Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

VorlesenDie EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Sondertreffen gestern (Dienstag) über die Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie und über den Klimaschutz gesprochen. „Bis Ende der Woche werden über 300 Millionen Impfstoffdosen an die Mitgliedstaaten ausgeliefert worden sein. Und im Juni werden es mehr als 400 Millionen Dosen sein. Wir sind also auf dem richtigen Weg, unser Ziel zu erreichen, dass bis Ende Juli genügend Dosen zur Impfung von 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union zur Verfügung stehen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Klimapolitik ging es beim Europäischen Rat vor allem um die Ausweitung des Emissionshandels und die Lastenteilung zwischen den Mitgliedstaaten, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen.
„Ab Mitte Juni, wenn die Verordnung in Kraft tritt, werden sich die Mitgliedstaaten

VorlesenDie Europäische Kommission hat das gestrige (Montag) Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum polnischen „Gesetz über das Oberste Gericht“ begrüßt.
April 2018 in Kraft getretenen Gesetz konnten Richter, die von der Herabsetzung des

VorlesenIm Dienstag (11.06.2019) veröffentlichten Digitalen Wirtschafts- und Gesellschaftsindex (Digital Economy and Society Index – DESI) 2019 belegt Deutschland den 12. Platz unter den 28 EU-Mitgliedstaaten. Die Europäische Kommission veröffentlicht jährlich die Ergebnisse des Digital Economy and Society Index, der die digitale Gesamtleistung Europas überwacht und die Fortschritte der EU-Länder in Bezug auf ihre digitale Wettbewerbsfähigkeit verfolgt.
Mai 2018 EU-Datenschutzvorschriften in Kraft.

VorlesenUm die richterliche Unabhängigkeit des Obersten Gerichts zu schützen, hat die EU-Kommission heute beschlossen, Polen vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen. Die Kommission ersucht den Europäischen Gerichtshof, für die Zeit bis zum Erlass eines Urteils in der Hauptsache einstweilige Anordnungen zu treffen.
April 2018 in Kraft getretenen Gesetz können Richter, die von der Herabsetzung des

VorlesenEine mobile EU-App zur Krebsvorsorge, eine neue EU-Datenbank für Lebensmittelzutaten, gesunde und nachhaltige Ernährung in Schulen: die EU-Kommission will Gesundheit und Wohlbefinden für alle Generationen und soziale Gruppen verbessern.
Unternehmens- und Marketingpraktiken in der Lebensmittelversorgung, der im Juli 2021 in Kraft

VorlesenAm kommenden Montag (7. Juni) endet die Frist, in der die Mitgliedstaaten die neuen EU-Urheberrechtsvorschriften in nationales Recht umgesetzt haben müssen. Die neue Urheberrechtsrichtlinie schützt kreatives Schaffen im digitalen Zeitalter und bringt konkrete Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger, die Kreativwirtschaft, die Presse, Forscherinnen und Forscher, Lehrkräfte und Einrichtungen des Kulturerbes in der gesamten EU. Gleichzeitig wird die neue Richtlinie über Fernseh- und Hörfunkprogramme europäischen Rundfunkveranstaltern die grenzüberschreitende Bereitstellung bestimmter Programme über ihre Online-Dienste erleichtern. Darüber hinaus hat die Kommission heute ihre Leitlinien zu Artikel 17 der neuen Urheberrechtsrichtlinie veröffentlicht, der neue Vorschriften für Plattformen für das Teilen von Online-Inhalten vorsieht.
Die beiden Richtlinien, die im Juni 2019 in Kraft getreten sind, zielen darauf ab

VorlesenFür eine gesündere Ernährung und weniger Lebensmittelverschwendung: Die EU-Kommission will die geltenden Vermarktungsnormen für eine Reihe von Agrarlebensmitteln wie Obst und Gemüse, Fruchtsäfte und Konfitüren, Honig, Geflügel und Eier überarbeiten. Die Vorschläge stehen der Öffentlichkeit einen Monat lang für Rückmeldungen zur Verfügung. Anschließend haben das Europäischen Parlament und die EU-Mitgliedstaaten im Rat zwei Monate Zeit, sie zu prüfen.
Europäischen Parlaments und des Rates durchlaufen, bevor sie veröffentlicht werden und in Kraft

VorlesenDie EU und der südamerikanische Staatenbund Mercosur haben sich am vergangenen Freitag (28.6.) auf ein ehrgeiziges und umfassendes Freihandelsabkommen geeinigt. Der Handelsrahmen ist ein Teil eines umfassenderen Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und den vier Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. „Ich habe meine Worte wohl abgewägt, wenn ich sage, dass dies ein historischer Augenblick ist. In einer Zeit internationaler Handelsspannungen tun wir heute mit unseren Partnern aus dem Mercosur deutlich kund, dass wir für einen auf Regeln beruhenden Handel stehen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitag.
Sobald dieses Abkommen in Kraft ist, wird es einen Markt mit 780 Millionen Menschen

VorlesenDie Europäische Kommission will den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) mehr Flexibilität bei der Festlegung der Mehrwertsteuersätze einräumen und das steuerliche Umfeld für Kleinunternehmen verbessern. Die am Donnerstag (18. Januar) von der EU-Kommission vorgelegten Vorschläge sind der letzte Teil einer umfassenden Reform der Mehrwertsteuer zur Schaffung eines einheitlichen EU-Mehrwertsteuerraums, der den Mehrwertsteuerbetrug in der EU (50 Milliarden Euro jährlich) drastisch verringern und gleichzeitig die Unternehmen fördern und die Staatseinnahmen sichern soll.
Die heutigen Vorschläge über die Mehrwertsteuersätze sollen in Kraft treten, sobald

VorlesenEU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat gestern (Dienstag) eine europäische Strategie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern angekündigt. Dazu gehöre mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit, eine bessere technologische Ausstattung der Polizei, die Einbindung von Internetunternehmen und mehr Expertise bei der Verschlüsselung. „Erst letzte Woche beschlagnahmte die deutsche Polizei 500 Terabyte verschlüsseltes Material. Das sind über 500 Millionen Megabyte, genug für über 65 Millionen Fotos in Smartphone-Qualität. Und wer weiß, wie viele Kinder betroffen sind“, sagte Johansson bei einer Online-Diskussion. „Wir müssen die Vorhänge aufreißen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern verhüllen.“
Die alte Warnung ‚Sprecht nicht mit Fremden‘ hat ihre Kraft verloren.