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Von der Leyen zu Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich: die nächsten Tage werden entscheidend sein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) vor dem Europäischen Parlament über Fortschritte bei den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich berichtet. Einige wichtige Fragen seien aber noch zu klären. „Dies sind entscheidende Tage für unsere Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Ich kann Ihnen aber heute nicht sagen, ob es letztendlich eine Einigung geben wird“, so von der Leyen. „Die Europäische Union ist gut auf ein „No-Deal-Szenario“ vorbereitet, aber wir ziehen natürlich eine Einigung vor. Ich vertraue voll und ganz auf die kompetente Leitung unseres Chefunterhändlers Michel Barnier. Eines aber ist klar: Unabhängig vom Ergebnis muss und wird ein klarer Unterschied zwischen einer Vollmitgliedschaft in der Union und nur einer guten Partnerschaft bestehen.“
Pandemie, vom Haushalt bis zur Bekämpfung von Terroristen: Wenn es uns gelingt, unsere Kräfte

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Kommission und Sozialpartner wollen Migranten und Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integrieren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-und-sozialpartner-wollen-migranten-und-gefluechtete-besser-in-den-arbeitsmarkt-integrieren/

VorlesenDie EU-Kommission, Gewerkschaften, Handelskammern und Arbeitgeberverbände haben Montag (07. September) ihre Zusammenarbeit bei der Integration von Migranten und Geflüchteten in den Arbeitsmarkt verstärkt. In einer heute veröffentlichten gemeinsamen Erklärung stecken sie künftige Schwerpunktbereiche ab und wollen im Rahmen der 2017 eingerichteten Europäischen Integrationspartnerschaft bei der Arbeitsmigration enger zusammenzuarbeiten. Die Unterzeichner betonen, wie wichtig das Zusammenwirken verschiedener Interessenträger für frühzeitige Integration in den Arbeitsmarkt ist, von der sowohl Geflüchtete als auch die Gesellschaft insgesamt profitieren.
Integrationspartnerschaft fördern die Kommission und die Wirtschafts- und Sozialpartner mit vereinten Kräften

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Online-Plattformen verpflichten sich zum Kampf gegen Desinformation – EIZ Niedersachsen

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VorlesenOnline-Plattformen, darunter Facebook und Google, und Industrieverbände aus Kommunikation und Werbung haben heute einen Verhaltenskodex zur Selbstregulierung vorgestellt, mit dem sie sich zur Bekämpfung von Online-Desinformation verpflichten.
und Werbetreibende den Verhaltenskodex befolgen und ich ermutige jeden, mit allen Kräften

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Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“
Es muss zudem darum gehen, diejenige Kräfte zu stärken und zu unterstützen, die sich

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Covid-19-Impfstoff für alle: Kommission unterstützt Initiative COVAX – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/covid-19-impfstoff-fuer-alle-kommission-unterstuetzt-initiative-covax/

VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (31. August) ihr Interesse bekräftigt, der COVAX-Fazilität für einen fairen, weltweiten Zugang zu einem bezahlbaren COVID-19-Impfstoff beizutreten. Ziel ist es, einen Impfstoff zu entwickeln und für alle, die ihn benötigen, verfügbar zu machen. Die Kommission beteiligt sich im Rahmen des „Team Europa“ mit einem Haftungsbeitrag von 400 Millionen Euro zur Unterstützung von COVAX und ihren Zielen im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion . EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Eine Pandemie können wir nur im Rahmen einer globalen Zusammenarbeit überwinden.“
dass wir so eher an unser Ziel gelangen: dieses Virus zu besiegen — mit vereinten Kräften

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Bessere Rechtssetzung: Kommission treibt Bürokratieabbau voran – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bessere-rechtssetzung-kommission-treibt-buerokratieabbau-voran/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine Mitteilung über bessere Rechtsetzung angenommen, in der sie mehrere Verbesserungen für das Rechtsetzungsverfahren der EU vorschlägt. Maroš Šefčovič, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau sagte: „Die Kommission verfügt bereits über eines der weltweit besten Systeme für bessere Rechtsetzung, aber wir müssen noch mehr tun. Daher verstärken wir unsere Bemühungen, um die EU-Gesetzgebung zu vereinfachen und die mit ihr verbundenen Belastungen zu verringern. Dabei müssen wir die strategische Vorausschau stärker nutzen und die Nachhaltigkeit sowie die Digitalisierung fördern. Wir können nur erfolgreich sein, wenn alle Interessenträger zusammen an einer EU-Politikgestaltung von hoher Qualität arbeiten, die dann zu einem stärkeren und widerstandsfähigeren Europa führt.“
Links zum Thema: Bessere Rechtsetzung: Mit vereinten Kräften für bessere EU-Rechtsvorschriften

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„Niedersachsen für Europa“ – Breites Landesbündnis aus der Taufe gehoben – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/niedersachsen-fuer-europa-breites-landesbuendnis-aus-der-taufe-gehoben/

VorlesenEin Bündnis aus den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie der Landesregierung hat am (heutigen) Montag in Hannover die Initiative „Niedersachsen für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchten die Initiatoren für die Teilnahme an der Europawahl werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen.
Die Kirchen sind herausgefordert in Zeiten auseinanderstrebender Kräfte ihren Beitrag

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EU strebt engere Partnerschaft mit Lateinamerika an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-strebt-engere-partnerschaft-mit-lateinamerika-an/

VorlesenDie Europäische Union will künftig ihre Kooperation mit Lateinamerika und der Karibik ausbauen. Dabei setzt die EU auf Wohlstand, Demokratie, Resilienz und wirksame Weltordnungspolitik als die vier entscheidenden Prioritäten. Dies geht aus einer gemeinsamen Mitteilung hervor, die die EU-Kommission heute (Mittwoch) in Brüssel vorgestellt hat.
Nur wenn wir unsere Kräfte bündeln, können wir unsere ehrgeizige Agenda 2030 für

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Strategie für künftige EU-Industriepolitik: Expertengruppe stellt Empfehlungen vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/strategie-fuer-kuenftige-eu-industriepolitik-expertengruppe-stellt-empfehlungen-vor/

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) die Empfehlungen der Expertengruppe „Strategisches Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse“ zur künftigen EU-Industriepolitik vorgelegt. Darin zeigt die Expertengruppe auf, wie die globale Führungsrolle Europas in sechs strategischen Industriezweigen erreicht werden kann: vernetzte, saubere und autonome Fahrzeuge; Wasserstofftechnologien und -systeme; intelligente Gesundheit; industrielles Internet der Dinge; kohlenstoffarme Industrie und Cybersicherheit.
Königreich – sowie rund 30 Unternehmen und Forschungseinrichtungen werden ihre Kräfte

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