Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den von Finanzminister Schäfer (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) als „unzureichend und ambitionslos“. „Der Entwurf des Finanzministers bleibt selbst hinter den von der Landesregierung gesteckten Zielen weit zurück. Die Einführung des Demografiefaktors in den KFA zu Abfederung der Lasten, die sich aus dem Bevölkerungsrückgang […]
Für eine wirkliche Lösung fehlt der Landesregierung die Kraft.

Gemeinsam Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten Unsere 29 Abgeordneten haben in ihrer Fraktionssitzung am 13. Juli 2021 turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Einstimmig bestätigt wurde als Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner. Mit großer Mehrheit wurden der Parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Frömmrich sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martina Feldmayer, Eva Goldbach und Hildegard Förster-Heldmann erneut benannt. Für das […]
Wir sind uns unserer Verantwortung als zweitstärkste Kraft in Hessen bewusst.

Gemeinsam Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten Unsere 29 Abgeordneten haben in ihrer Fraktionssitzung am 13. Juli 2021 turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Einstimmig bestätigt wurde als Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner. Mit großer Mehrheit wurden der Parlamentarische Geschäftsführer Jürgen Frömmrich sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martina Feldmayer, Eva Goldbach und Hildegard Förster-Heldmann erneut benannt. Für das […]
Wir sind uns unserer Verantwortung als zweitstärkste Kraft in Hessen bewusst.

Als „neuen Tiefpunkt der politischen Kultur von Schwarz-Gelb“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  das heute von CDU und FDP beschlossene Landesschul-amt bezeichnet. „Obwohl nahezu alle Experten von dieser Monsterbehörde abgeraten haben, zieht Schwarz-Gelb das Vorhaben stur und unbeirrbar durch. Selbst der erhebliche Unmut innerhalb der CDU-Fraktion konnte die vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Greilich erdachten Pläne […]
„Der Regierungschef hat nicht mehr die Kraft und Autorität solchen blanken Unsinn

Zur vom Bundestag beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes und der darin vorgesehenen Corona-Notbremse erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner:    „Es gibt kein schleswig-holsteinisches, bayerisches oder hessisches Corona-Virus. Daher ist es richtig, dass sich auch die Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona nicht von Bundesland zu Bundesland unterscheiden und jetzt bundeseinheitlich die Notbremse […]
Wir brauchen unsere Kraft bei der Pandemiebekämpfung auch für Anderes. 

Als „neuen Tiefpunkt der politischen Kultur von Schwarz-Gelb“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  das heute von CDU und FDP beschlossene Landesschul-amt bezeichnet. „Obwohl nahezu alle Experten von dieser Monsterbehörde abgeraten haben, zieht Schwarz-Gelb das Vorhaben stur und unbeirrbar durch. Selbst der erhebliche Unmut innerhalb der CDU-Fraktion konnte die vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Greilich erdachten Pläne […]
„Der Regierungschef hat nicht mehr die Kraft und Autorität solchen blanken Unsinn

Im vergangenen Jahr hat die Landesregierung das derzeit gültige Ersatzschulfinanzierungsgesetz ohne Anhörung und ohne Nachbesserungen um weitere fünf Jahre – bis ins Jahr 2016 – verlängert – trotz Protest der Betroffenen und der Opposition. Seit nunmehr fast einem Jahr liegen die Vorschläge des Runden Tisches zur dringend notwendigen Veränderung der Berechnungsgrundlage der Ersatzschulfinanzierung vor. Und trotz der Ankündigung von Frau Henzler im Juni 2011, hat sich in Sachen Novellierung nichts getan.
Ersatzschulfinanzierungsgesetz auf Grundlage der Ergebnisse des Runden Tisches in Kraft

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vermisst im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen eigene notwendige Akzente bei der Integration und Förderung von ausländischen Fachkräften in den Arbeitsmarkt. „Der schwarz-gelbe Gesetzentwurf orientiert sich sehr stark an der Bundesregelung und dem Musterentwurf der Kultusministerkonferenz. Wir aber sehen eine große Chance durch die endlich […]
das Bundesgesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass der ehemalige Vorstandsvorsitzenden der Diakonie in Hessen, Wolfgang Gern, für seine gesellschaftliche Leistung den Hessischen Verdienstorden am Bande erhält. „Als Stimme für soziale Gerechtigkeit hat sich Wolfgang Gern für die Schwachen in unserer Gesellschaft stark gemacht. Nicht nur in der Diakonie, sondern über die Grenzen der christlichen Kirchen […]
Für diese neue Aufgabe wünschen wir ihm weiterhin viel Kraft und alles Gute“, so

CDU und FDP lassen keine Gelegenheit aus, um auf die Bedeutung der Tiere als Mitgeschöpfe hinzuweisen. Wenn es aber um die reale Umsetzung geht, sieht die Bilanz dieser Landesregierung schlecht aus. CDU und FDP sind keine Anwälte der Tiere.
DIE GRÜNEN bedauern, dass die Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP nicht die Kraft