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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kreditaufnahme zur Bekämpfung der Pandemie – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/kreditaufnahme-zur-bekaempfung-der-pandemie/

Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich […]
in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich in Kraft

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kreditaufnahme zur Bekämpfung der Pandemie – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/kreditaufnahme-zur-bekaempfung-der-pandemie/?d=druckvorschau

Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich […]
in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich in Kraft

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Besuchskommission für Maßregelvollzug eingesetzt: Transparenz durch Besuchskommission schützt Rechte psychisch Kranker – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/besuchskommission-fuer-massregelvollzug/?d=druckvorschau

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit der heute vorgestellten Besuchskommission eine weitere Verbesserung zur menschenwürdigen Unterbringung psychisch Kranker, die Straftaten begangen haben, umgesetzt. „Wir nehmen auch die Rechte dieser Personengruppe in den Blick. Die Unterbringung dieser Personengruppe ist eine besondere Herausforderung. Sie haben zwar Straftaten begangen, möglicherweise besteht ein Sicherheitsrisiko, und […]
Hessen hat mit dem im letzten Jahr in Kraft getretenen Maßregelvollzugsgesetz Urteile

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-hessischer-minister-2/

35 Mio. für die Entwicklung im Rhein-Main-Gebiet,  voraussichtlich weitere 75 Mio. aus dem Städtebauförderprogramm, das sind ganz konkrete Impulse für attraktive, nachhaltige Quartiere, die den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohnern gerecht werden und ihnen gute Perspektiven bieten – und zwar gleichermaßen hinsichtlich der Wohn- und der Lebensqualität, denn beides ist wichtig!
Und für dieses Ziel benötigen wir eine Menge Geld, eine Menge Kraft und eine Menge

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Abstimmungsmanipulation durch Staatssekretärin Beer? – GRÜNE: Erklärungsversuche nicht überzeugend – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/abstimmungsmanipulat/

Als nicht überzeugend hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erklärungsversuche von Staatssekretärin Nicola Beer zu Vorwürfen bezeichnet, sie habe auf europäischer Ebene im Ausschuss der Regionen eine Abstimmung manipuliert. Die Frankfurter Rundschau hatte in ihrer heutigen Ausgabe darüber berichtet, die Europa-Staatssekretärin habe bei der Abstimmung über die Transaktionssteuer widerrechtlich mehrere Stimmen angegeben und […]
Angesichts der knappen Haushaltslage sollte der neue Ministerpräsident Bouffier die Kraft

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Atomkraft: Keine Brennstäbe mehr in Biblis A – ein wichtiger Erfolg GRÜNER Politik – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/atomkraft-keine-brennstaebe-mehr-biblis/

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über die Meldung, dass Block A des Atomkraftwerks Biblis als erster AKW-Block nach der Stilllegung durch das Moratorium 2011 bundesweit brennstofffrei ist. „Damit ist ein Ziel erreicht, für das wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Angela Dorn, Sprecherin für Umweltschutz und Energiepolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der […]
Deshalb setzen wir uns in Hessen mit aller Kraft für erneuerbare Energien, Energieeffizienz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Atomkraft: Keine Brennstäbe mehr in Biblis A – ein wichtiger Erfolg GRÜNER Politik – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/atomkraft-keine-brennstaebe-mehr-biblis/?d=druckvorschau

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über die Meldung, dass Block A des Atomkraftwerks Biblis als erster AKW-Block nach der Stilllegung durch das Moratorium 2011 bundesweit brennstofffrei ist. „Damit ist ein Ziel erreicht, für das wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Angela Dorn, Sprecherin für Umweltschutz und Energiepolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der […]
Deshalb setzen wir uns in Hessen mit aller Kraft für erneuerbare Energien, Energieeffizienz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers betreffend „Für eine Politik der ausgestreckten Hand Hessens Bildungsgipfel für den Schulfrieden“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-des-hessischen-kultusministers-betreffend-fuer-eine-politik-der-ausgestreckten-hand-hessens-bildungsgipfel-fuer-den-schulfrieden/?d=druckvorschau

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet der von der Landesregierung geplante Bildungsgipfel die Chance, auch in Hessen zu einem Schulfrieden zu kommen. Wir wollen in einem breiten Dialog mit allen an Schule Beteiligten und den Fraktionen im Landtag eine Verständigung über die übergreifenden Züge der Bildungspolitik erreichen. Unser Ziel ist eine Vereinbarung über die Schulentwicklung in den nächsten zehn Jahren.
Nur wenn die Schulen klare Rahmenbedingungen haben, können sie ihre ganze Kraft auf

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Raumordnungsverfahren Staudinger Block 6 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/raumordnungsverfahren-staudinger-block-6/

Ein genauerer Blick in die Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren zeigt, wie viele Argumente gegen den Bau von Block 6 sprechen. Die von E.ON eingereichten Gutachten waren unzureichend und nachlässig erstellt, an vielen Stellen unvollständig und gehen von vollkommen falschen Annahmen aus
Beitrag zum Ziel der Bundesregierung leisten, den Anteil der in hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers betreffend „Für eine Politik der ausgestreckten Hand Hessens Bildungsgipfel für den Schulfrieden“ – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-des-hessischen-kultusministers-betreffend-fuer-eine-politik-der-ausgestreckten-hand-hessens-bildungsgipfel-fuer-den-schulfrieden/

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet der von der Landesregierung geplante Bildungsgipfel die Chance, auch in Hessen zu einem Schulfrieden zu kommen. Wir wollen in einem breiten Dialog mit allen an Schule Beteiligten und den Fraktionen im Landtag eine Verständigung über die übergreifenden Züge der Bildungspolitik erreichen. Unser Ziel ist eine Vereinbarung über die Schulentwicklung in den nächsten zehn Jahren.
Nur wenn die Schulen klare Rahmenbedingungen haben, können sie ihre ganze Kraft auf