Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Für ein inklusives Hessen   Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion heute im Plenum: „GRÜNE Behindertengleichstellungspolitik steht für eine inklusive, barrierefreie Gesellschaft, die allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen soll. Darum haben wir in dieser Legislaturperiode bereits das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz überarbeitet und Rika Esser zur hauptamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung berufen. In […]
Euro in diesem Jahr und 8 Millionen Euro ab dem Jahr 2022 soll dieses Gesetz in Kraft

September in Kraft getreten und ersetzt eine Richtlinie aus dem Jahr 2007.

Marcus Bocklet, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gesundheit: „Der Tag der Organspende ist ein guter Anlass, um mit Angehörigen, Freunden und Bekannten das Thema zu besprechen und die Wichtigkeit der persönlichen Entscheidung zu dokumentieren. Dies kann über einen Organspende-Ausweis, eine Patientenverfügung oder künftig auch über ein Online-Register geschehen. Ein entsprechendes Gesetz dazu wurde im vergangenen […]
dazu wurde im vergangenen Jahr verabschiedet und tritt bundesweit im März 2022 in Kraft

Die Zuwendungen für die Abgeordneten bleibenauf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr, es wird dieses Jahr definitiv keine Erhöhung der Diäten geben.
Diätenanpassung, normalerweise ein sehr kluges System, wird für dieses Jahr außer Kraft

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Bildungspolitischen Sprecher von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hans-Jürgen Irmer und Mathias Wagner, und der Hessische Kultusminister, Prof. Dr. R. Alexander Lorz, möchten Ihnen in einer Pressekonferenz einen Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes vorstellen. Wir laden Sie herzlich ein für Freitag, 28. Februar 2014, 11:00 Uhr, Raum 307 W, […]
Chancengerechtigkeit im Mittelpunkt, Schülerticket startet, neues Schulgesetz tritt in Kraft

Gegenseitige Kontrolle und vertrauensvolle Kooperation   Hilde Förster-Heldmann, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Rechtsstaat bewährt sich auch und gerade in der Krise. Drei Jahre Corona sind dafür der Beweis. Die Pandemie hat Staat und Gesellschaft vor beispiellose Herausforderungen gestellt. Rückblickend lässt sich sagen, dass wir diese Herausforderungen im Großen und Ganzen gut bewältigt haben, […]
Grundrechte unserer Bürgerinnen und Bürger wurden nicht, wie von manchen gemutmaßt, außer Kraft

Mit dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz setzen wir ein Bundesgesetz um und sorgen dafür, dass Sozialdienstleister (Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich um Menschen in Notlagen kümmern), die ihre Aufgaben wegen der Corona-Krise nicht wie gewohnt ausführen können, trotzdem einen Anteil ihrer Zuschüsse erhalten können.
vorgehalten werden und dass sich die Sozialdienstleister nach der Krise wieder mit voller Kraft

Mit dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz setzen wir ein Bundesgesetz um und sorgen dafür, dass Sozialdienstleister (Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich um Menschen in Notlagen kümmern), die ihre Aufgaben wegen der Corona-Krise nicht wie gewohnt ausführen können, trotzdem einen Anteil ihrer Zuschüsse erhalten können.
vorgehalten werden und dass sich die Sozialdienstleister nach der Krise wieder mit voller Kraft

Pünktlich zur Halbzeit haben DIE GRÜNEN eine Broschüre vorgelegt, die unter der Überschrift „Mit Grün geht’s besser“ eine Bilanz der bisherigen Arbeit der Fraktion zieht. Von der Energieversorgung über ein schuldenfreies Hessen bis hin zur Familien- und Bildungspolitik reichen die Konzepte, die in den ersten zweieinhalb Jahren vorgelegt wurden. Dazu kommen zahlreiche Gesetzesinitiativen und parlamentarische Initiativen, mit denen DIE GRÜNEN deutlich machen, wie ein ökologischeres und gerechteres Hessen aussehen kann
gesellschaftliche Mehrheit der Linken Mitte gibt, und wir wollen die inhaltlich führende Kraft

11. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima Martina Feldmayer, Sprecherin für Klima- und Umweltschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zum elften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima: „Für die Sicherung der Energieversorgung auf die Hochrisikotechnologie Atomkraft zu setzen, war falsch und ist falsch. Überlegungen, wie etwa aus Bayern, Atomkraftwerkslaufzeiten wegen möglichen Versorgungsengpässen zu verlängern, erteilen wir GRÜNEN eine klare […]
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien muss mit aller Kraft vorangetrieben werden,