Das Minamata-Übereinkommen trägt zur weltweiten Minderung der Belastung von Umwelt und Gesundheit durch gefährliche Quecksilberemissionen bei.
Es tritt nach Ratifikation durch 50 Staaten in Kraft.
Wesentliches Ziel des Gesetzes ist die Neufassung des AbfVerbrG unter weitgehender Beibehaltung der bestehenden Regelungen.
Juli 2006 in Kraft.
Das neue Gesetz wird wesentliche Teile der 2023 überarbeiteten Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien in nationales Recht überführen.
Das Gesetz wird unmittelbar nach seiner Verkündung in Kraft treten. 11.07.2025 |
Die neuen Vorschriften des Bundes, die in den letzten sechs Monaten in Kraft getreten
Das Bundeskabinett hat eine Änderung der Strahlenschutzverordnung beschlossen. Mit der Novelle wird das hohe Schutzniveau des Strahlenschutzes weiterhin umfassend und konsequent gewährleistet und zugleich praktikabler.
Die Verordnung wird Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. 13.12.2023 | Meldung
Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf einer 5. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Beschränkung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung – ElektroStoffV) vorgelegt.
November 2017 in Kraft.
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
August 2012 in Kraft getreten. Sie war bis zum 31.
Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Dieser wird voraussichtlich in seiner Sitzung am 14. Oktober 2016 über den Verordnungsentwurf beraten.
Selbstüberwachung vor dem Hintergrund der gewachsenen Anforderungen des im Jahr 2012 in Kraft
Der Vorstand der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) – und somit ihr wichtigstes Organ – ist das Kuratorium. In ihm sitzen Vertreter des Bundes und der Länder sowie Repräsentanten anderer gesellschaftlich relevanter Gruppen.
Januar 2016 neue Förderleitlinien in Kraft.
Ziel des Forschungsvorhabens „Phorwärts“ war es, die derzeit aussichtsreichen Verfahren der Phosphorrückgewinnung ökobilanziell zu vergleichen.
Oktober 2017 in Kraft getretene Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
