Die Bundesregierung will den Ausbau von Mobilfunk- und Glasfasernetzen beschleunigen. Lesen Sie hier, welche Neuregelungen das Kabinett beschlossen hat.
Juli 2025 in Kraft getreten.
Die DDR hat Geburtstag: Am Vorabend des 40. Jahrestages der DDR huldigen 100.000 Mitglieder der „Freien Deutschen Jugend“ mit einem Fackelzug in Berlin der Staats- und Parteiführung.
gegen die DDR, die darauf abziele, „die Menschen zu verwirren und Zweifel in die Kraft
Der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, kurz als Fiskalvertrag bezeichnet, verpflichtet die 25 Länder der Europäischen Union (EU), die den Vertrag unterzeichnet haben, zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Die 25 Vertragsländer verankern eine einheitliche Schuldengrenze in ihrem nationalen Recht.
Januar 2013 in Kraft getreten. Deutschland hatte ihn am 27.
Welche Rahmenbedingungen benötigen Chemie- und Pharmaunternehmen für ein erfolgreiches Wirtschaften in Deutschland? Dazu sprach Bundeskanzler Merz in Berlin.
wie Sie alle wissen, aus der Privatwirtschaft kommt und diese Dinge mit großer Kraft
Die Mauer ist offen: Endlich – nach 28 Jahren ist die Mauer wieder offen. Unvergessen sind die Bilder von den jubelnden Menschen am Brandenburger Tor.
Auf die Frage eines Korrespondenten, wann die neue Reiseregelung in Kraft tritt,
Frei gewählte Volkskammer konstituiert sich: Im Ostberliner „Palast der Republik“ wählen die Abgeordneten Sabine Bergmann-Pohl zur Parlamentspräsidentin. Sie ist damit zugleich amtierendes Staatsoberhaupt der DDR.
Verfassungsgrundsätze der DDR, mit denen die sozialistischen Elemente der alten Verfassung außer Kraft
Nicht alle Unternehmen, die auf dem Finanzmarkt tätig sind, stehen unter staatlicher Aufsicht. Auf dem sogenannten Grauen Kapitalmarkt benötigen Anbieter keine Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und müssen nur wenige gesetzliche Vorgaben erfüllen. Anleger sind hier besonderen Risiken ausgesetzt. Um dies deutlich zu machen, hat die Bundesregierung Emittenten von Vermögensanlagen dazu verpflichtet, diese mit einem Warnhinweis zu versehen. Wirksam regieren hat überprüft, ob der Warnhinweis in seiner bestehenden Form von Anlegern wahrgenommen und verstanden wird. Dabei zeigte sich, dass der Warnhinweis zwar verstanden, jedoch häufig übersehen wird. Genauere Angaben zur Platzierung und Hervorhebung des Warnhinweises können die Sichtbarkeit und damit die Warnwirkung deutlich verbessern.
Mit den am 22.08.2017 in Kraft getretenen Änderungen des Vermögensanlagengesetzes
Bundeskanzler Merz zum Haushaltsgesetz 2026 vor dem Deutschen Bundestag am 24. September 2025 in Berlin
Woche von dieser Stelle aus die Hauptthemen benannt, an denen wir längst mit aller Kraft
Mit einer Reihe von Maßnahmen entlastet die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Landwirte, Gastronomie und das Ehrenamt.
Juli 2025 in Kraft getreten – mit dem Ziel, den Mietenanstieg zu verlangsamen.
Wenn Unternehmen im Ausland investieren, wollen sie, dass ihre Investition vor staatlichen Zugriffen sicher ist. Mit Investitionsschutzverträgen sichern Staaten ihren Investoren völkerrechtlichen Schutz im Anlageland zu.
Sie tritt in Kraft, wenn 52 Staaten sie ratifiziert haben.
