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Globale Konnektivität: EU vertieft strategische Beziehungen zu Asien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/globale-konnektivitaet-eu-vertieft-strategische-beziehungen-zu-asien/

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der japanische Premierminister Shinzō Abe haben heute (Freitag) in Brüssel die hochrangige Konferenz „Konnektivität EU-Asien: Brücken bauen für eine nachhaltige Zukunft“ eröffnet. „Die Europäische Union will sich stärker engagieren und die Verbindungen zwischen Europa und Asien auf eine für beide Seiten vorteilhafte Weise stärken“, sagte Juncker vor Vertretern von Regierungen, Finanzinstitutionen und Akteuren des Privatsektors. In einer breit angelegten Debatte beraten die Teilnehmer über Geopolitik, Wirtschaft, Standards und Normen und die Finanzierung der Vernetzung zwischen Europa und Asien.
Luftverkehrssicherheit, und ich hoffe, dass es vor den Olympischen Spielen in Tokio in Kraft

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Grünes Licht aus dem Parlament: Gesundheitsprogramm EU4Health kann starten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gruenes-licht-aus-dem-parlament-gesundheitsprogramm-eu4health-kann-starten/

VorlesenDie Europäische Kommission hat die Zustimmung des Europäischen Parlaments zum neuen EU-Gesundheitsprogramm EU4Health begrüßt. Das Votum gestern (Dienstag) ist eine wichtige Etappe für die Bereitstellung von 5,1 Milliarden Euro, mit denen die Gesundheitssysteme gestärkt und Innovationen im Gesundheitssektor gefördert werden können. „Die Krise hat uns alle gleichermaßen und unterschiedslos getroffen. Gleichzeitig bestand jedoch ein Ungleichgewicht zwischen den Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger und der begrenzten Zuständigkeit der EU in Gesundheitsfragen“, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. „EU4Health ist eine der greifbarsten und konkretesten Antworten auf COVID-19: damit verfügen wir nun über ein gesundheitspolitisches Instrument, mit dem wir Gesundheitskrisen bewältigen können.“
Nächste Schritte Das Programm muss nun vom Rat angenommen werden, bevor es in Kraft

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Finanzhilfen für Tunesien, Kosovo, Montenegro und Nordmazedonien: EU stützt Nachbarstaaten in der Pandemie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/finanzhilfen-fuer-tunesien-kosovo-montenegro-und-nordmazedonien-eu-stuetzt-nachbarstaaten-in-der-pandemie/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) im Namen der EU weitere Makrofinanzhilfen an Tunesien, Kosovo, Montenegro und Nordmazedonien ausgereicht. Die Auszahlungen in Höhe von 300 Millionen Euro an Tunesien, 50 Millionen Euro an Kosovo, 30 Millionen Euro an Montenegro und 80 Millionen Euro an Nordmazedonien sind Teil des im Mai 2020 aufgelegten Makrofinanzhilfepakets von 3 Milliarden Euro, um zehn Erweiterungs- und Nachbarschaftspartnern dabei zu helfen, die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie abzufedern. „Die EU setzt sich mehr denn je dafür ein, ihre Nachbarn in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.
seines Makrofinanzhilfeprogramms in Höhe von 600 Millionen Euro, das im Mai 2021 in Kraft

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Europäischer Green Deal: Nach Zustimmung der EU-Staaten kann Umsetzung in konkrete Politik starten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-green-deal-nach-zustimmung-der-eu-staaten-kann-umsetzung-in-konkrete-politik-starten/

VorlesenDie Europäische Union gießt ihre ambitionierten Klimaziele in konkrete Politik. Die Europäische Kommission begrüßt, dass die Energieministerinnen und –minister der 27 EU-Staaten gestern neben den CO2-Normen für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auch die überarbeiteten Vorgaben für die Lastenteilung bei der Senkung der Treibhausgasemissionen und zum Beitrag von Land- und Fortwirtschaft endgültig verabschiedet haben.
, können nun nach der förmlichen Genehmigung durch die beiden Mitgesetzgeber in Kraft

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Neue EU-Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-eu-vorschriften-zur-bekaempfung-von-geldwaesche-und-terrorismusfinanzierung/

VorlesenDie Abgeordneten haben am Mittwoch neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Terrorfinanzierung durch die Verhinderung von Geldwäsche und Verschärfung der Kontrolle über Kapitalströme gebilligt.
der Geldwäsche als Straftatbestand 24 Monate Zeit, um die neuen Vorschriften in Kraft

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Verbesserung des Schengener Informationssystems – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verbesserung-des-schengener-informationssystems/

VorlesenDas Schengener Informationssystem wird verstärkt, um den Europäerinnen und Europäern mehr Sicherheit zu bieten. Am Dienstag (23.10.) wird das Plenum über neue Regeln zur Verbesserung der Verwaltung der Außengrenzen und zur Wahrung der inneren Sicherheit in 30 europäischen Ländern debattieren. Die Abstimmung folgt am Mittwoch (24.10.).
Abstimmung im Plenum muss der Rat offiziell grünes Licht geben, bevor die Maßnahmen in Kraft

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Grüne, sichere und intelligente Verkehrsnetze: Zusätzliche 242 Mio. Euro für Verkehrsinfrastrukturstudien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gruene-sichere-und-intelligente-verkehrsnetze-zusaetzliche-242-mio-euro-fuer-verkehrsinfrastrukturstudien/

VorlesenDie EU investiert weitere 242,2 Mio. Euro aus der „Connecting Europe“ -Faszilität (CEF), dem Finanzierungsmechanismus der EU zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur, in die Schaffung eines umweltfreundlichen und sicheren Verkehrsnetzes. Mit dem Geld unterstützt die EU konkret 68 Studien, welche grundlegend sind für neue Verkehrsinfrastruktur-Projekte. Es sollen fehlende Verkehrsverbindungen gebaut, Engpässe auf dem ganzen Kontinent beseitigen und Arbeitsplätze geschafft werden. Alle geplanten Projekte werden dabei helfen, die im Europäischen Grünen Deal definierten Klimaziele zu erreichen.
Mit dem Europäischen Klimagesetz, das diesen Monat in Kraft tritt, wurden die Selbstverpflichtung

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