Die Bundesregierung will den Ausbau von Mobilfunk- und Glasfasernetzen beschleunigen. Lesen Sie hier, welche Neuregelungen das Kabinett beschlossen hat.
Juli 2025 in Kraft getreten.
Deutschland erhält volle Souveränität: In New York unterzeichnen die Außenminister des „Zwei-plus-Vier“- Prozesses eine Erklärung, mit der die Vorbehaltsrechte der Alliierten ausgesetzt werden.
September unterschrieben, in Kraft treten kann er allerdings erst, wenn ihn alle
Die letzten Schranken innerhalb Deutschlands sollen fallen: Der DDR-Ministerrat und die Bundesregierung beschließen, die Personenkontrolle zum 1. Juli 1990 abzuschaffen.
Juli die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion in Kraft tritt und für alle Deutschen
37 Jahre nach Beginn des Volksaufstandes in Ostberlin und der DDR gedenken Abgeordnete des Bundestages und der Volkskammer erstmals gemeinsam der Opfer.
Enthaltungen – für Änderungen in der DDR-Verfassung, mit der sozialistische Elemente außer Kraft
Der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, kurz als Fiskalvertrag bezeichnet, verpflichtet die 25 Länder der Europäischen Union (EU), die den Vertrag unterzeichnet haben, zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Die 25 Vertragsländer verankern eine einheitliche Schuldengrenze in ihrem nationalen Recht.
Januar 2013 in Kraft getreten. Deutschland hatte ihn am 27.
Visazwang für Bundesbürger entfällt: Ab Heiligabend 1989 sind Reisen von West nach Ost ohne bürokratische Hürden möglich.
Wohnsitz in Berlin (West) in und durch die Deutsche Demokratische Republik" in Kraft
Erstes Telefonat zwischen Kohl und Krenz: Genau 14 Minuten dauert das erste Telefonat zwischen Bundeskanzler Helmut Kohl und dem neuen DDR-Staatsratsvorsitzenden Egon Krenz.
zögerlich, kündigt aber ein neues Reisegesetz an, das noch „vor Weihnachten” in Kraft
Ende des Fahneneides auf den Sozialismus: Die Rekruten der Nationalen Volksarmee schwören einen neuen Fahneneid ohne Verpflichtung, den Sozialismus zu verteidigen.
Ich schwöre, meine ganze Kraft zur Erhaltung des Friedens und zum Schutz der Deutschen
Deutschland soll weltweit zum Innovationsführer werden. Gute Ideen sind schnell in neuartige Produkte und Dienstleistungen umzusetzen. Das sind Ziele der neuen Hightech-Strategie, die das Bundeskabinett verabschiedet hat.
Übersichtsseite Foto: Bundesregierung Innovative Lösungen sind die treibende Kraft
Die Anlagenberatung auf Honorarbasis wurde neu geregelt. Der Bundesrat hat dem Honoraranlageberatungsgesetz zugestimmt. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner sieht damit den Wert der Beratung wieder stärker in den Vordergrund gerückt.
Der Verbraucher steht im Vordergrund Tritt das Gesetz Mitte 2014 in Kraft, ist die
