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Schutz der Meere und der Gesundheit – Einwegplastik soll Auslaufmodell werden – EIZ Niedersachsen

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VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
Seit die Vorschriften in Kraft seien, habe sich die Zahl dieser Tüten halbiert, sagte

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Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Großteil der Ermäßigungen für stromintensive Unternehmen in Frankreich – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat den Großteil der Abgabenermäßigungen genehmigt, die Frankreich zwischen 2003 und 2015 stromintensiven Unternehmen gewährt hat. Diese Maßnahmen haben zu den klima- und energiepolitischen Zielen der Union beigetragen, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen.
Fördermaßnahmen für erneuerbare Energien, ii) Fördermaßnahmen für hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung

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EU-Parlament billigt Aufbaufonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat das Votum des Europäischen Parlaments Mittwoch (10. Februar) begrüßt, das die im Dezember 2020 erzielte politische Einigung über die Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität bestätigt. Die Fazilität ist das Herzstück und das wichtigste Instrument des Aufbauplans NextGenerationEU, mit dem die EU gestärkt aus der COVID19-Pandemie hervorgehen will. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments ist ein wichtiger Schritt, um die Mitgliedstaaten mit Darlehen und Zuschüssen in Höhe von 672,5 Milliarden Euro bei Reformen und Investitionen zu unterstützen.
Verordnung im Amtsblatt veröffentlicht und tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft

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EU und Südkorea stärken strategische Partnerschaft in der Corona-Pandemie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-suedkorea-staerken-strategische-partnerschaft-in-der-corona-pandemie/

VorlesenHeute (Dienstag) haben sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell per Videokonferenz mit dem Präsidenten der Republik Korea, Moon Jae-in, über die Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus ausgetauscht. In einer gemeinsamen Presseerklärung bekräftigen beide Seiten, bei der Entwicklung von Impfstoffen zusammenzuarbeiten. Man könne voneinander lernen, da die Republik Korea einen sehr innovativen und erfolgreichen Ansatz zur Verlangsamung der Pandemie verfolge, sagte von der Leyen im Anschluss.
Bisher in Kraft sind ein weitreichendes politisches Rahmenabkommen, ein Freihandelsabkommen

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Jeder zweite Europäer nutzt sein Online-Abonnement auf Reisen in der EU – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSeit genau einem Jahr können die Bürgerinnen und Bürger in allen Staaten der EU ihre Online-Abonnements für Filme, Sportveranstaltungen, E-Books, Videospiele oder Musikdienste auf ihren Reisen überall in der EU nutzen. Jeder zweite Reisende (49 Prozent) in der EU hat diese Möglichkeit genutzt. Das geht aus einer neuen Eurobarometer-Umfrage hervor.
April 2019 in Kraft.

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Neue EU-Regeln für den Betrieb von Drohnen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-eu-regeln-fuer-den-betrieb-von-drohnen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) drei Verordnungen für den Drohnenbetrieb veröffentlicht. Sie schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sowohl Drohnen als auch bemannte Luftfahrzeuge sicher in einem Teil des Luftraums, dem sogenannten U-Space, operieren können. „Das U-Space-Paket ist ein weiterer Schritt, mit dem ein gut funktionierendes, vertrauenswürdiges und förderliches Umfeld für den gesamten Drohnensektor in Europa geschaffen wird“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean. „Diese Vorschriften, die gemeinsam mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, den EU-Mitgliedstaaten und Branchenexperten entwickelt wurden, werden einen komplexeren und automatisierten unbemannten Betrieb ermöglichen, der sicher und umweltfreundlich ist.“
Das Regelungspaket wird nun im April in Kraft treten und ab dem 26.

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Kommission veröffentlicht den Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Union im Jahr 2021 – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (9. März) den Bericht über die Tätigkeit der Europäischen Union im Jahr 2021 veröffentlicht. Er umfasst Informationen dazu, wie die EU ihre politischen Prioritäten im vergangenen Jahr umgesetzt hat.
Euro ausgestattete Konjunkturprogramm NextGenerationEU in Kraft.

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EU-Leitlinien setzen Standard für Transparenz von Algorithmen auf Online-Plattformen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenHeute (Montag) hat die EU-Kommission Leitlinien veröffentlicht, damit Online-Plattformen die Transparenz ihrer Rankings verbessern. Sie sind weltweit die ersten ihrer Art. „Transparenz ist der europäische Weg, den wir gehen müssen“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die größten Plattformen müssen den in der Online-Suche gerankten Unternehmen demnach mehr Informationen über die Funktionsweise ihrer Algorithmen bereitstellen.
Richtlinien ergänzen die Anforderungen an die Transparenz des Rankings gemäß der 2019 in Kraft

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