Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Die GRÜNEN im Landtag sind nach der Pressekonferenz der SPD zu den Ergebnissen ihrer Haushaltsklausur gespannt auf konkretere Angaben zu den geplanten Instrumenten. „Dass die SPD die Investitionen fördern will, ist als Ziel nicht falsch. Aber ein bisschen genauer wüssten wir schon gern, welche Projekte sie im Auge hat – nicht jede Investition ist auch […]
Einnahmesituation stetig besser, so dass sie Investitionen immer stärker aus eigener Kraft

Sozialgipfel/Ministerpräsidentenkonferenz   Das heutige Treffen der Ministerpräsident*innen ist eine Arbeitssitzung. Wir rechnen nicht mit abschließenden Ergebnissen. Das liegt schon allein daran, dass der Bundeskanzler – wie seit Wochen bekannt – aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen kann. Gleichwohl hat der Bund mit Unterstützung der Länder bereits zwei Entlastungspakete in der aktuellen Krise auf den Weg gebracht. […]
in Hessen möglichst passgenau denjenigen helfen, die die Krise nicht aus eigener Kraft

Sozialgipfel/Ministerpräsidentenkonferenz   Das heutige Treffen der Ministerpräsident*innen ist eine Arbeitssitzung. Wir rechnen nicht mit abschließenden Ergebnissen. Das liegt schon allein daran, dass der Bundeskanzler – wie seit Wochen bekannt – aufgrund anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen kann. Gleichwohl hat der Bund mit Unterstützung der Länder bereits zwei Entlastungspakete in der aktuellen Krise auf den Weg gebracht. […]
in Hessen möglichst passgenau denjenigen helfen, die die Krise nicht aus eigener Kraft

Mit einem Antrag für das nächste Landtagsplenum will die Landtagsfraktion der GRÜNEN die Ungleichbehandlung von Lehrerinnen und Lehrern bei der Gewährung von Altersteilzeit beenden.
Lehrer bereits einen Monat später als für die übrigen Beamtinnen und beamten in Kraft

Als „Eingeständnis eines fehlerhaften Verhaltens des HessenAgenturleiters Herkströter“ wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heute bekannt gewordenen Umstand, dass dessen Vertrag nicht verlängert werden soll. „Dies ist ein überfälliger Schritt, darf jetzt aber nicht dazu führen, dass die in der vergangenen Woche ans Tageslicht gelangten horrenden Flug- und Handy-Kosten unter den Tisch gekehrt werden.
Wir hoffen, dass die Koalition die Kraft zu diesem Schritt findet“, so Frank Kaufmann

Der Hessische Landtag kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn eines seiner Mitglieder erklärt, dass ‚der Islam auf die Eroberung der Weltherrschaft fixiert‘ sei und es in Deutschland ’nicht mehr, sondern weniger Muslime‘ brauche.
Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass heute die CDU-Fraktion erstmals die Kraft

„Es ist sehr bedauerlich, dass Kultusministerin Henzler bei der ersten Änderung des Schulgesetzes in ihrer Amtszeit keinerlei eigene Akzente setzt, sondern in allen Punkten gegenüber der CDU umgefallen ist“, sagt Mathias Wagner (MdL).
Chancengerechtigkeit im Mittelpunkt, Schülerticket startet, neues Schulgesetz tritt in Kraft

Eine Kurskorrektur der Landesregierung in der Bildungspolitik hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aufgrund einer Studie der Bertelsmann Stiftung gefordert.
Es könnte sofort umgesetzt werden, wenn die Landesregierung dazu endlich die Kraft

„Der Gesetzentwurf der Landesregierung ist eine wirtschaftsliberale pseudo-Regulierung. Dies zeigen auch die großzügigen Übergangsregelungen: Bis zu 15 (!) Jahre sollen existierende Spielhallen Bestandsschutz genießen und von den wesentlichen Vorschriften des Gesetzes ausgenommen sein“, rügt Frömmrich. „Bis alle Investitionen abgeschrieben sind sollen die wichtigen Regelungen zur Bekämpfung der Spielsucht nicht gelten. Das zeigt, welche Grundrechte der FDP heute noch etwas bedeuten.“
Hessischer Verwaltungsgerichtshof setzt Frankfurter Spielhallenregelung außer Kraft

„Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss ein Ende haben“, fordert die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth. „Die aktuellen Äußerungen des Finanzministers sind nur die letzten Takte eines Klagelieds über den LFA, das Weimar nun schon seit Jahren anstimmt.
Als dieser Kompromiss 2005 in Kraft trat, sei er von der hessischen Landesregierung