, warf Brandsätze auf das Gebäude und 120 Menschen mussten sich über ein Dach retten. Wir sind solidarisch mit den Opfern und fordern, den Kampf gegen rassistischen Terror, Gewalt und Hetze weiter zu verschärfen.“
Wir werden sie mit voller Kraft dabei unterstützen.“ Rudolph-Kokot fordert abschließend
Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) begrüßte die
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
Umwandlung von normalen Mietwohnungen in teure Eigentumswohnungen gehören mit aller Kraft
