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VorlesenDie Corona-Pandemie trifft Europas Beschäftigte und Unternehmen härter als erwartet. Nach der heute (Dienstag) vorgestellten Sommerprognose der EU-Kommission schrumpft die Wirtschaft im Euro-Raum in diesem Jahr um 8,7 Prozent und legt 2021 um 6,1 Prozent zu. Die Wirtschaftsleistung in der EU insgesamt dürfte 2020 um 8,3 Prozent sinken und im kommenden Jahr um 5,8 Prozent wachsen. In ihrer Frühjahrsprognose hatte die Kommission für dieses Jahr noch einen Rückgang von 7,7 Prozent für das Euro-Währungsgebiet und einen Abschwung von 7,4 Prozent für die EU insgesamt erwartet. Für Deutschland geht die EU-Kommission in diesem Jahr von einem Rückgang der Wirtschaftskraft um 6,3 Prozent aus, im kommenden Jahr soll die Wirtschaft wieder um 5,3 Prozent wachsen. Ein „ambitioniertes Konjunkturpaket“ habe in Deutschland einen stärkeren Abschwung verhindert, lobte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
Frühjahrsprognose trotz bedeutender Veränderungen bei den für die Preisentwicklung maßgeblichen Kräften

VorlesenHeute hat die Europäische Kommission eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft – Ein sauberer Planet für alle – verabschiedet.
Innovation und Investitionen sind dabei die treibenden Kräfte.“ Auf die Aufforderung

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) ein Investitionspaket im Wert von mehr als 1,4 Milliarden Euro genehmigt. Die EU-Mittel fließen in 14 große Infrastrukturprojekte in sieben Mitgliedstaaten (Kroatien, Tschechien, Ungarn, Polen, Portugal, Rumänien und Spanien). Die Projekte betreffen mehrere Schlüsselbereiche wie Umwelt, Gesundheit, Verkehr und Energie für ein intelligenteres Europa mit geringerem CO2-Ausstoß. Sie stellen eine massive Investition zur Ankurbelung der Wirtschaft, zum Schutz der Umwelt und zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürger und des sozialen Wohlergehens dar.
Wenn die Europäische Kommission, die Mitgliedstaaten und die Regionen ihre Kräfte

VorlesenDie Europäische Kommission hat bei der weltweiten Spendenaktion im Rahmen der globalen Coronavirus-Krisenreaktion gestern (Montag) Zusagen in Höhe von 7,4 Milliarden Euro aus der ganzen Welt verzeichnet. Dazu zählt auch eine Zusage der Kommission über 1,4 Milliarden Euro. Die Summe erreicht fast das ursprüngliche Ziel von 7,5 Milliarden Euro und bildet einen soliden Ausgangspunkt für den Spendenmarathon, der gestern gestartet wurde. Ziel ist es, umfangreiche Mittel für die gemeinsame Entwicklung und den universellen Einsatz von Diagnostika, Behandlungen und Impfstoffen gegen das Coronavirus zu mobilisieren.
Aus diesem Grund bündelt die Europäische Kommission ihre Kräfte mit Nichtregierungsorganisationen

VorlesenNach dem Impfstart in Deutschland und Europa hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ den europäischen Ansatz verteidigt und Stellung zur der Frage genommen, ob Entscheidungen schnell genug getroffen wurden. „Auch ich stelle mir diese Fragen jeden Tag: Hätten wir schneller sein können? Und wäre ein einzelner Mitgliedstaat schneller gewesen? Auf diese und andere Fragen, die viele Menschen zu Recht umtreiben, möchte ich einige Antworten geben“, so von der Leyen. Am Mittwoch, den 10. Februar stellt sich die Kommissionspräsidentin auch einer Debatte zur EU-Impfstoffbeschaffung im Plenum des Europäischen Parlaments.
Dieses Mal haben wir es mit vereinten Kräften in nur zehn Monaten geschafft.

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mittwoch (20. Januar) im Europäischen Parlament hoffnungsvoll auf die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten geschaut. „Joe Bidens Eid wird eine Botschaft der Heilung sein, an eine gespaltene Nation“, sagte sie. „Und er wird eine Botschaft der Hoffnung sein, für die Welt, die darauf wartet, dass die USA in den Kreis gleichgesinnter Staaten zurückkehrt. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung. „Europa ist bereit für einen Neubeginn mit unserem langjährigen, vertrautesten Partner.“ In der Plenardebatte sprach von der Leyen auch über die Prioritäten der EU im Kampf gegen die Pandemie und die Ziele des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes.
Weil wir unsere Kräfte gebündelt haben, hat die Kommission es geschafft, das weltweit

VorlesenDie Kommission setzt neue Leitziele für die EU in den Bereichen Beschäftigung, Qualifikation und Sozialschutz, die bis 2030 erreicht werden sollen. Die drei Kernziele gehören zu einem heute (Donnerstag) vorgestellten Aktionsplan, der die 20 Grundsätze der Europäischen Säule Sozialer Rechte in konkrete Handlungsschritte umsetzen soll. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung mit den Mitgliedstaaten, den Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft soll der Aktionsplan zu einer nachhaltigen und krisenfesten Erholung nach der Pandemie beitragen. Flankiert wird er dabei vom neuen mehrjährigen Finanzrahmen und den europäischen Aufbauplan NextGenerationEU.
Der Gipfel wird die Chance bieten, Kräfte zu vereinen, um auf höchster politischer

VorlesenDie Zahl der Institutionen, die sich dem Bündnis „Niedersachsen für Europa“ anschließen, wächst weiter. Seit der letzten Mitteilung vom 4. Februar sind weitere sieben Verbände der Einladung der fünf Initiatoren gefolgt, sich gemeinsam für eine Stärkung der Europäischen Union einzusetzen und dabei auch die Motivation in der Bevölkerung zu erhöhen, sich an der Europawahl am 26. Mai zu beteiligen. Damit zählt das Bündnis nunmehr 17 Mitglieder.
Wir nehmen diese Verpflichtung an und laden alle europafreundlichen Kräfte in Niedersachsen

VorlesenEuropas Unternehmen und Forscher sollen in Zukunft ihre Datenmengen in der Europäischen Union (EU) selbst verarbeiten können. Dafür will die Europäische Kommission gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten 1 Milliarde Euro in den Aufbau der ersten europäischen Supercomputer-Infrastruktur investieren. Supercomputer werden unter anderem für Klimaforschung, sichere Energieversorgung, neue Formen der Medizin und Cybersicherheit gebraucht.
Dieses Rechtsinstrument ermöglicht es, mit den EU-Mitgliedstaaten alle Kräfte zu

VorlesenDie Europäische Kommission und die Agentur der EU für Cybersicherheit ENISA haben gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten heute (Freitag) einen Bericht zu Sicherheit bei 5G in der EU veröffentlicht. „Die Sicherheit dieser Netze ist unsere gemeinsame Priorität und Verantwortung. Der Bericht zeigt, dass wir bereits große Fortschritte gemacht haben, aber dennoch liegt noch einiges an Arbeit vor uns“, sagte Margrethe Vestager, die für das digitale Europa zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin.
Tag gelegt haben, um den Sicherheitsherausforderungen von 5G-Netzen mit vereinten Kräften