BMV – Neu- und Ausbau Infrastruktur https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-neubau-ausbau-erhalt/neubau-ausbau-infrastruktur-bedarfsplan.html?nn=76046
August 2020 in Kraft getretenen Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ausgestaltet
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BMV – Verkehrssicherheitsprogramm 2021 bis 2030 https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Verkehrssicherheit/verkehrssicherheitsprogramm-2021-bis-2030.html
Die Novelle trat am 11.10.2024 in Kraft.
BMV – Verkehrssicherheitsprogramm 2021 bis 2030 https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Verkehrssicherheit/verkehrssicherheitsprogramm-2021-bis-2030.html?nn=76046
Die Novelle trat am 11.10.2024 in Kraft.
BMV – Kundenschutz Telekommunikation https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/DG/kundenschutz-telekommunikation.html?nn=76046
entsprechende Allgemeinverfügung der Bundesnetzagentur bereits seit dem 13.12.2021 in Kraft
BMV – Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz) https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/clean-vehicles-directive.html
(Umsetzung der Clean Vehicles Directive)
Mai 2024 in Kraft getreten (s. u.). Für wen gelten die Mindestziele?
BMV – Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz) https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/clean-vehicles-directive.html?nn=76046
(Umsetzung der Clean Vehicles Directive)
Mai 2024 in Kraft getreten (s. u.). Für wen gelten die Mindestziele?
BMV – Mehr Verkehrssicherheit durch bessere Notbremsassistenten für Lkw und Busse https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/notbremsassistent.html?nn=76046
Stand: März 2025
und zum Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern in Kraft
BMV – Mehr Verkehrssicherheit durch bessere Notbremsassistenten für Lkw und Busse https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/notbremsassistent.html
Stand: März 2025
und zum Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern in Kraft
BMV – Internationale Zusammenarbeit https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/LF/internationale-zusammenarbeit.html
Der Bereich Luftverkehr ist durch eine ausgeprägte Zusammenarbeit auf internationaler Ebene gekennzeichnet. Die Bundesrepublik Deutschland engagiert sich sowohl im globalen als auch im europäischen Kontext in den wichtigsten Organisationen. Sie ist Mitglied der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) und wirkt in den relevanten Gremien der Europäischen Union (EU) mit. Weiterhin ist sie in der Europäischen Zivilluftfahrt-Konferenz (ECAC) vertreten sowie an der Arbeit der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) und der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL) beteiligt.
Das Abkommen trat nach abgeschlossener Ratifikation 1963 in Kraft.
BMV – Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine: Maßnahmen des BMV https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/ukraine.html
(EU) 2022/1280 ist am 27.07.2022 in Kraft getreten.