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BMUKN: Deutschland erfüllt Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über nukleare Sicherheit bei der IAEO | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/deutschland-erfuellt-verpflichtungen-aus-dem-uebereinkommen-ueber-nukleare-sicherheit-bei-der-iaeo

Die Bundesrepublik Deutschland erfüllt erneut ihre Verpflichtungen aus dem CNS-Übereinkommen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Bundesregierung für die kombinierte 8. und 9. Überprüfungstagung zum Übereinkommen.
Oktober 1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei.

BMUKN: Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-einer-zweiten-verordnung-zur-aenderung-der-verordnung-ueber-genehmigungsbeduerftige-anlagen-4-bimschv

Durch die Änderung der 4. BImSchV wird die Mengenschwelle, bis zu der Anlagen zur Lagerung entzündbarer Gase im vereinfachten Verfahren nach Paragraf 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigt werden, angehoben.
Herunterladen 216 KB Stellungnahme des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung e.

BMUKN: Internationales Übereinkommen über nukleare Sicherheit | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/internationales-uebereinkommen-ueber-nukleare-sicherheit

Auf ihrer siebten Überprüfungskonferenz des Übereinkommens über nukleare Sicherheit trafen sich die 81 Mitgliedstaaten der Internationalen Atomorganisation (IAEO) in Wien, um über die weltweite Sicherheit von Atomkraftwerken zu beraten.
Oktober 1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei.

BMUKN: Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/erste-aenderungsverordnung-der-biost-nachv

Die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung dient dem Zweck, auf die nachhaltige Erzeugung von Strom aus Biomasse hinzuwirken. Diesem Grundsatz wird auch durch die Änderung der Verordnung weiterhin Rechnung getragen.
Herunterladen 189 KB Stellungnahme des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung e.

BMUKN: Zweite Verordnung zur Verlängerung der Frist nach Paragraf 28 Absatz 12 Satz 1 des Chemikaliengesetzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/zweite-verordnung-zur-verlaengerung-der-frist-nach-paragraf-28-absatz-12-satz-1-des-chemikaliengesetzes

Nach der Beschlussfassung durch das Bundeskabinett ist die Verordnung dem Bundesrat zugeleitet worden, der voraussichtlich in seiner Sitzung am 17. Juni 2016 über die Verordnung beschließen wird.
Juli 2016 in Kraft treten.

BMUKN: Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024 | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/verordnung-ueber-den-laermschutz-bei-oeffentlichen-fernsehdarbietungen-im-freien-ueber-die-fussball-europameisterschaft-der-maenner-2024

Die öffentlichen Übertragungen der Fußball-Europameisterschaft der Männer können über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen. Fußball-Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien verfolgen.
Juni 2024 in Kraft treten.