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2022 soll Europäisches Jahr der Jugend werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/2022-soll-europaeisches-jahr-der-jugend-werden/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Donnerstag (14. Oktober) offiziell vorgeschlagen, 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend auszurufen. Mit diesem Vorschlag will Europa jungen Menschen bessere Chancen für die Zukunft bieten. Von der Leyen erklärte dazu: „Corona hat junge Menschen daran gehindert, Gleichaltrige zu treffen, neue Freundschaften zu schließen und neue Kulturkreise zu entdecken oder zu erkunden.“ Diese Zeit könne nicht zurückgegeben werden. „Aber wir können heute vorschlagen, 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend auszurufen. Vom Klima über Soziales bis hin zu Digitalem — junge Menschen stehen im Zentrum unserer politischen Entscheidungen und Prioritäten.
Wandels nicht nur neue Perspektiven und Chancen bieten, sondern auch neue Hoffnung, Kraft

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Schulterschluss in der Coronakrise: Staats- und Regierungschefs unterstützen Maßnahmen der Kommission – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/schulterschluss-in-der-coronakrise-staats-und-regierungschefs-unterstuetzen-massnahmen-der-kommission/

VorlesenEinhellig haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei der Videokonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel gestern (Dienstag) hinter die Maßnahmen gestellt, die die Europäische Kommission bisher angesichts der Coronakrise auf den Weg gebracht hat. Sie billigten die von der Kommission vorgeschlagenen Leitlinien, um die Kontrollen an den Binnengrenzen zu koordinieren. „Wir müssen den freien Fluss von Medikamenten, Lebensmitteln und Waren sicherstellen, und unsere Bürgerinnen und Bürger müssen in ihre Heimatländer reisen können“, heißt es in den Schlussfolgerungen von Ratspräsident Michel. Die Behörden der Mitgliedstaaten seien auf allen Ebenen angewiesen, diese Leitlinien umzusetzen. Auch für die Grenzpendler werde es angemessene Lösungen geben.
aktiviert werden, die Empfehlungen zur Korrektur des Budgetsaldos temporär außer Kraft

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Von der Leyen nach EU-Gipfel: Ein guter Tag für Europa – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-nach-eu-gipfel-ein-guter-tag-fuer-europa/

Vorlesen„Es ist ein guter Tag für Europa“, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Abschluss des Europäischen Rates heute (Freitag) in Brüssel konstatiert. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor unter anderem Einigkeit zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU inklusive eines Konditionalitätsmechanismus zur Rechtstaatlichkeit und zum Wiederaufbauplan NextGenerationEU erzielt. Sie haben sich auch auf ein höheres Klimaziel bis 2030 geeinigt. „Das macht unsere Union zukunftssicher“, so von der Leyen. Sie dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Arbeit der deutschen Ratspräsidentschaft während der vergangenen sechs Monate und plädierte mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie gemeinsam mit der Kanzlerin dafür, die europäische Gesundheitsunion schnell zu verwirklichen.
Januar in Kraft treten, werde die Kommission Leitlinien zu seiner Anwendung erlassen

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Kommission stellt klar, wie finanzielle EU-Sanktionen umzusetzen sind – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-stellt-klar-wie-finanzielle-eu-sanktionen-umzusetzen-sind/

VorlesenDie Europäische Kommission muss dafür sorgen, dass restriktive Maßnahmen der EU (Sanktionen) wirksam und einheitlich umgesetzt werden. Deshalb hat sie am Freitag eine Stellungnahme herausgegeben, in der sie präzisiert, wie geltende finanzielle Sanktionen auszulegen sind und wie insbesondere beim Einfrieren von Vermögenswerten zu verfahren ist. Beim Einfrieren von Vermögenswerten werden Bankkonten und andere Vermögenswerte von Personen, die im Rahmen einer Sanktionsregelung der EU namentlich erfasst sind, gesperrt. Die Stellungnahme soll bei den zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten für Klarheit sorgen, wie restriktive Maßnahmen der EU in diesem Bereich umzusetzen sind.
Derzeit sind rund 40 Sanktionsregelungen der EU in Kraft.

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EU-Bericht: Ukraine nähert sich der EU durch Reformen weiter an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-bericht-ukraine-naehert-sich-der-eu-durch-reformen-weiter-an/

VorlesenDie Ukraine hat im vergangenen Jahr wichtige Rechtsvorschriften und Maßnahmen auf den Weg gebracht, die ihre Institutionen weiter stärken und damit auch dem Willen der ukrainischen Bürgerinnen und Bürger entsprechen. Das stellt ein heute (Freitag) von der EU veröffentlichter Bericht fest. Damit nähert sich die Ukraine im Rahmen des Assoziierungsabkommens der EU weiter an. Allerdings muss insbesondere das Geschäfts- und Investitionsklima durch weitere Anstrengungen verbessert werden.
September 2017 in Kraft.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Ukraine-Krieg: „Stunde der Wahrheit für Europa“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommissionspraesidentin-ursula-von-der-leyen-zum-ukraine-krieg-stunde-der-wahrheit-fuer-europa/

VorlesenDie russische Aggression gegen die Ukraine sei eine „Stunde der Wahrheit für Europa“. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag (1. März) auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments betont
Wir müssen die Kraft zeigen, die in unseren Demokratien steckt, d. h. die Macht der

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EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen zeigt Erfolge bei Fahrgastrechten und Beseitigung von Barrieren – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-strategie-fuer-menschen-mit-behinderungen-zeigt-erfolge-bei-fahrgastrechten-und-beseitigung-von-barrieren/

VorlesenDie von der Kommission heute (Freitag) vorgelegte Bilanz der Strategie für Menschen mit Behinderungen 2010-2020 zeigt, dass die Strategie zwar verbesserungsbedürftig ist, sich aber insgesamt positiv ausgewirkt hat. Die Einführung des EU-Behindertenausweises zum Beispiel hat es für Menschen mit Behinderungen einfacher gemacht, durch verschiedene Mitgliedstaaten zu reisen. Die Strategie zielt darauf ab, Menschen mit Behinderungen zu befähigen, gleichberechtigt mit anderen Menschen an der Gesellschaft und der Wirtschaft teilzunehmen.
Die Strategie war auch eine treibende Kraft für die durchgängige Berücksichtigung

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Barnier: Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich stecken fest – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/barnier-verhandlungen-mit-dem-vereinigten-koenigreich-stecken-fest/

VorlesenDie siebte Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich hat laut dem EU-Chefunterhändler Michael Barnier in dieser Woche keine nennenswerten Fortschritte gebracht. Er sei „enttäuscht und besorgt“, sagte Barnier heute (Freitag) in Brüssel. „Ich bin auch ein wenig überrascht, da Premierminister Boris Johnson uns im Juni gesagt hatte, er wolle unsere Arbeit im Laufe des Sommers beschleunigen. Auch in dieser Woche haben die britischen Unterhändler – genau wie in der Juli-Runde – wieder einmal keine Bereitschaft gezeigt, in Fragen von grundlegender Bedeutung für die Europäische Union Fortschritte zu erzielen.“
Januar 2021 – in vier Monaten und zehn Tagen – in Kraft treten kann, muss bis spätestens

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