zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2015 in Berlin:
weiterhin allen Teilnehmern dieser Verhandlungen allen Erfolg; wir werden sie mit aller Kraft
waere diese entwicklung so nicht moeglich gewesen. die menschen waren treibende kraft
Digitale Technologien verändern stetig den Alltag – die Art zu kommunizieren, unsere Lebens- und Arbeitsweise. Die EU macht uns fit für diesen digitalen Wandel.
Dazu sind in diesem Jahr zwei Gesetze in Kraft getreten – der Digital Service Act
zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 22. November 2016 in Berlin:
tritt die umfassendste Erneuerung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung in Kraft
Beim Empfang in Berlin betonen Selenskyj und Merz, dass die Friedensbemühungen weiter intensiviert werden. Lesen Sie hier das gesamte Statement.
Sanktionspaket der Europäischen Union in Kraft gesetzt, am Dienstag darauf.
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 26. November 2015 in Berlin:
Seit letztem Freitag ist die Eilverordnung in Kraft. 70 Millionen Euro EU-Mittel
Bundeskanzlerin Merkel ist zuversichtlich, dass Deutschland die Aufnahme und Integration der vielen Flüchtlinge bewältigen wird. Sicherlich brauche man einen langen Atem, sagte Merkel im Radio-Interview.
Und das, was der Bundespräsident gesagt hat, das teile ich, dass wir die Kraft, die
Angesichts des bevorstehenden Referendums in Griechenland hat sich Außenminister Steinmeier für eine „Politik der Vernunft“ ausgesprochen. Es sei Sache der griechischen Regierung, Verantwortung für das Schicksal des Landes zu übernehmen, sagte Steinmeier im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“.
Steinmeier: Wir sind keine Supermacht, weder historisch und militärisch noch Kraft
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2015 in Berlin:
Wir werden beides brauchen, und ich werde dafür streiten, mit all meiner Kraft, dass
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
Das erste Asylpaket wurde erarbeitet, beraten, beschlossen und ist in Kraft.
