Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

GRÜNE zum Ausbau der A5 bei Frankfurt Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der ADAC spricht aus, was wir GRÜNEN von Anfang an in der Debatte um den Ausbau der A5 auf zehn Streifen gesagt haben: Das überteuerte Projekt wird den Verkehrsinfarkt auf unseren Straßen nicht abwenden. Er ist das Resultat bröckelnder Infrastruktur. […]
Und was macht die Landesregierung: Sie steckt ihre Kraft in eine Mega-Autobahn, die

GRÜNE zum Ausbau der A5 bei Frankfurt Katy Walther, Sprecherin für Verkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der ADAC spricht aus, was wir GRÜNEN von Anfang an in der Debatte um den Ausbau der A5 auf zehn Streifen gesagt haben: Das überteuerte Projekt wird den Verkehrsinfarkt auf unseren Straßen nicht abwenden. Er ist das Resultat bröckelnder Infrastruktur. […]
Und was macht die Landesregierung: Sie steckt ihre Kraft in eine Mega-Autobahn, die

Als „faule Ausrede“ qualifiziert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die am Wochenende bekannt gewordenen Details der Kostensteigerungen für den geplanten Ausbau des Flugplatzes Kassel-Calden.
April 2008 in Kraft.

Aus Sicht der GRÜNEN verfehlen die heute von der SPD präsentierten wohnungspolitischen Vorschläge das Ziel, mehr Wohnraum für besonders Bedürftige zu schaffen. „Höhere Einkommensgrenzen verschärfen zunächst vor allem die Konkurrenz um die Sozialwohnungen und schaden so den Menschen mit besonders niedrigen Einkommen“, stellt die wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Martina Feldmayer fest.
zu viel verdienen, um eine Sozialwohnung beziehen zu können.“ Auch die gerade in Kraft

Die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus prägen seit Monaten die Debatten in unserem Land und auch im Landtag. Mit dem Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen der Regierungsfraktionen stärken wir die Beteiligung des Parlaments durch klare Regeln und Fristen. Künftig wird der Landtag nicht nur wie bislang zeitnah über jede Verordnung informiert, sondern über jede […]
Opposition stellen wir sicher, dass jederzeit Maßnahmen zum Schutz vor dem Virus in Kraft

Es gibt Lösungswege, Kindern ohne Aufenthaltsstatus den Schulbesuch zu erlauben. Aber Union und FDP wollen es nicht – aus rein ideologischen Gründen.
Landesregierung immer mal wieder die Lippen, pfeife aber nie und falle daher als politische Kraft

Der Hessische Landtag kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn eines seiner Mitglieder erklärt, dass ‚der Islam auf die Eroberung der Weltherrschaft fixiert‘ sei und es in Deutschland ’nicht mehr, sondern weniger Muslime‘ brauche.
Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass heute die CDU-Fraktion erstmals die Kraft

Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, dankt Bischof Martin Hein für sein Engagement und sein Wirken in seiner 19jährigen Amtszeit: „Als Bischof der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck hatte sein Wort Gewicht. Er hat seine Funktion mit Bedacht und viel Mut genutzt, um den Menschen zu helfen oder ihnen Trost zu spenden, aber […]
weithin zu hören sein wird und wünschen ihm für seinen weiteren Lebensweg viel Kraft

„Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss ein Ende haben“, fordert die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth. „Die aktuellen Äußerungen des Finanzministers sind nur die letzten Takte eines Klagelieds über den LFA, das Weimar nun schon seit Jahren anstimmt.
Als dieser Kompromiss 2005 in Kraft trat, sei er von der hessischen Landesregierung

Aus Sicht der GRÜNEN verfehlen die heute von der SPD präsentierten wohnungspolitischen Vorschläge das Ziel, mehr Wohnraum für besonders Bedürftige zu schaffen. „Höhere Einkommensgrenzen verschärfen zunächst vor allem die Konkurrenz um die Sozialwohnungen und schaden so den Menschen mit besonders niedrigen Einkommen“, stellt die wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Martina Feldmayer fest.
zu viel verdienen, um eine Sozialwohnung beziehen zu können.“ Auch die gerade in Kraft