Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Vorlesen995. Sitzung des Bundesrates am 06.11.2020 – Rede von Europaministerin Birgit Honé zu TOP 21: „Europas Zukunft jetzt gestalten“
Auch die jetzt überall in den Bundesländern in Kraft gesetzten Schutzmaßnahmen schonen

VorlesenDie Kommission hat heute (Donnerstag) eine Übergangsverordnung vorgeschlagen, damit Kommunikationsdienste weiterhin freiwillig dabei mithelfen können, den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet aufzudecken und zu entfernen. Diese Übergangsmaßnahme ist notwendig, da mit der vollständigen Anwendung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation ab dem 21. Dezember 2020 bestimmte Online-Kommunikationsdienste, wie Webmail oder Messaging-Dienste, in den Anwendungsbereich der e-Privacy-Richtlinie fallen. Diese Richtlinie enthält keine ausdrückliche Rechtsgrundlage für die freiwillige Verarbeitung von Inhalten oder Verkehrsdaten zum Zwecke der Aufdeckung des sexuellem Missbrauchs von Kindern im Internet.
Dezember 2025 in Kraft bleiben.

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Freitag (31. Dezember) einen Vorschlag zu Erdgas- und Kernaktivitäten in der EU-Taxonomie vorgelegt. Nun wird eine Konsultation mit einer Sachverständigengruppe der Mitgliedstaaten über den Entwurf eingeleitet.
wird der (ergänzende) delegierte Rechtsakt nach Ablauf des Prüfungszeitraums in Kraft

VorlesenDie Europäische Kommission wird nach den heute (Freitag) ergebnislos abgebrochenen Trilog-Verhandlungen die Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) weiter vorantreiben und hofft auf eine Einigung bis Ende der portugiesischen Ratspräsidentschaft am 30. Juni. Das hat EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski unterstrichen. Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für den Grünen Deal, erklärte: „Bei diesen Verhandlungen geht es um die Zukunft. Die Zukunft der Landwirtschaft, die Zukunft der biologischen Vielfalt und die Zukunft der landwirtschaftlichen Gemeinden in der EU. Wenn uns diese Zukunft am Herzen liegt, müssen wir den Kurs der GAP ändern.“ Es gebe bei allen Verhandlungspartnern die Bereitschaft, gemeinsame Lösungen zu finden.
GAP-Trilog-Verhandlungen als ehrlicher Makler zwischen den Mitgesetzgebern und als treibende Kraft

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker trifft heute (Mittwoch, 25.07.2018) US-Präsident Donald J. Trump in Washington. Juncker will bei der Unterredung die transatlantischen Handelsbeziehungen und den Aufbau einer stärkeren Wirtschaftspartnerschaft in den Mittelpunkt stellen.
Juni in Kraft sind.

VorlesenDie Europäische Kommission will beim Grenzschutz enger mit den Westbalkanstaaten zusammenarbeiten. Am Montag (12. Februar) hat EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos dazu gemeinsam mit dem albanischen Innenminister Fatmir Xhafaj den Entwurf eines ersten Abkommens zur Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Grenz- und Küstenwache und Albanien unterzeichnet.
Sobald das Abkommen in Kraft tritt, kann die Europäische Grenz- und Küstenwache Albanien

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben heute (Montag) neue Vorschriften angenommen, die europäischen Unternehmen Zusammenschlüsse, Spaltungen oder Umzüge erleichtern sollen und gleichzeitig strenge Schutzbestimmungen vorsehen. EU-Justizkommissarin Věra Jourová begrüßte den Beschluss: „Diese neuen Vorschriften bieten Unternehmen mehr Chancen im europäischen Binnenmarkt. Gleichzeitig werden mit den neuen Regeln strenge Vorschriften zum Schutz von Arbeitnehmerrechten und gegen Missbrauch geschaffen.“
tritt 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft

VorlesenDie seit 2003 geltenden EU-Vorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen sind nicht mehr zeitgemäß und haben mit der Klima- und Energiepolitik der EU nicht Schritt gehalten. Während die EU-Staaten ambitionierte Klimaziele für das Jahr 2030 verabschiedet haben, spiegelt die Richtlinie zur Besteuerung von Energieerzeugnissen weder den aktuellen Mix an Energieprodukten auf dem Markt in der EU wider, noch gibt es einen Zusammenhang zwischen den Mindeststeuersätzen für Kraftstoffe und deren Energiegehalt und CO2-Emissionen. Zu diesem Ergebnis kommt die Europäische Kommission in einer heute (Donnerstag) vorgelegten Bewertung.
Energiebesteuerungsrichtlinie aus dem Jahr 2003 legt Mindeststeuersätze für Erzeugnisse fest, die als Kraft

VorlesenVor dem Europäischen Datenschutztag morgen (Dienstag) hat die EU-Kommission die Bedeutung starker Datenschutzregeln unterstrichen. „Daten werden für die Wirtschaft und unser tägliches Leben immer wichtiger. Mit der Verbreitung von 5G und der zunehmenden Nutzung von Technologien im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und dem ‚Internet der Dinge‘ werden persönliche Daten in Hülle und Fülle erhoben, deren potenzielle Nutzungsmöglichkeiten wir uns noch gar nicht vorstellen können. Obwohl dies einzigartige Möglichkeiten eröffnet, zeigen einige Fälle auch, dass robuste Regeln erforderlich sind, um Risiken für den Einzelnen und für unsere Demokratien zu vermeiden. In Europa wissen wir, dass strenge Datenschutzvorschriften kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit sind“, erklärten Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders.
Mai 2018 in Kraft (siehe Erklärung).

VorlesenAnlässlich des 30. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis die Unterstützung der EU für das Land bekräftigt. „Herzliche Glückwünsche an die Ukraine zu ihrem 30-jährigen Bestehen als unabhängiges Land.
vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA) zu ziehen, die seit fünf Jahren in Kraft