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Vizepräsidentin Jourová fordert Online-Plattformen zu mehr Anstrengungen gegen Corona-Desinformationen auf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat Montag (22. Februar) bei einem virtuellen Treffen die Online-Plattformen Facebook, Google, TikTok, Twitter und YouTube dazu aufgerufen, ihre Bemühungen beim Kampf gegen Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19 zu verstärken. „Trotz der Bemühungen schockieren die Zahlen und Beispiele von Desinformation weiterhin. Die Impfdiplomatie wird von Propagandawellen durch ausländische Akteure begleitet. Die Online-Plattformen spielen eine große Rolle in unserer öffentlichen Debatte und müssen erhebliche Schritte unternehmen, um zu verhindern, dass schädliche und gefährliche Desinformationen – sowohl aus dem Inland als auch aus dem Ausland – unseren gemeinsamen Kampf gegen das Virus untergraben. Das ist umso wichtiger, wenn es um Impfungen geht“, sagte Jourová.
Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir unsere Kräfte bündeln.

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Von der Leyen: "Wir brauchen Debatte über Rassismus" – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will in der Kommissionssitzung kommenden Mittwoch eine umfassende Debatte über Rassismus führen. „Wir werden über Rassismus reden und seine Wurzeln untersuchen. Schauen wir doch nur hier ins Rund des Parlaments. Die ganze Vielfalt unserer Gesellschaft findet sich hier nicht wieder. Und ich gebe gerne zu, dass das Bild nicht besser aussieht, wenn ich auf die Riege der Kommissarinnen und Kommissare schaue oder auf die Belegschaft der Europäischen Kommission“, so Präsidentin von der Leyen bei der gestrigen Plenardebatte zu den Anti-Rassismus-Protesten nach dem Tod von George Floyd. „Deswegen bin ich überzeugt: Wir brauchen diese Debatte über Rassismus. Und wir müssen Schlüsse ziehen.“
Wir sollten unsere Kräfte auf allen Ebenen bündeln: auf europäischer, nationaler,

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Kommissionsvertreter Jörg Wojahn debattiert Europapolitik in Bremen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenJörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnet heute (Donnerstag) in Bremen gemeinsam mit Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa, und dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Frank Imhoff, den EuropaPunktBremen wieder. Er diskutiert bei seinem Besuch zudem mit Schülerinnen und Schülern des Hermann-Böse-Gymnasiums über ihre Fragen und Ideen zur EU-Politik und trifft den Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte. In einem Interview mit dem Weser-Kurier (link is external) vor seinem Besuch sagte er: „Für Bremen als exportstarkes Bundesland ist Europa einerseits ein wichtiger Markt für seine Produkte und Dienstleistungen und andererseits ein Garant für die Weltmärkte.“ Im Angesicht eines immensen wirtschaftlichen Einbruchs aufgrund der Coronavirus-Pandemie hätten die EU-Staaten so viel Geld wie nie zuvor in die Hand genommen, das gerade in den Regionen Europas genutzt werden solle, um Nachhaltigkeit und Digitalisierung voranzubringen.
der Welt bedroht ist und dass die Antwort darauf nur sein kann, dass wir unsere Kräfte

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EU-Verhandlungsführer erreichen Durchbruch bei der Modernisierung des Urheberrechts – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMehr Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, faire Vergütung für Kreative, Schutz für Qualitätsjournalismus und der freien Meinungsäußerung: Gestern (Mittwoch) haben das Europäische Parlament, der Rat der EU und die Kommission eine politische Einigung zur Modernisierung des Urheberrechts erzielt. Dieser Schritt wird mit greifbaren Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger der EU, die Forscher und die Lehrenden, die Kultur- und Kreativwirtschaft, die Presse und die mit Kulturerbe befassten Einrichtungen verbunden sein.
Insbesondere müssen sie i) sich nach besten Kräften darum bemühen, dass nicht autorisierte

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Gas-Konflikt im Mittelmeer, Belarus, Libanon: Borrell beruft Sondertreffen der EU-Außenminister für diesen Freitag ein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, versammelt die 27 Außenminister an diesem Freitag zu einer dringenden Videokonferenz. Themen sind der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Gasvorkommen im Mittelmeer, die staatliche Gewalt nach den Präsidentschaftswahlen in Belarus und die jüngsten Entwicklungen im Libanon. Das teilte Borrell heute (Mittwoch) mit. Unter anderem erwägt die EU Sanktionen gegen Verantwortliche in Belarus. Man werde die Beziehungen zu Belarus gründlich überprüfen, erklärte Borrell bereits gestern Abend im Namen aller EU-Staaten. „Dies könnte unter anderem beinhalten, Maßnahmen gegen jene zu ergreifen, die verantwortlich sind für die beobachtete Gewalt, ungerechtfertigte Verhaftungen und die Fälschung der Wahlergebnisse.“
Das tragische Ereignis in Beirut sollte eine Gelegenheit sein, alle politischen Kräfte

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Island und Norwegen sind assoziierte Partner beim EU-Forschungsprogramm Horizont Europa – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIsland und Norwegen sind offiziell mit dem Forschungsprogramm Horizont Europa assoziiert. Damit können Einrichtungen aus diesen beiden Ländern unter den gleichen Bedingungen wie Einrichtungen aus den EU-Mitgliedstaaten an dem mit 95,5 Mrd. Euro ausgestatteten europäischen Forschungs- und Innovationsprogramm teilnehmen. Der Gemeinsame Ausschuss des Europäischen Wirtschaftsraums, der sich aus Vertretern Islands, Liechtensteins, Norwegens und der EU zusammensetzt, hat am Freitag (24. September) den entsprechenden Beschluss für Island und Norwegen angenommen, die damit als erste Länder mit Horizont Europa assoziiert werden.
Indem wir unsere Kräfte mit Island und Norwegen bündeln, werden wir eine Reihe von

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Europäische Batterieallianz: Erste Projekte sollen bald starten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission arbeitet eng mit Deutschland und anderen EU-Staaten zusammen, damit grenzüberschreitende Pläne für die staatliche Förderung der Batteriefertigung schnell in die Tat umgesetzt werden können. Das hat EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute (Dienstag) im Rahmen des dritten Ministertreffens zur Europäischen Batterieallianz bekräftigt. Zu diesem hatte der für die Energieunion zuständige Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič eingeladen.
Mitgliedstaaten und der Europäischen Investitionsbank erreichen können, um unsere politischen Kräfte

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Global Citizen Live: EU kündigt 165 Millionen Euro für Bildung und nachhaltige Lebensmittelsysteme an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU wird 140 Mio. Euro für die Forschung an nachhaltigen Nahrungsmittelsystemen und zur Bekämpfung von Hunger durch die CGIAR (Consultative Group on International Agricultural Research) bereitstellen. Das hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag (25. September) bei der Veranstaltung Global Citizen Live angekündigt. Weitere 25 Mio. Euro fließen an „Education Cannot Wait“– einen globalen Fonds für die Bildung von Kindern in Krisensituationen, insbesondere Mädchen, Kinder mit Behinderungen, Minderheiten und benachteiligte Kinder.
Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte: „Wir müssen unsere Kräfte bündeln,

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Kampagne für globalen Coronavirus-Impfstoff geht in die finale Woche – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kampagne-fuer-globalen-coronavirus-impfstoff-geht-in-die-finale-woche/

VorlesenDie im Rahmen der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion am 28. Mai von der Kommission und der Nichtregierungsorganisation Global Citizen gestartete Kampagne „Global Goal: Unite For Our Future“ geht in die finale Woche. Am Samstag, den 27. Juni, werden eine globale Geberkonferenz und ein Konzert mit Stars wie Shakira, Coldplay, Miley Cyrus, Justin Bieber, Chris Rock und Hugh Jackman den Höhepunkt der Kampagne darstellen. Ziel ist es, zusätzliche Mittel für die Entwicklung und den Einsatz von Impfstoffen, Tests und Behandlungen gegen das Coronavirus zu mobilisieren und den Impfstoff – sobald verfügbar – weltweit erhältlich zu machen.
Ich weiß, dass wir mit vereinten Kräften die Welt sicherer machen können.“ Hugh

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