VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben das Telekom-Paket gebilligt, das die Kosten für Anrufe innerhalb der Europäischen Union begrenzt. Auch sollen ab 2020 superschnelle 5G-Netze europaweit bereitstehen.
Mai 2019 in Kraft.
VorlesenAlle wesentlichen öffentlichen Dienste sind überall digital verfügbar, 5G ist überall ausgerollt, fast alle Bürgerinnen und Bürger haben digitale Grundkompetenzen, 20 Millionen digitale Expertinnen und Experten arbeiten in der EU und die meisten EU-Unternehmen nutzen Cloud, KI und Big Data. Das soll bis 2030 Realität sein.
Nach der Genehmigung wird das politische Programm für die digitale Dekade in Kraft
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Liste bewährter Verfahren begrüßt, auf die sich der Finanzsektor und Verbraucher- und Unternehmensverbände geeinigt haben, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie weiter abzumildern. Sie führen darin konkret auf, wie verschiedene Marktteilnehmer Verbraucher und Unternehmen während der gesamten Krise unterstützen können.
enthaltenen gezielten gesetzlichen Änderungen bereits im zweiten Quartal 2020 in Kraft
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat koordinierte Schritte der EU zur Stützung der Wirtschaft in der Coronavirus-Krise angekündigt. „Die Verbreitung des Virus hat enorme Auswirkungen auf das Leben der Menschen, aber auch auf unsere Wirtschaft. Wir prüfen alles, was wir tun können, um die Auswirkungen auf unsere Wirtschaft zu dämpfen“, sagte von der Leyen heute (Montag) bei einer Pressekonferenz zur Bilanz der ersten 100 Tage ihrer Kommission. Es gebe zwei Möglichkeiten: Erstens könne die EU flexibel bei den Schulden- und Beihilferegeln sein, zweitens gehe es auch um Geld. Dazu stimme sich die Kommission derzeit mit den Mitgliedstaaten und der EZB ab, bevor kommende Woche die EU-Finanzminister tagen. Vor ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan heute Abend forderte von der Leyen die Türkei auf, die Situation an der Grenze zu Griechenland zu entschärfen. „Die Grenzen nach Europa sind nicht offen“, sagte sie.
beim grünen Übergang und dem digitalen Wandel zu übernehmen, sei „die treibende Kraft
VorlesenDie Kommission begrüßt, dass das Europäische Parlament und die im Rat vertretenen EU-Mitgliedstaaten eine politische Einigung über die InvestEU-Verordnung erzielt haben. „Das ist ein guter Kompromiss, der den Weg für mehr Finanzierungen zugunsten von nachhaltiger Infrastruktur, Forschung und Innovation sowie von KMU und Kompetenzen frei macht“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. „InvestEU wird zur wirtschaftlichen Erholung Europas sowie zum grünen und digitalen Wandel beitragen. Und ganz wichtig: Die Mitgliedstaaten können InvestEU nutzen, um ihre Aufbau- und Resilienzpläne umzusetzen.“
Europäische Parlament und der Rat die Verordnung förmlich verabschieden, damit diese in Kraft
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch (15. Dezember) vor dem Europäischen Parlament über die steigenden COVID-19-Fälle in Europa und die Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron besorgt gezeigt. Europa sei heute aber auch besservorbereitet, das Corona-Virus zu bekämpfen.
allen sind wir es schuldig, dass sich alle impfen lassen und das wir mit aller Kraft
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) eine Empfehlung an den Rat zur Aufnahme von Verhandlungen über eine neue Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich abgegeben. Die Empfehlung enthält einen umfassenden Vorschlag für Verhandlungsrichtlinien, in denen der Umfang und die Bedingungen der künftigen Partnerschaft festgelegt werden. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mahnte zur Eile, denn die Zeit sei knapp und sagte: „Wir werden fair und transparent verhandeln, aber wir werden die Interessen der EU und die Interessen unserer Bürger bis zum Ende verteidigen“.
Februar 2020 in Kraft getreten ist.
VorlesenAm kommenden Montag, 25. Mai 2020, gilt die Datenschutz-Grundverordnung seit genau zwei Jahren. Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders zogen in einer heute (Mittwoch) veröffentlichten Erklärung Bilanz und betonten die Bedeutung der europäischen Datenschutzvorschriften in Coronazeiten: „Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie ist es wichtiger denn je, dass die Bürger sich darauf verlassen können, dass ihre Daten gut geschützt sind. Sogenannte ‚Tracing-Apps‘, also Applikationen zur Kontaktnachverfolgung, können die Erholung von der Pandemie nur dann wirksam und flächendeckend unterstützen, wenn die Bürger darauf vertrauen, dass ihre Privatsphäre geschützt wird. In diesem Zusammenhang spielen die Datenschutz-Grundverordnung und EU-Datenschutzvorschriften eine entscheidende Rolle.“
Mai 2018 in Kraft.
VorlesenDie EU-Staaten müssen mehr tun, um für eine gute Luftqualität zu sorgen. Das zeigt der Freitag (26. Juni) veröffentlichte erste Bericht der Kommission zur Bewertung der Umsetzung der Richtlinie über nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen .
Dezember 2016 in Kraft trat, ist das wichtigste Rechtsinstrument zur Verwirklichung
VorlesenDie Europäische Kommission hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments und der EU-Staaten dazu begrüßt, den Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr auf den 26. Mai 2021 zu verschieben. Die Kommission hatte dies Anfang April vorgeschlagen, um Mitgliedstaaten, Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure während der COVID-19-Krise zu entlasten. EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte heute (Donnerstag): „Wir wollen unbedingt erreichen, dass unsere Medizinprodukte-Hersteller ihre gesamte Energie dort investieren, wo wir sie am dringendsten brauchen: in die Bekämpfung der Pandemie. Die Europäische Union wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um unsere Gesundheitssysteme in dieser Notlage zu unterstützen.“
Änderung tritt nun nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft
