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Covid-19-Impfstoff für alle: Kommission unterstützt Initiative COVAX – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (31. August) ihr Interesse bekräftigt, der COVAX-Fazilität für einen fairen, weltweiten Zugang zu einem bezahlbaren COVID-19-Impfstoff beizutreten. Ziel ist es, einen Impfstoff zu entwickeln und für alle, die ihn benötigen, verfügbar zu machen. Die Kommission beteiligt sich im Rahmen des „Team Europa“ mit einem Haftungsbeitrag von 400 Millionen Euro zur Unterstützung von COVAX und ihren Zielen im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion . EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Eine Pandemie können wir nur im Rahmen einer globalen Zusammenarbeit überwinden.“
dass wir so eher an unser Ziel gelangen: dieses Virus zu besiegen — mit vereinten Kräften

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Von der Leyen zu Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich: die nächsten Tage werden entscheidend sein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-zu-verhandlungen-mit-dem-vereinigten-koenigreich-die-naechsten-tage-werden-entscheidend-sein/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) vor dem Europäischen Parlament über Fortschritte bei den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich berichtet. Einige wichtige Fragen seien aber noch zu klären. „Dies sind entscheidende Tage für unsere Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Ich kann Ihnen aber heute nicht sagen, ob es letztendlich eine Einigung geben wird“, so von der Leyen. „Die Europäische Union ist gut auf ein „No-Deal-Szenario“ vorbereitet, aber wir ziehen natürlich eine Einigung vor. Ich vertraue voll und ganz auf die kompetente Leitung unseres Chefunterhändlers Michel Barnier. Eines aber ist klar: Unabhängig vom Ergebnis muss und wird ein klarer Unterschied zwischen einer Vollmitgliedschaft in der Union und nur einer guten Partnerschaft bestehen.“
Pandemie, vom Haushalt bis zur Bekämpfung von Terroristen: Wenn es uns gelingt, unsere Kräfte

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Online-Plattformen verpflichten sich zum Kampf gegen Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/online-plattformen-verpflichten-sich-zum-kampf-gegen-desinformation/

VorlesenOnline-Plattformen, darunter Facebook und Google, und Industrieverbände aus Kommunikation und Werbung haben heute einen Verhaltenskodex zur Selbstregulierung vorgestellt, mit dem sie sich zur Bekämpfung von Online-Desinformation verpflichten.
und Werbetreibende den Verhaltenskodex befolgen und ich ermutige jeden, mit allen Kräften

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„Niedersachsen für Europa“ – Breites Landesbündnis aus der Taufe gehoben – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/niedersachsen-fuer-europa-breites-landesbuendnis-aus-der-taufe-gehoben/

VorlesenEin Bündnis aus den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie der Landesregierung hat am (heutigen) Montag in Hannover die Initiative „Niedersachsen für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchten die Initiatoren für die Teilnahme an der Europawahl werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen.
Die Kirchen sind herausgefordert in Zeiten auseinanderstrebender Kräfte ihren Beitrag

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Leistungsbericht zu Forschung und Innovation: Europa zum Vorreiter beim ökologischen und digitalen Wandel machen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/leistungsbericht-zu-forschung-und-innovation-europa-zum-vorreiter-beim-oekologischen-und-digitalen-wandel-machen/

VorlesenDie Kommission hat heute (Mittwoch) ihren jüngsten Bericht über die Leistung der EU in Wissenschaft, Forschung und Innovation veröffentlicht. Darin wird analysiert, wie Europa im globalen Kontext abschneidet. „Forschung und Innovation stehen im Mittelpunkt der Reaktion auf die beispiellose Krise, die durch die Coronavirus-Pandemie hervorgerufen wurde und können erheblich zur wirtschaftlichen Erholung beitragen. Der Bericht über die Leistung der EU in den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Innovation 2020 macht deutlich, dass Forschung und Innovation für die ökologischen und den digitalen Wandel, die Europa benötigt, unverzichtbar sind. Horizont 2020 und das geplante Programm Horizont Europa spielen bei diesem Wandel eine entscheidende Rolle“, sagte Mariya Gabriel, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend.
den Bereichen Wissenschaft und Innovation und die auf diesen Gebieten treibenden Kräfte

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Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 16. September 2020 zu TOP 32 „Grundwerte der Europäischen Union achten und schützen – für wirksamere Maßnahmen gegen Verstöße“
Es muss zudem darum gehen, diejenige Kräfte zu stärken und zu unterstützen, die sich

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Vizepräsidentin Jourová fordert Online-Plattformen zu mehr Anstrengungen gegen Corona-Desinformationen auf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat Montag (22. Februar) bei einem virtuellen Treffen die Online-Plattformen Facebook, Google, TikTok, Twitter und YouTube dazu aufgerufen, ihre Bemühungen beim Kampf gegen Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19 zu verstärken. „Trotz der Bemühungen schockieren die Zahlen und Beispiele von Desinformation weiterhin. Die Impfdiplomatie wird von Propagandawellen durch ausländische Akteure begleitet. Die Online-Plattformen spielen eine große Rolle in unserer öffentlichen Debatte und müssen erhebliche Schritte unternehmen, um zu verhindern, dass schädliche und gefährliche Desinformationen – sowohl aus dem Inland als auch aus dem Ausland – unseren gemeinsamen Kampf gegen das Virus untergraben. Das ist umso wichtiger, wenn es um Impfungen geht“, sagte Jourová.
Wir können nur erfolgreich sein, wenn wir unsere Kräfte bündeln.

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Strategie für künftige EU-Industriepolitik: Expertengruppe stellt Empfehlungen vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) die Empfehlungen der Expertengruppe „Strategisches Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse“ zur künftigen EU-Industriepolitik vorgelegt. Darin zeigt die Expertengruppe auf, wie die globale Führungsrolle Europas in sechs strategischen Industriezweigen erreicht werden kann: vernetzte, saubere und autonome Fahrzeuge; Wasserstofftechnologien und -systeme; intelligente Gesundheit; industrielles Internet der Dinge; kohlenstoffarme Industrie und Cybersicherheit.
Königreich – sowie rund 30 Unternehmen und Forschungseinrichtungen werden ihre Kräfte

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Einigung auf strengere Vorschriften zur Entfernung terroristischer Online-Inhalte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/einigung-auf-strengere-vorschriften-zur-entfernung-terroristischer-online-inhalte/

VorlesenTerroristische Inhalte müssen künftig innerhalb von einer Stunde nach einer Entfernungsanordnung der nationalen Behörden aus dem Web entfernt werden. Darauf verständigten sich gestern (Donnerstag) Europäisches Parlament und Rat. Dank der Einigung kann künftig auch besser gegen die Verbreitung extremistischer Ideologien im Internet vorgegangen werden. Diese Regeln sind wesentlicher Bestandteil der Anti-Terror-Agenda der Kommission.
gesamten Abläufe, insbesondere auch die Anwendung der Verordnung, weiterhin nach Kräften

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