Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Im vergangenen Plenum haben wir unseren Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Landeskitaelternbeirats verabschiedet. Wir möchten die Eltern nach dem Prinzip von Schulelternbeiräten ebenso an allen Angelegenheiten der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Kitas und Tagespflegeeinrichtungen beteiligen. Der vorgelegte Gesetzentwurf sieht eine demokratisch legitimierte Elternvertretung auf Landesebene vor. Die Möglichkeit der Beteiligung sehen wir GRÜNEN […]
Januar 2023 in Kraft treten und wir sind optimistisch, dass der Landeskitaelternbeirat

Außerdem werden für Erstbezieher*innen die Obergrenzen für Miete und Nebenkosten außer Kraft

DIE GRÜNEN wollen das Zwei-Säulen-Modell auch in Hessen auf den Weg bringen und haben einen Änderungsantrag zum Schulgesetz erarbeitet. Die Landesregierung setzt jedoch weiterhin auf ein vielgliedriges Schulsystem und schlägt in der Schulgesetz-Novelle mit der Einführung der Mittelstufenschule lediglich ein neues Türschild für die Hauptschule vor. Unseren Änderungsantrag möchte Ihnen der bildungspolitische Sprecher, Mathias Wagner, in einer Pressekonferenz vorstellen.
Chancengerechtigkeit im Mittelpunkt, Schülerticket startet, neues Schulgesetz tritt in Kraft

Denn mit der Konstituierung des Landtags muss unmittelbar eine Geschäftsordnung in Kraft
Denn mit der Konstituierung des Landtags muss unmittelbar eine Geschäftsordnung in Kraft

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes, mit dem die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen nun auch in Hessen geregelt wird. DIE GRÜNEN fordern dies seit Jahren, halten aber noch weitere Schritte für notwendig, damit die Regelung ein Erfolg und die Anerkennungsquote erhöht wird. Dazu gehören berufsbezogene Deutschkurse sowie großzügige Angebote, um notwendige Weiterbildungs- und Nachqualifizierungsangebote wahrnehmen zu können.
das Bundesgesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft

Anlässlich des 5. Jahrestags des Nichtraucherschutzgesetz erklärt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Entscheidung für mehr Schutz vor Passivrauch völlig richtig war, es aber immer noch Handlungsbedarf gebe. Die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche zeigt sich erfreut darüber, dass es in der Folge der Nichtraucherschutzgesetze in allen Bundesländern nachweislich zu einem deutlichen […]
Oktober 2007 in Kraft und hatte vor allem zum Ziel, diejenigen Bürgerinnen und Bürger

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vermisst im Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen eigene notwendige Akzente bei der Integration und Förderung von ausländischen Fachkräften in den Arbeitsmarkt. „Der schwarz-gelbe Gesetzentwurf orientiert sich sehr stark an der Bundesregelung und dem Musterentwurf der Kultusministerkonferenz. Wir aber sehen eine große Chance durch die endlich […]
das Bundesgesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass der ehemalige Vorstandsvorsitzenden der Diakonie in Hessen, Wolfgang Gern, für seine gesellschaftliche Leistung den Hessischen Verdienstorden am Bande erhält. „Als Stimme für soziale Gerechtigkeit hat sich Wolfgang Gern für die Schwachen in unserer Gesellschaft stark gemacht. Nicht nur in der Diakonie, sondern über die Grenzen der christlichen Kirchen […]
Für diese neue Aufgabe wünschen wir ihm weiterhin viel Kraft und alles Gute“, so

Eigentlich müsste die strikte und konsequente Anwendung der Steuergesetze der bestehenden Landesregierung ein Anliegen sein. Es ist aber nicht zu erkennen, dass Steuerhinterziehung in Hessen wirksam bekämpft wird.
Koalition, erschöpft und verbraucht wie sie ist, versucht sich mit allerletzter Kraft

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den von Finanzminister Schäfer (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) als „unzureichend und ambitionslos“. „Der Entwurf des Finanzministers bleibt selbst hinter den von der Landesregierung gesteckten Zielen weit zurück. Die Einführung des Demografiefaktors in den KFA zu Abfederung der Lasten, die sich aus dem Bevölkerungsrückgang […]
Für eine wirkliche Lösung fehlt der Landesregierung die Kraft.