VorlesenDie neuen Regeln gelten für alle Teile von Drohnen (einschließlich Motor und Fernsteuerung). Es soll sichergestellt werden, dass Hersteller und Nutzer EU-weit die Sicherheit, Privatsphäre, den Umgang mit persönlichen Daten und den Umweltschutz respektieren
Sobald die neue Verordnung in Kraft getreten ist, wird die Europäische Kommission
VorlesenDer Rat hat heute (Dienstag) dem Vorschlag der Kommission zugestimmt, die Frist für Hauptversammlungen Europäischer Gesellschaften (SE) und die Generalversammlungen Europäischer Genossenschaften (SCE) zu verlängern. „Wir begrüßen die rasche Annahme dieser Sofortmaßnahmen durch den Rat nach Zustimmung des Parlaments. Diese Krise erschüttert alle Unternehmen bis ins Mark, ob national oder europäisch“, so EU-Justizkommissar Didier Reynders und EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. „Dank dieser Maßnahmen werden Europäische Aktiengesellschaften und Europäische Genossenschaften mehr Zeit haben, ihre Hauptversammlungen abzuhalten und die rechtlich oder wirtschaftlich notwendigen Entscheidungen zu treffen, um ihr Funktionieren in diesen herausfordernden Zeiten zu sichern.“
treten am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag, 31.07.2018) ihren Jahresbericht über ihre Antidumping und Antisubventionsmaßnahmen im Jahr 2017 vorgelegt. Im Rahmen ihres Engagements für „ein Europa das schützt“ ist die Kommission gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) konsequent gegen Bedrohungen durch gedumpte Einfuhren vorgegangen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen zu gewährleisten.
die Modernisierung der Handelsschutzinstrumente der EU, wie sie seit Juni 2018 in Kraft
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) beschlossen, beim Generalsekretariat der Kommission eine „Task Force für die Beziehungen zum Vereinigten Königreich“ (UKTF) einzusetzen. Michel Barnier, bisher Chefunterhändler der EU für die Brexit-Verhandlungen, wurde zum Leiter der Task Force ernannt. Die Task Force wird die derzeitige TF50 („Task Force für die Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich gemäß Artikel 50 EUV“) und die Abteilung „Brexit Preparedness“ des Generalsekretariats umfassen.
November 2019 in Kraft – unabhängig von der Entwicklung im Vereinigten Königreich
VorlesenBei der Europäischen Kommission heute (Freitag) die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack – eine Million Unterschriften für Vielfalt in Europa“ eingereicht, die erfolgreich die Unterstützung von über einer Million Bürgern in mindestens sieben Mitgliedstaaten erhalten hat. Die Initiative, die im April 2017 registriert wurde, fordert die Kommission auf, „den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken“. Die Initiative hat insgesamt 1,1 Millionen Unterstützungsbekundungen aus 28 Mitgliedstaaten erhalten, die von den zuständigen nationalen Behörden überprüft wurden.
Januar 2020, an dem neue EBI-Regeln in Kraft traten, ist das Instrument noch bürgerfreundlicher
VorlesenDas Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben sich gestern (Donnerstag) vorläufig über die neue Vorschriften zur Marktüberwachung und –einhaltung bei Verbraucherprodukten geeinigt. „Ob Spielzeug, Elektronik, Autos oder Brustimplantate – fehlerhafte Produkte haben in der EU keinen Platz. Der Binnenmarkt basiert auf Vertrauen. Mit diesen neuen EU-Vorschriften schützen wir Verbraucher und ehrliche Unternehmen vor betrügerischen Händlern, die versuchen, unsichere Produkte in Europa zu verkaufen“, sagte EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU.
Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat wird die Verordnung 2021 in Kraft
VorlesenDie Europäische Union und Vietnam haben gestern (Sonntag) in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ein Handels- und Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Dies sind die ehrgeizigsten Abkommen, die die EU jemals mit einem Entwicklungsland geschlossen hat. Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle innerhalb der kommenden Jahre vor.
erteilt, kann das Handelsabkommen vom Rat offiziell abgeschlossen werden und in Kraft
VorlesenBei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative beschlossen, die zum Ziel hat, die Käfighaltung von Nutztieren zu beenden. Dies bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist, bedeutet jedoch noch keine inhaltliche Prüfung des Vorhabens. Die Organisatoren der Initiative haben nun zunächst ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung zu sammeln.
September 2018 in Kraft.
VorlesenNordmazedonien, die Türkei und die Ukraine nehmen ab Freitag (20. August) am System des digitalen COVID-Zertifikats der EU teil. Die EU-Kommission hat für die drei Länder heute entsprechende Äquivalenzentscheidungen beschlossen. Damit werden die von Nordmazedonien, der Türkei und der Ukraine ausgestellten COVID-Zertifikate in der EU zu den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU anerkannt.
August 2021 in Kraft und sind online verfügbar.
VorlesenMit Blick auf das EU-Ziel, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu werden, haben EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und EU-Energiekommissarin Kadri Simson heute (Donnerstag) die EU-Strategie für erneuerbare Offshore-Energie vorgestellt. Die Europäische Kommission schlägt darin vor, die Offshore-Windenergiekapazität Europas von derzeit 12 GW bis 2030 auf mindestens 60 GW und bis 2050 auf 300 GW auszubauen. Ergänzt werden soll dies bis 2050 durch 40 GW an Meeresenergie sowie durch erneuerbare Offshore-Energie aus anderen Quellen wie schwimmende Wind- und Solaranlagen. Bis 2050 werden dafür Investitionen von knapp 800 Milliarden Euro erforderlich sein.
Offshore-Energie globaler Spitzenreiter und kann bei deren weltweitem Ausbau zur treibenden Kraft
