Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Eigentlich müsste die strikte und konsequente Anwendung der Steuergesetze der bestehenden Landesregierung ein Anliegen sein. Es ist aber nicht zu erkennen, dass Steuerhinterziehung in Hessen wirksam bekämpft wird.
Koalition, erschöpft und verbraucht wie sie ist, versucht sich mit allerletzter Kraft

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den von Finanzminister Schäfer (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) als „unzureichend und ambitionslos“. „Der Entwurf des Finanzministers bleibt selbst hinter den von der Landesregierung gesteckten Zielen weit zurück. Die Einführung des Demografiefaktors in den KFA zu Abfederung der Lasten, die sich aus dem Bevölkerungsrückgang […]
Für eine wirkliche Lösung fehlt der Landesregierung die Kraft.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den von Finanzminister Schäfer (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) als „unzureichend und ambitionslos“. „Der Entwurf des Finanzministers bleibt selbst hinter den von der Landesregierung gesteckten Zielen weit zurück. Die Einführung des Demografiefaktors in den KFA zu Abfederung der Lasten, die sich aus dem Bevölkerungsrückgang […]
Für eine wirkliche Lösung fehlt der Landesregierung die Kraft.

Denn mit der Konstituierung des Landtags muss unmittelbar eine Geschäftsordnung in Kraft
Denn mit der Konstituierung des Landtags muss unmittelbar eine Geschäftsordnung in Kraft

Anlässlich des 5. Jahrestags des Nichtraucherschutzgesetz erklärt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Entscheidung für mehr Schutz vor Passivrauch völlig richtig war, es aber immer noch Handlungsbedarf gebe. Die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche zeigt sich erfreut darüber, dass es in der Folge der Nichtraucherschutzgesetze in allen Bundesländern nachweislich zu einem deutlichen […]
Oktober 2007 in Kraft und hatte vor allem zum Ziel, diejenigen Bürgerinnen und Bürger

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes, mit dem die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen nun auch in Hessen geregelt wird. DIE GRÜNEN fordern dies seit Jahren, halten aber noch weitere Schritte für notwendig, damit die Regelung ein Erfolg und die Anerkennungsquote erhöht wird. Dazu gehören berufsbezogene Deutschkurse sowie großzügige Angebote, um notwendige Weiterbildungs- und Nachqualifizierungsangebote wahrnehmen zu können.
das Bundesgesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft

Zur vom Bundestag beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der darin vorgesehenen Corona-Notbremse erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner:    „Es gibt kein schleswig-holsteinisches, bayerisches oder hessisches Corona-Virus. Daher ist es richtig, dass sich auch die Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona nicht von Bundesland zu Bundesland unterscheiden und jetzt bundeseinheitlich die Notbremse […]
Wir brauchen unsere Kraft bei der Pandemiebekämpfung auch für Anderes. 

Im vergangenen Jahr hat die Landesregierung das derzeit gültige Ersatzschulfinanzierungsgesetz ohne Anhörung und ohne Nachbesserungen um weitere fünf Jahre – bis ins Jahr 2016 – verlängert – trotz Protest der Betroffenen und der Opposition. Seit nunmehr fast einem Jahr liegen die Vorschläge des Runden Tisches zur dringend notwendigen Veränderung der Berechnungsgrundlage der Ersatzschulfinanzierung vor. Und trotz der Ankündigung von Frau Henzler im Juni 2011, hat sich in Sachen Novellierung nichts getan.
Ersatzschulfinanzierungsgesetz auf Grundlage der Ergebnisse des Runden Tisches in Kraft

CDU und FDP lassen keine Gelegenheit aus, um auf die Bedeutung der Tiere als Mitgeschöpfe hinzuweisen. Wenn es aber um die reale Umsetzung geht, sieht die Bilanz dieser Landesregierung schlecht aus. CDU und FDP sind keine Anwälte der Tiere.
DIE GRÜNEN bedauern, dass die Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP nicht die Kraft

Seit Beginn der Legislaturperiode haben wir 3.510 zusätzliche Lehrerstellen für die Bereiche Ganztagsschule, Sozialindex, Integration und Inklusion zur Verfügung gestellt. Hessen hat eine 105-prozentige Lehrerversorgung, andere Länder kämpfen um eine 100-prozentige Grundunterrichtsversorgung. Hessen hat aber wie alle anderen Bundesländern auch mit der Knappheit von Lehrkräften zu kämpfen.
Mit dem neuen Schuljahr sind zudem einige weitere Neuerungen in Kraft getreten.