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BMUV: Eckpunkte der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)

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Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt und das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert.
28.10.2020 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und am Tag nach der Verkündung in Kraft

BMUV: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-wasser-und-naturschutzrechtlicher-vorschriften-zur-untersagung-und-zur-risikominimierung-bei-den-verfahren-der-fracking-technologie

Um den Risiken für das Grundwasser und die Trinkwasserversorgung Rechnung zu tragen, die mit Tiefbohrungen und dem Einsatz der Fracking-Technologie verbunden sind, sind im Wasserhaushaltsgesetz entsprechende Regelungen zu treffen.
Februar in Kraft https://www.bmuv.de/GE587 Wege zum Dialog Gute Politik für Umweltschutz

BMUV: Rede von Steffi Lemke beim Projektbesuch des ANK-Modellvorhabens „Moorklimaschutz an der Ostseeküste“ | Rede

https://www.bmuv.de/rede/rede-von-steffi-lemke-beim-projektbesuch-des-ank-modellvorhabens-moorklimaschutz-an-der-ostseekueste

Bundesumweltministerin Lemke hat einen Förderbescheid für das Projekt „Moorklimaschutz an der Ostseeküste“ überreicht und eine Rede gehalten. Das zentrale Instrument für den Schutz der Moore ist die Nationale Moorschutzstrategie.
Er steht im Kern der EU-Wiederherstellungsverordnung, die im August in Kraft getreten