Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

Von der Tagesordnung am Donnerstag, 20. Mai 2021, abgesetzt hat der Bundestag die halbstündige abschließende Beratung der Entwürfe der Bundesregierung für ein Siebzehntes (19/27659) und ein Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (19/28682, 19/29587). Zu letzterem liegt eine Stellungnahm…
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft, Dr.

Der Bund will den Ausbau der Ganztagsbetreuung in der Grundschule vorantreiben. Dazu soll es für jedes Grundschulkind einen entsprechenden Rechtsanspruch geben. Der Bundestag hat am Freitag, 21. Mai 2021, in erster Lesung den von CDU/CSU und SPD vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur ganztägigen …
August 2026 in Kraft treten.

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ (20/7502) bish…
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft, Dr.

Die Abgeordneten haben sich am Freitag, 11. November 2022, mit zwei Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften“ (20/4328) und „zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs i…
Forderung nach sozialverträglicher Ausgestaltung Patrizia Kraft vom Deutschen Gewerkschaftsbund

Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht“ (20/7502) angenommen. 377 Abgeordnete stimmten für…
Rainer Kraft © Rainer Kraft/Hagen Schnauss Kraft, Dr.

Mit der breiten Mehrheit aller übrigen Fraktionen hat der Bundestag am Donnerstag, 27. April 2023, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Neuausrichtung der deutschen Politik im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika – Strategischer Ansatz auf Augenhöhe“ (20/2556) abgelehnt. Zur Absti…
Das 1981 in Kraft getretene Transsexuellengesetz (TSG) habe Transgender zwar erstmalig

Die Flüchtlingskrise verschärft die Probleme auf dem Wohnungsmarkt. In einem Fachgespräch im Umwelt- und Bauausschuss forderten Experten am Mittwoch, 14. Oktober, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, um Asylbewerber mit Aufenthaltsstatus unterbringen zu können.
Zustimmung für Novelle des Strahlenschutzgesetzes Bildinformationen Die transformative Kraft

Zahlreiche Experten haben am Mittwoch, 17. Juni, in einer öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses das Vorhaben der Regierung begrüßt, die Rücknahme von Elektro- und Elektronik-Altgeräten neu zu regeln, um so die Sammelmenge von Altgeräten zu erhöhen.
Zustimmung für Novelle des Strahlenschutzgesetzes Bildinformationen Die transformative Kraft

Die Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz, Beate Jessel, hat sich am Mittwoch, 17. Juni, im Umweltausschuss für ein bundesweites Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen ausgesprochen. Ziel müsse ein einheitliches Schutzniveau in Deutschland sein.
Zustimmung für Novelle des Strahlenschutzgesetzes Bildinformationen Die transformative Kraft

Angesichts der Wohnungsknappheit in Städten und der steigenden Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum haben Experten am 23. September, im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zur beschleunigten Umsetzung von Bauvorhaben aufgerufen und ein größeres Engagement des Bundes gefordert.
Zustimmung für Novelle des Strahlenschutzgesetzes Bildinformationen Die transformative Kraft