Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Als nicht überzeugend hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erklärungsversuche von Staatssekretärin Nicola Beer zu Vorwürfen bezeichnet, sie habe auf europäischer Ebene im Ausschuss der Regionen eine Abstimmung manipuliert. Die Frankfurter Rundschau hatte in ihrer heutigen Ausgabe darüber berichtet, die Europa-Staatssekretärin habe bei der Abstimmung über die Transaktionssteuer widerrechtlich mehrere Stimmen angegeben und […]
Angesichts der knappen Haushaltslage sollte der neue Ministerpräsident Bouffier die Kraft

Zur gestrigen Abstimmung der CDU mit der AfD und den Reaktionen der Hessen-CDU erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die CDU hat gestern die politische Mitte verlassen. Es ist ein nicht akzeptabler Fehler und Dammbruch, Mehrheiten mit Rechtsradikalen zu suchen. Noch vor wenigen Wochen hatte Friedrich Merz genau das noch kategorisch ausgeschlossen. Gestern hat […]
Es ist bedauerlich, dass nur wenige in der CDU die Kraft haben, sich dem Kurs von

Die GRÜNEN im Landtag weisen zum Coming Out Day am morgigen Mittwoch, 11. Oktober, darauf hin, wie wichtig Unterstützung und Anerkennung für LSBT*IQ (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Intergeschlechtliche und Queere) dabei ist, ihre sexuellen Identität offen zu leben. „Insbesondere Jugendliche sind in der Phase ihres Coming Outs oft unsicher und fühlen sich ausgegrenzt“, erklärt Kaya […]
Dafür bildet in Hessen der neue Lehrplan Sexualerziehung, der seit einem Jahr in Kraft

Ein genauerer Blick in die Antragsunterlagen zum Raumordnungsverfahren zeigt, wie viele Argumente gegen den Bau von Block 6 sprechen. Die von E.ON eingereichten Gutachten waren unzureichend und nachlässig erstellt, an vielen Stellen unvollständig und gehen von vollkommen falschen Annahmen aus
Beitrag zum Ziel der Bundesregierung leisten, den Anteil der in hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung

Unser Ziel ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig generelle Fahrverbote zu vermeiden. Hierfür gibt es eine Lösung, die schnell und effektiv wirksam wäre – auch für das drohende zonale Fahrverbot für Diesel in Frankfurt: Eine Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Automobilhersteller. Das würde auch endlich mehr Gerechtigkeit für getäuschte Verbraucherinnen und Verbraucher im Diesel-Skandal bringen.
Dafür wird Hessen sich weiter mit ganzer Kraft einsetzen.

„Eine zukunftsfähige Energieversorgung in Hessen erreichen wir nur ohne Kohle und Atom“, bekräftigt die umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, in der heutigen Plenardebatte.
erteilen DIE GRÜNEN eine Absage: „CDU und FDP fordern neuerdings eine umfassende Kraft-Wärme-Koppelung

Das neue Gleichberechtigungsgesetz hat nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion einen klaren Kompass. „Wir wollen mehr Frauen in Führungspositionen bringen, Familienaufgaben und Karriere unter einen Hut bringen und die Rechte der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten stärken. Das sind die drei Leitgedanken für das neue Gleichberechtigungsgesetz“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Das bisherige hessische Gleichberechtigungsgesetz läuft […]
Gleichberechtigungsgesetz läuft zum Jahresende 2015 aus. 2016 soll das neue Gesetz in Kraft

Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich […]
in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich in Kraft

Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich […]
in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich in Kraft

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist mit der heute vorgestellten Besuchskommission eine weitere Verbesserung zur menschenwürdigen Unterbringung psychisch Kranker, die Straftaten begangen haben, umgesetzt. „Wir nehmen auch die Rechte dieser Personengruppe in den Blick. Die Unterbringung dieser Personengruppe ist eine besondere Herausforderung. Sie haben zwar Straftaten begangen, möglicherweise besteht ein Sicherheitsrisiko, und […]
Hessen hat mit dem im letzten Jahr in Kraft getretenen Maßregelvollzugsgesetz Urteile