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Die GRÜNEN im Landtag machen in ihrem Setzpunkt im Plenum ihre Forderung nach einer Hardware-Umrüstung von Dieseln auf Kosten der Hersteller zum Thema. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig generelle Fahrverbote zu vermeiden. Hierfür gibt es eine Lösung, die schnell und effektiv wirksam wäre – auch für das drohende […]
Dafür wird Hessen sich weiter mit ganzer Kraft einsetzen.

Die GRÜNEN im Landtag sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Wandel in der Energiegewinnung. „Dass Deutschland nach dem Ausstieg aus der Atomkraft nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung anstrebt, ist ein riesiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung“, erklärt Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der […]
Kohleausstieg ist eine große Aufgabe – umso wichtiger ist, dass wir ihn endlich mit aller Kraft

Wir wollen nicht nur ein positives Signal an die Wissenschaft senden, sondern auch eine klare Absage erteilen an diejenigen, die wissenschaftlich begründete Fakten wie die Klimakatastrophe mit politischer Meinung negieren wollen. Wir sagen nein zu den Fake News-Verbreitern, Verschwörungstheoretikern und Personen, die alternative Fakten verbreiten und Wissenschaft zensieren wollen
freie Wissenschaft demonstriert haben.“ „Wir sehen Wissenschaft auch als treibende Kraft

Für die GRÜNEN im Landtag ist der neue Lehrplan Sexualerziehung ein wichtiger Schritt für eine von Vielfalt und Akzeptanz geprägte Gesellschaft. „Die Koalitionspartner CDU und GRÜNE setzen auch im Lebensumfeld Schule das um, was sie im Koalitionsvertrag vereinbart haben: Jeder Mensch, ungeachtet seiner sexuellen und geschlechtlichen Identität, soll gesellschaftliche Akzeptanz erfahren und sein Leben ohne […]
September in Kraft getreten und ersetzt eine Richtlinie aus dem Jahr 2007.

„Die ,Menschen des Respekts‘, die Ministerpräsident Volker Bouffier heute ausgezeichnet hat, sind Vorbilder für respektvolles Handeln. Sie haben sich in ganz unterschiedlichen Bereichen für Offenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft eingesetzt – ein Einsatz im Alltag, der viel zu oft untergeht und gerade deshalb eine Auszeichnung wirklich verdient hat“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Lilien hat seiner eigenen Krebserkrankung bis zuletzt getrotzt und seine ganze Kraft

Als „Rückfall in die graue bildungspolitische Steinzeit“ hat der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, das heutige Abstimmungsverhalten von CDU und FDP bei der Beratung des Schulgesetzes bezeichnet.
Chancengerechtigkeit im Mittelpunkt, Schülerticket startet, neues Schulgesetz tritt in Kraft

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einbringung des Entwurfes für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) ein historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren soll das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden“, erklärte Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der Paradigmenwechsel wird schon im […]
mich auf die Anhörungen und darauf dass dieser Meilenstein im kommenden Jahr in Kraft

Die GRÜNEN im Landtag sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Wandel in der Energiegewinnung. „Dass Deutschland nach dem Ausstieg aus der Atomkraft nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung anstrebt, ist ein riesiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung“, erklärt Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der […]
Kohleausstieg ist eine große Aufgabe – umso wichtiger ist, dass wir ihn endlich mit aller Kraft

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die Beamtinnen und Beamten sich wie die Angestellten des Landes nicht nur über eine Gehaltserhöhung, sondern auch über eine Arbeitszeitverkürzung sowie ein kostenloses Jobticket freuen können. „Für die Landesbeschäftigten wurde ein umfangreiches Paket geschnürt, das ein ordentliches Lohnplus von 4,2 Prozent über zwei Jahre vorsieht und gleichzeitig im Einklang mit der Schuldenbremse steht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
August 2017 eine Reduzierung der Arbeitszeit von 42 auf 41 Stunden in Kraft bei Weiterführung

Die GRÜNEN im Landtag sehen die vergünstigte Abgabe von Grundstücken des Landes an die Kommunen, als wichtigen Schritt die angespannte Wohnraumsituation zu verbessern. „Gerade in Ballungsgebieten gibt es einen Mangel an erschwinglichen Wohnungen – nicht nur für Menschen mit geringem, sondern auch mit mittleren Einkommen. Als einen Baustein, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, haben […]
Und wir werden auch weiter mit ganzer Kraft daran arbeiten, dass die Menschen in