Die europäische Richtlinie soll den Strahlenschutz am Arbeitsplatz und für die Bevölkerung sowie den medizinischen Strahlenschutz weiter verbessern.
Oktober 2017 in Kraft getreten, die übrigen Bestimmungen – gemeinsam mit der neuen
Bundesumweltministerium – Entscheidung des Rates vom 19.12.2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG
Juli 2004 in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten hatten bis 16.
Die Bundeskompensationsverordnung dient der Umsetzung des Koalitionsvertrages der 19. Legislaturperiode und beabsichtigt die Vereinheitlichung, Beschleunigung und Transparenz der Anwendung der Eingriffsregelung für Bundesvorhaben.
Juni 2020 in Kraft getreten.
Die Bundesregierung hat dem Bundestag eine Verordnung des Bundesumweltministeriums über die Anforderungen an die Sicherheit eines künftigen Endlagers für hochradioaktive Abfälle übersandt.
Bevor die Verordnung in Kraft treten kann, wird sie dem Bundestag zur Beratung zugeleitet
In den letzten Jahren wurden dank verbesserter Analysemethoden eine Vielzahl von Medikamenten im Abwasser, im Oberflächenwasser und Grundwasser im Konzentrationsbereich von Nanogramm bis Mikrogramm pro Liter nachgewiesen. Mögliche Effekte dieser
European Medicines Agency (EMEA) zur Umweltbeurteilung von neuen Arzneimitteln in Kraft
Die Einwegkunststoffverbotsverordnung ist der erste Schritt zur Umsetzung der Maßnahmen über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt.
Juli 2021 in Kraft getreten.
Der Referentenentwurf des BMU ist von der Bundesregierung noch nicht beschlossen worden und innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt. Die Frist zur Einsendung von Stellungnahmen endet am 8. Januar 2019.
Damit die Vereinbarung in Kraft treten kann, muss ein Vertragsgesetz nach Art. 59
Bioabfallverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 2013 (BGBl. I S. 658), die durch Artikel 5 der Verordnung vom 5. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4043) geändert worden ist.
Mai 2023 in Kraft treten.
Das Gesetz verbietet Letztvertreibern ab dem 1. Januar 2022 das Inverkehrbringen von leichten Kunststofftragetaschen mit einer Wandstärke von weniger als 50 Mikrometern.
Februar 2021 in Kraft getreten (BGBl. I S. 140).
Die Energiewende wird damit beschleunigt, Wirtschaft und Kommunen erhalten Planungssicherheit und die Belange der Umwelt bleiben gewahrt. An dem Gesetzesvorhaben waren BMUKN, BMWE und BMWSB beteiligt.
Das Gesetz tritt unmittelbar nach seiner Verkündung in Kraft. 11.07.2025 | Pressemitteilung
