Der vorliegende Parlamentsbericht enthält die wichtigsten Informationen und Änderungen in diesem Bereich gegenüber den Vorjahren.
Dezember 2018 in Kraft traten.
Neue wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass der Mensch deutlich empfindlicher auf per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) reagiert als bisher angenommen.
September 2022 in Kraft getreten.
Der Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes verbietet Letztvertreibern das Inverkehrbringen von leichten Kunststofftragetaschen (Wandstärke weniger als 50 Mikrometer).
Februar 2021 in Kraft getreten (BGBl. I S. 140).
Das Strahlenschutzgesetz regelt erstmals den Einsatz von Stoffen oder ionisierender Strahlung zur Früherkennung von Krankheiten.
Dezember 2018 vollständig in Kraft getretenen Gesetz zum Schutz vor der schädlichen
E10 bezeichnet Benzin, das gegenüber dem bisherigen Benzin einen höheren Anteil an Ethanol enthält.
Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft–
Anwendung der Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetz in der Praxis.
Juni 2017 in Kraft getreten ist, hat das Bundesumweltministerium den betroffenen
Das Raptors MoU (Memorandum of Understanding) ist eine Absichtserklärung, ein politisch aber nicht völkerrechtlich bindendes internationales Instrument zum Schutz von Greifvögeln.
Conservation of Migratory Birds of Prey in Africa and Eurasia“ /Raptors MoU in Kraft
Neue Euratom-Verordnung zur Festlegung von Grenzwerten für radioaktiv kontaminierte Lebens- und Futtermittel verabschiedet.
Februar 2016 in Kraft.
Die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung dient dem Zweck, auf die nachhaltige Erzeugung von Strom aus Biomasse hinzuwirken. Diesem Grundsatz wird auch durch die Änderung der Verordnung weiterhin Rechnung getragen.
Herunterladen 189 KB Stellungnahme des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung
Mit dem am 16.12.2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf wird die TA Luft erstmals seit 2002 an den aktuellen Stand der Technik angepasst.
Dezember 2021 in Kraft.
