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Jeder zweite Europäer nutzt sein Online-Abonnement auf Reisen in der EU – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSeit genau einem Jahr können die Bürgerinnen und Bürger in allen Staaten der EU ihre Online-Abonnements für Filme, Sportveranstaltungen, E-Books, Videospiele oder Musikdienste auf ihren Reisen überall in der EU nutzen. Jeder zweite Reisende (49 Prozent) in der EU hat diese Möglichkeit genutzt. Das geht aus einer neuen Eurobarometer-Umfrage hervor.
April 2019 in Kraft.

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Neue EU-Regeln für den Betrieb von Drohnen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-eu-regeln-fuer-den-betrieb-von-drohnen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) drei Verordnungen für den Drohnenbetrieb veröffentlicht. Sie schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sowohl Drohnen als auch bemannte Luftfahrzeuge sicher in einem Teil des Luftraums, dem sogenannten U-Space, operieren können. „Das U-Space-Paket ist ein weiterer Schritt, mit dem ein gut funktionierendes, vertrauenswürdiges und förderliches Umfeld für den gesamten Drohnensektor in Europa geschaffen wird“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean. „Diese Vorschriften, die gemeinsam mit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, den EU-Mitgliedstaaten und Branchenexperten entwickelt wurden, werden einen komplexeren und automatisierten unbemannten Betrieb ermöglichen, der sicher und umweltfreundlich ist.“
Das Regelungspaket wird nun im April in Kraft treten und ab dem 26.

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EU-Bankenregeln sollen Kreditvergabe an Haushalte und Unternehmen erleichtern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-bankenregeln-sollen-kreditvergabe-an-haushalte-und-unternehmen-erleichtern/

VorlesenDas Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich nach wenigen Wochen politisch auf einen Kommissionsvorschlag vom 28. April geeinigt, mit dem die Kreditvergabe an Haushalte und Unternehmen erleichtert werden soll. Die kurzfristigen Änderungen an den Bankenregeln sollen sicherstellen, dass die Banken weiterhin Kredite vergeben können, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und die Weichen für einen schnellen Konjunkturaufschwung zu stellen. Konkret geht es um die Auslegung der Bilanzierungs- und Aufsichtsvorschriften der EU sowie gezielte „Sofort“-Änderungen an den EU-Bankenvorschriften.
beschleunigt das Gesetzgebungsverfahren, sodass das Paket so bald wie möglich in Kraft

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EU und Kanada bekennen sich zum Pariser Klimaabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-kanada-bekennen-sich-zum-pariser-klimaabkommen/

VorlesenIn einer Gemeinsamen Mitteilung haben sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der kanadische Minister für internationale Handelsdiversifizierung, James Carr, für einen verstärkten Einsatz zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und zum Klimaschutz ausgesprochen.
Kanada haben CETA im September 2017 unterzeichnet, bevor das Pariser Abkommen in Kraft

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Erasmus+ Aktivitäten werden im Falle eines No-Deal-Brexit weiter finanziert – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Kulturausschuss des Europäischen Parlaments wird im Falle eines No-Deal-Brexit die fortgesetzte Finanzierung aller derzeitigen Erasmus+ Aktivitäten unterstützen.
März 2019 in Kraft treten können, wird der Kulturausschuss ein vereinfachtes Verfahren

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Schutz der Meere und der Gesundheit – Einwegplastik soll Auslaufmodell werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/schutz-der-meere-und-der-gesundheit-einwegplastik-soll-auslaufmodell-werden/

VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
Seit die Vorschriften in Kraft seien, habe sich die Zahl dieser Tüten halbiert, sagte

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Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Großteil der Ermäßigungen für stromintensive Unternehmen in Frankreich – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat den Großteil der Abgabenermäßigungen genehmigt, die Frankreich zwischen 2003 und 2015 stromintensiven Unternehmen gewährt hat. Diese Maßnahmen haben zu den klima- und energiepolitischen Zielen der Union beigetragen, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen.
Fördermaßnahmen für erneuerbare Energien, ii) Fördermaßnahmen für hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung

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EU-Parlament billigt Aufbaufonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat das Votum des Europäischen Parlaments Mittwoch (10. Februar) begrüßt, das die im Dezember 2020 erzielte politische Einigung über die Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität bestätigt. Die Fazilität ist das Herzstück und das wichtigste Instrument des Aufbauplans NextGenerationEU, mit dem die EU gestärkt aus der COVID19-Pandemie hervorgehen will. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments ist ein wichtiger Schritt, um die Mitgliedstaaten mit Darlehen und Zuschüssen in Höhe von 672,5 Milliarden Euro bei Reformen und Investitionen zu unterstützen.
Verordnung im Amtsblatt veröffentlicht und tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft

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Pauschalreisen: Neue Rechte bei Buchungen über verschiedene Anbieter schützen 120 Millionen Verbraucher – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/pauschalreisen-neue-rechte-bei-buchungen-ueber-verschiedene-anbieter-schuetzen-120-millionen-verbraucher/

VorlesenAb Sonntag, dem 1. Juli gelten stärkere Verbraucherrechte für Pauschalreisende. Die neuen Vorschriften werden nicht mehr nur herkömmliche Pauschalreisen abdecken, sondern auch die 120 Millionen Verbraucher schützen, die andere Arten kombinierter Reisearrangements wie beispielsweise individuell zusammengestellte Pakete buchen, bei denen verschiedene Elemente von einem einzigen Online- oder Offline-Anbieter gewählt werden.
Juli in Kraft treten.

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