Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einbringung des Entwurfes für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) ein historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren soll das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden“, erklärte Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der Paradigmenwechsel wird schon im […]
mich auf die Anhörungen und darauf dass dieser Meilenstein im kommenden Jahr in Kraft

Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft.

Wir kennen und schätzen den hessischen Justizminister Christian Heinz seit jeher als freundlich und sachbezogen. Allerdings steht der Rechtsstaat unter Druck, gerät die Justiz zunehmend an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb muss der Justizminister jetzt Zähne zeigen und für sein Ressort kämpfen. Besonders aufmerksam müssen wir auf die Bedrohungen von außen schauen. Denn es gibt […]
Landtagswahlen in Thüringen, bei der erstmals seit 1945 eine rechtsextreme Partei stärkste Kraft

„Mit der Verschärfung des Sexualstrafrechts hat der Bundestag in der letzten Woche endlich eine große Lücke im Sexualstrafrecht geschlossen. Er hat damit eine wichtige Forderung vieler Frauenverbände und Frauenorganisationen quer durch alle Parteien endlich aufgegriffen und dafür gesorgt, das auch im Sexualstrafrecht ‚Nein‘ künftig ‚Nein‘ heißt“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS […]
wurde.“ „Mit der Änderung wird das Sexualstrafrecht endlich auch an die 2014 in Kraft

an Ausgestaltung muss gearbeitet werden Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle […]
in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich in Kraft

an Ausgestaltung muss gearbeitet werden Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle […]
in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich in Kraft

Die GRÜNEN im Landtag verleihen mit ihrem Setzpunkt der Forderung der Hessischen Landesregierung nach einer Hardware-Nachrüstung der Diesel-Autos Nachdruck. Die Automobilindustrie muss Diesel-Autos auf eigene Kosten so nachrüsten, dass sie deutlich weniger Stickstoffdioxid ausstoßen und damit die in der Europäischen Union geltenden Luftreinhaltewerte eingehalten werden können. Wir hoffen auf die Unterstützung des gesamten Landtages, damit die Bundesregierung endlich entschlossen handelt.
bekommen und generelle Fahrverbote zu verhindern – dafür wird Hessen sich mit ganzer Kraft

Die GRÜNEN im Landtag verleihen mit ihrem Setzpunkt der Forderung der Hessischen Landesregierung nach einer Hardware-Nachrüstung der Diesel-Autos Nachdruck. Die Automobilindustrie muss Diesel-Autos auf eigene Kosten so nachrüsten, dass sie deutlich weniger Stickstoffdioxid ausstoßen und damit die in der Europäischen Union geltenden Luftreinhaltewerte eingehalten werden können. Wir hoffen auf die Unterstützung des gesamten Landtages, damit die Bundesregierung endlich entschlossen handelt.
bekommen und generelle Fahrverbote zu verhindern – dafür wird Hessen sich mit ganzer Kraft

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die Beamtinnen und Beamten sich wie die Angestellten des Landes nicht nur über eine Gehaltserhöhung, sondern auch über eine Arbeitszeitverkürzung sowie ein kostenloses Jobticket freuen können. „Für die Landesbeschäftigten wurde ein umfangreiches Paket geschnürt, das ein ordentliches Lohnplus von 4,2 Prozent über zwei Jahre vorsieht und gleichzeitig im Einklang mit der Schuldenbremse steht“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
August 2017 eine Reduzierung der Arbeitszeit von 42 auf 41 Stunden in Kraft bei Weiterführung

Die GRÜNEN im Landtag sehen die vergünstigte Abgabe von Grundstücken des Landes an die Kommunen, als wichtigen Schritt die angespannte Wohnraumsituation zu verbessern. „Gerade in Ballungsgebieten gibt es einen Mangel an erschwinglichen Wohnungen – nicht nur für Menschen mit geringem, sondern auch mit mittleren Einkommen. Als einen Baustein, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, haben […]
Und wir werden auch weiter mit ganzer Kraft daran arbeiten, dass die Menschen in