Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

VorlesenBei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative beschlossen, die zum Ziel hat, die Käfighaltung von Nutztieren zu beenden. Dies bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist, bedeutet jedoch noch keine inhaltliche Prüfung des Vorhabens. Die Organisatoren der Initiative haben nun zunächst ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung zu sammeln.
September 2018 in Kraft.

VorlesenDie Europäische Union und Vietnam haben gestern (Sonntag) in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ein Handels- und Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Dies sind die ehrgeizigsten Abkommen, die die EU jemals mit einem Entwicklungsland geschlossen hat. Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle innerhalb der kommenden Jahre vor.
erteilt, kann das Handelsabkommen vom Rat offiziell abgeschlossen werden und in Kraft

VorlesenDie Europäische Kommission will beim Grenzschutz enger mit den Westbalkanstaaten zusammenarbeiten. Am Montag (12. Februar) hat EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos dazu gemeinsam mit dem albanischen Innenminister Fatmir Xhafaj den Entwurf eines ersten Abkommens zur Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Grenz- und Küstenwache und Albanien unterzeichnet.
Sobald das Abkommen in Kraft tritt, kann die Europäische Grenz- und Küstenwache Albanien

VorlesenDas Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben sich gestern (Donnerstag) vorläufig über die neue Vorschriften zur Marktüberwachung und –einhaltung bei Verbraucherprodukten geeinigt. „Ob Spielzeug, Elektronik, Autos oder Brustimplantate – fehlerhafte Produkte haben in der EU keinen Platz. Der Binnenmarkt basiert auf Vertrauen. Mit diesen neuen EU-Vorschriften schützen wir Verbraucher und ehrliche Unternehmen vor betrügerischen Händlern, die versuchen, unsichere Produkte in Europa zu verkaufen“, sagte EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU.
Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat wird die Verordnung 2021 in Kraft

VorlesenDie seit 2003 geltenden EU-Vorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen sind nicht mehr zeitgemäß und haben mit der Klima- und Energiepolitik der EU nicht Schritt gehalten. Während die EU-Staaten ambitionierte Klimaziele für das Jahr 2030 verabschiedet haben, spiegelt die Richtlinie zur Besteuerung von Energieerzeugnissen weder den aktuellen Mix an Energieprodukten auf dem Markt in der EU wider, noch gibt es einen Zusammenhang zwischen den Mindeststeuersätzen für Kraftstoffe und deren Energiegehalt und CO2-Emissionen. Zu diesem Ergebnis kommt die Europäische Kommission in einer heute (Donnerstag) vorgelegten Bewertung.
Energiebesteuerungsrichtlinie aus dem Jahr 2003 legt Mindeststeuersätze für Erzeugnisse fest, die als Kraft

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Europäische Bürgerinitiative registriert, die darauf ausgerichtet ist, „bessere rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen zu schaffen, um Wohnen für alle Menschen in Europa zu ermöglichen“.
dem Vertrag resultierende „Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative“ in Kraft

VorlesenNach neuen EU-Vorschriften soll es künftig schwieriger sein, die Bestandteile für selbst hergestellte Explosivstoffe zu bekommen.
Schritte Die Regeln müssen nun vom Rat förmlich gebilligt werden, bevor sie in Kraft

VorlesenDas Europäische Parlament hat für eine Neufassung des EU-Katastrophenschutzverfahrens und die Schaffung zusätzlicher Reservekapazitäten gestimmt.
Die neuen Regeln werden nach der endgültigen Billigung durch den Ministerrat in Kraft

VorlesenÜber 80 Prozent der EU-Bevölkerung hat Zugang zum Internet und die Zahl der vernetzten Geräte nimmt stark zu. Wie sieht es jedoch mit der Sicherheit aus? Das Europäische Parlament setzt auf verschiedene Maßnahmen.
Europa könnte bald die führende Kraft beim Thema Cybersicherheit sein“, ergänzt Niebler

VorlesenMit einer Kampagne startet die EU-Kommission heute den 60. Jahrestag der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und den 50. Jahrestag des EU-Gesetzes zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit sind Grundpfeiler der Europäischen Integration.
In den kommenden Wochen werde ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass diese