Am 6. November 2015 hat der Bundesrat einer Verordnung zum Schutz der Bevölkerung vor radioaktiven Stoffen im Trinkwasser zugestimmt.
November 2015 in Kraft getreten (BGBl. I Seite 2076). Am 10.
Plastiktüten sind der Inbegriff der Ressourcenverschwendung: Sie werden aus Rohöl hergestellt und oft nur wenige Minuten genutzt. Häufig landen sie in der Umwelt. Die Zeit ist nun reif für ein Plastiktütenverbot.
Stand: 25.07.2024 Wann ist das Verbot in Kraft getreten?
Die Übergangsfrist für Einzelraumfeuerungsanlagen lief Ende 2017 aus. Bei Nichteinhaltung der Grenzwerte müssen Anlagen außer Betrieb genommen werden.
errichteten Festbrennstofffeuerungen, wie Pelletheizungen, Kachelöfen oder Kaminöfen in Kraft
Der Entwurf einer Bundeskompensationsverordnung beabsichtigt die Vereinheitlichung, Beschleunigung und Transparenz der Anwendung der Eingriffsregelung für Bundesvorhaben.
Juni 2020 in Kraft getreten.
In Anhang IIIB wurden drei Einträge gestrichen, da zwei entsprechende Einträge in Anhang IX des Basler Übereinkommens aufgenommen wurden, die nun in Anhang V Teil 1 Liste B aufgeführt sind.
Mai 2014 in Kraft getreten.
Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wurde der internationale Workshop „Recyclates in packaging – challenges and solutions“ veranstaltet, um Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Recyclingmaterial zu erörtern.
Im Oktober 2020 ist die Novelle der Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Kraft getreten
Dieser Referentenentwurf möchte das UStatG ändern mit dem Ziel, die Anforderungen der vorgenannten EU-Rechtsvorschriften zu bedienen.
Abfallstatistik – durch die EU neue beziehungsweise geänderte Rechtsgrundlagen in Kraft
Mit den Änderungen in Anhang IC und VII wurde klargestellt, wie in den Anhängen IIIA oder IIIB enthaltene Abfälle im Notifizierungs- und Begleitformular und im Dokument nach Anhang VII einzutragen sind.
April 2013 in Kraft getreten.
Mit dem am 16.12.2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf wird die TA Luft erstmals seit 2002 an den aktuellen Stand der Technik angepasst.
Dezember 2021 in Kraft.
Änderung des Anhangs IC der EG-Abfallverbringungsverordnung
Juli 2007 in Kraft getreten ist.
