Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) entschieden, die Funkfrequenzen im Frequenzbereich 3,4-3,8 GHz (oder 3,6 GHz) zu harmonisieren, um den Einsatz von 5G in Europa zu fördern. Damit können die Mitgliedstaaten dieses Band bis zum 31. Dezember 2020 für 5G-Technologien neu organisieren und nutzen, wie es die neuen EU-Telekommunikationsregeln erfordern.
Dezember 2018 in Kraft getreten ist, wird sicherstellen, dass Investoren und potenziellen

VorlesenZur Unterstützung der demokratischen Rechte des belarussischen Volkes und als Reaktion auf die anhaltende Brutalität der belarussischen Behörden hat der Rat der EU Donnerstag (17. Dezember) weitere Sanktionen angenommen. Diese Sanktionen richten sich gegen hochrangige Beamte, die für die andauernde gewaltsame Unterdrückung und Einschüchterung von friedlichen Demonstranten, Oppositionellen und Journalisten verantwortlich sind. Sie richten sich auch gegen Wirtschaftsakteure, prominente Geschäftsleute und Unternehmen, die vom Regime von Alexander Lukaschenko profitieren und/oder es unterstützen.
Die Sanktionen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft.

VorlesenAngesichts der anhaltenden Unsicherheit im Vereinigten Königreich über die Ratifizierung des Austrittsabkommens hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) zwei Vorschläge angenommen, um die erheblichen Auswirkungen eines möglichen „No-Deal“-Brexits auf die Fischerei der EU abzumildern. Sie sehen zum einen eine Kompensation von Fischern vor, falls diese plötzlich nicht mehr in britischen Gewässern fischen könnten. Zum zweiten soll der gegenseitige Zugang zu britischen und EU-Gewässern über ein vereinfachtes Verfahren bis Ende 2019 gesichert werden.
März 2019 in Kraft treten können.

VorlesenDas System zum Schutz von EU-Unternehmen vor Dumping und subventionierten Einfuhren hat trotz der praktischen Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie auch im Jahr 2020 gut funktioniert. Dies konnte durch den Einsatz der robusten und innovativen handelspolitischen Schutzinstrumente der EU sichergestellt werden. Mit diesen Instrumenten, welche Teil der neuen Handelsstrategie der Europäische Kommission sind, will die EU ihre Interessen selbstbewusster gegen unfaire Handelspraktiken verteidigen.
schützen.“ Ende 2020 waren in der EU 150 handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft

VorlesenBei der Europäischen Kommission heute (Freitag) die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack – eine Million Unterschriften für Vielfalt in Europa“ eingereicht, die erfolgreich die Unterstützung von über einer Million Bürgern in mindestens sieben Mitgliedstaaten erhalten hat. Die Initiative, die im April 2017 registriert wurde, fordert die Kommission auf, „den Schutz von Angehörigen nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern und die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken“. Die Initiative hat insgesamt 1,1 Millionen Unterstützungsbekundungen aus 28 Mitgliedstaaten erhalten, die von den zuständigen nationalen Behörden überprüft wurden.
Januar 2020, an dem neue EBI-Regeln in Kraft traten, ist das Instrument noch bürgerfreundlicher

VorlesenDas Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben sich gestern (Donnerstag) vorläufig über die neue Vorschriften zur Marktüberwachung und –einhaltung bei Verbraucherprodukten geeinigt. „Ob Spielzeug, Elektronik, Autos oder Brustimplantate – fehlerhafte Produkte haben in der EU keinen Platz. Der Binnenmarkt basiert auf Vertrauen. Mit diesen neuen EU-Vorschriften schützen wir Verbraucher und ehrliche Unternehmen vor betrügerischen Händlern, die versuchen, unsichere Produkte in Europa zu verkaufen“, sagte EU-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska, zuständig für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU.
Annahme durch das Europäische Parlament und den Rat wird die Verordnung 2021 in Kraft

VorlesenBei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute die Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative beschlossen, die zum Ziel hat, die Käfighaltung von Nutztieren zu beenden. Dies bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist, bedeutet jedoch noch keine inhaltliche Prüfung des Vorhabens. Die Organisatoren der Initiative haben nun zunächst ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung zu sammeln.
September 2018 in Kraft.

VorlesenNordmazedonien, die Türkei und die Ukraine nehmen ab Freitag (20. August) am System des digitalen COVID-Zertifikats der EU teil. Die EU-Kommission hat für die drei Länder heute entsprechende Äquivalenzentscheidungen beschlossen. Damit werden die von Nordmazedonien, der Türkei und der Ukraine ausgestellten COVID-Zertifikate in der EU zu den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU anerkannt.
August 2021 in Kraft und sind online verfügbar.

VorlesenDie Europäische Union und Vietnam haben gestern (Sonntag) in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi ein Handels- und Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Dies sind die ehrgeizigsten Abkommen, die die EU jemals mit einem Entwicklungsland geschlossen hat. Die Vereinbarungen sehen den Abbau von 99 Prozent der Zölle innerhalb der kommenden Jahre vor.
erteilt, kann das Handelsabkommen vom Rat offiziell abgeschlossen werden und in Kraft

VorlesenAufgrund der wirksamen Umsetzung und Durchsetzung von EU-Handelsabkommen und internationaler Handelsregeln stiegen die EU-Ausfuhren im Jahr 2020 um 5,4 Mrd. Euro. „Eine selbstbewusste Handelspolitik bedeutet, dass wir sicherstellen, dass unsere Partner ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen und dadurch die europäischen Unternehmen und Arbeitsplätze direkt unterstützen.“, so der Exekutiv-Vizepräsident und Handelskommissar Valdis Dombrovskis.
Überprüfungsmechanismus für ausländische Direktinvestitionen, der seit Oktober 2020 in Kraft