Eine neue Aufgabe, über die ich mich sehr freue und der ich mich mit ganzer Kraft
Eine neue Aufgabe, über die ich mich sehr freue und der ich mich mit ganzer Kraft
Dringlicher Berichtsantrag im Innenausschuss Christoph Sippel, Sprecher für Kommunales der GRÜNEN Landtagsfraktion erklärt zum heutigen Berichtsantrag im Innenausschuss zur Zersplitterung der Kommunalparlamente: „Erst verabschiedet Schwarz-Rot ein Gesetz, dann werden die Fakten im Nachgang zusammengesucht. Nachdem nun die Kommunalparlamente die rechtliche Begründung für das Gesetz zur Änderung des Auszählungsverfahrens nachträglich liefern sollen ist klar, dass […]
Vertretungskörperschaften und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften in Kraft
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene die Entlastungspakete 1-3 mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor, letzte Woche wurde der sogenannte Abwehrschirm mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro vorgestellt. Auf Landesebene werden wir unseren […]
zielgenau vor allem denjenigen helfen, die die aktuelle Krise nicht aus eigener Kraft
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene die Entlastungspakete 1-3 mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor, letzte Woche wurde der sogenannte Abwehrschirm mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro vorgestellt. Auf Landesebene werden wir unseren […]
zielgenau vor allem denjenigen helfen, die die aktuelle Krise nicht aus eigener Kraft
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, das letzte Plenum war schon sehr von der bevorstehenden Landtagswahl gekennzeichnet. Einmal mehr wurde deutlich, dass schwarz-gelb keine Vorstellung hat, wie sie Hessen in die Zukunft führen wollen. Konkrete Vorschläge kamen fast ausschließlich von der SPD und uns. Die derzeitige Opposition machte also das, was normalerweise eine Regierung macht. Und die derzeitige Regierung verhielt sich, als sei sie in der Opposition. Vielleicht war das ja die Generalprobe für eine geänderte Rollenverteilung nach der Landtagswahl am Sonntag. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Arbeitskräftemangel. mehr Hessische Landesregierung setzt Naturschutzregeln außer Kraft
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, das letzte Plenum war schon sehr von der bevorstehenden Landtagswahl gekennzeichnet. Einmal mehr wurde deutlich, dass schwarz-gelb keine Vorstellung hat, wie sie Hessen in die Zukunft führen wollen. Konkrete Vorschläge kamen fast ausschließlich von der SPD und uns. Die derzeitige Opposition machte also das, was normalerweise eine Regierung macht. Und die derzeitige Regierung verhielt sich, als sei sie in der Opposition. Vielleicht war das ja die Generalprobe für eine geänderte Rollenverteilung nach der Landtagswahl am Sonntag. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Arbeitskräftemangel. mehr Hessische Landesregierung setzt Naturschutzregeln außer Kraft
Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt Wir GRÜNE wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten. Dabei sind wir sind in Hessen auf einem sehr guten Weg. Die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt. Das gilt für den Klimaschutz, die Energie-, Verkehrs- und Agrarwende ebenso wie für die massiven Investitionen in […]
Wir haben uns in Hessen als zweitstärkste Kraft etabliert und unseren Vorsprung gegenüber
Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereine und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen […]
zielgenau vor allem denjenigen helfen, die die aktuelle Krise nicht aus eigener Kraft
Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereine und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen […]
zielgenau vor allem denjenigen helfen, die die aktuelle Krise nicht aus eigener Kraft
Umweltministerin Lautenschläger muss endlich damit aufhören, das Geschäft der Atomlobby zu betreiben, indem sie immer wieder Laufzeitverlängerungen für die Schrottreaktoren in Biblis fordert.
erteilen DIE GRÜNEN eine Absage: „CDU und FDP fordern neuerdings eine umfassende Kraft-Wärme-Koppelung
