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BMUKN: Deutschland erfüllt Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über nukleare Sicherheit bei der IAEO | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/deutschland-erfuellt-verpflichtungen-aus-dem-uebereinkommen-ueber-nukleare-sicherheit-bei-der-iaeo

Die Bundesrepublik Deutschland erfüllt erneut ihre Verpflichtungen aus dem CNS-Übereinkommen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Bundesregierung für die kombinierte 8. und 9. Überprüfungstagung zum Übereinkommen.
Oktober 1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei.

BMUKN: Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-einer-zweiten-verordnung-zur-aenderung-der-verordnung-ueber-genehmigungsbeduerftige-anlagen-4-bimschv

Durch die Änderung der 4. BImSchV wird die Mengenschwelle, bis zu der Anlagen zur Lagerung entzündbarer Gase im vereinfachten Verfahren nach Paragraf 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigt werden, angehoben.
Herunterladen 216 KB Stellungnahme des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung e.

BMUKN: Internationales Übereinkommen über nukleare Sicherheit | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/internationales-uebereinkommen-ueber-nukleare-sicherheit

Auf ihrer siebten Überprüfungskonferenz des Übereinkommens über nukleare Sicherheit trafen sich die 81 Mitgliedstaaten der Internationalen Atomorganisation (IAEO) in Wien, um über die weltweite Sicherheit von Atomkraftwerken zu beraten.
Oktober 1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei.