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„Mit voller Kraft aus der Krise kommen“: Ergebnisse der Videokonferenz der EU-Wirtschafts

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Am 10. Juli fand die erste Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 als Videokonferenz statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz leitete das virtuelle Treffen und stellte das ECOFIN-Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2020 vor.
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Brexit: Die Einigung ist da – Was bedeutet der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen? – EU2020 – DE

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Mit der Einigung vom 24.12. haben die EU und das Vereinigte Königreich ein neues Kapitel in ihren Beziehungen aufgeschlagen. In knapp einjährigen intensiven Verhandlungen ist es gelungen, das zukünftige Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich umfassend neu zu gestalten.
Januar 2021 vorläufig in Kraft treten kann.

Schutzschirm für die Menschenrechte: Fragen und Antworten zur EU-Grundrechtecharta – EU2020 – DE

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Am 7. Dezember jährt sich die Unterzeichnung der EU-Grundrechtecharta zum 20. Mal. Laut einer Eurobarometer-Umfrage hat bisher nur knapp die Hälfte der Befragten von der Charta gehört. Dabei kann sie ihre Wirkung im Alltag der EU-Bürgerinnen und -Bürger nur entfalten, wenn diese ihre Rechte kennen. 
Dezember 2009 trat sie zusammen mit dem Vertrag von Lissabon in Kraft.

Dreigliedriger Sozialgipfel: Krise ist nur gemeinsam zu überwinden – EU2020 – DE

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Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie treffen ganz Europa. Gerade in Krisenzeiten sei es wichtig, dass sich „die Sozialpartner einbringen und den Wandel mitgestalten“, so Kanzlerin Merkel beim Austausch mit den europäischen Sozialpartnern und den Spitzen von Europäischem Rat und Kommission.
ist nur gemeinsam zu überwinden Hauptinhalt Deutschland werde sich „mit aller Kraft

Kanzlerin Merkel im Bundesrat: „Auf den Zusammenhalt kommt es mehr denn je an“ – EU2020 – DE

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Bundeskanzlerin Merkel hat vor dem Bundesrat die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Europas größte Stärke seien seine Bürgerinnen und Bürger. „Gemeinsam können wir – der Bund, die Bundesländer, die Städte und Gemeinden – alle Bürgerinnen und Bürger Europa stark machen.“
Aufgabe, auf die sie sich sehr freue und der sich die ganze Bundesregierung mit aller Kraft

EU und China: Grundsatzeinigung auf Investitionsabkommen – EU2020 – DE

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Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Spitzen der EU und China in einer Videokonferenz grundsätzlich auf ein umfassendes Investitionsabkommen geeinigt. Das Abkommen ist ein Erfolg der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
China erstmals bereit erklärt, Bestimmungen für die nachhaltige Entwicklung in Kraft

Außenminister Maas zur Einigung der Verhandlungsteams der Europäischen Union und Großbritanniens – EU2020 – DE

https://www.eu2020.de/eu2020-de/aktuelles/pressemitteilungen/maaszur-einigung-der-verhandlungsteams-der-europaeischen-union-und-grossbritanniens--2430746

Zur Einigung der Verhandlungsteams der Europäischen Union und Großbritanniens erklärte Außenminister Heiko Maas heute (24.12.):
Ratspräsidentschaft alles tun, damit das Abkommen rechtzeitig zum 1.1.2021 vorläufig in Kraft

Wirtschaftsminister Altmaier zur Wasserstoff-Konferenz: Grüner Wasserstoff ist der Energieträger der Zukunft“ – EU2020 – DE

https://www.eu2020.de/eu2020-de/aktuelles/pressemitteilungen/altmaier-gruener-wasserstoff-energietraeger-der-zukunft-2401848

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier lädt heute zur virtuellen Wasserstoff-Konferenz ein. Zahlreiche internationale Expertinnen und Experten nehmen teil. 
Ich werde das Thema Wasserstoff mit ganzer Kraft während der deutschen Ratspräsidentschaft