Mit der Verordnung sollen die Grundlagen für den Ausgleich der Kosten, die durch individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der zuständigen Behörde nach dem neuen ElektroG entstehen, geschaffen werden.
Oktober 2015 gemeinsam mit dem neuen ElektroG in Kraft getreten ist.
Das BMUV hat auf Grundlage der NiSV, Anforderungen an den Erwerb der Fachkunde für Anwendungen nichtionisierender Strahlungsquellen am Menschen erarbeitet (Fachkunderichtlinie).
Januar 2024 vollumfänglich in Kraft getreten sind und führt zu einer veränderten
Die neue Entsorgungsfachbetriebeverordnung verfolgt das Ziel, das bewährte Instrument der Zertifizierung von Betrieben zu Entsorgungsfachbetrieben weiter auszubauen und bestehende Rechts- und Anwendungsunsicherheiten abzubauen.
Juni 2017 außer Kraft treten, zu überwinden.
Strahlenschutz in der Tierheilkunde – RL zur VO über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung – StrlSchV) und zur VO über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (Röntgenverordnung – RöV)
März 2005 erstmalig in Kraft getreten. Die aktualisierte Fassung vom 25.
Gewerbliche Siedlungsabfälle (auch kurz „Gewerbeabfälle“ genannt) sind Siedlungsabfälle aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen, die in Kapitel 20 der Anlage der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001 aufgeführt sind, insbesondere gewerbliche und industrielle Abfälle sowie Abfälle aus privaten und öffentlichen Einrichtungen, die Abfällen aus privaten Haushaltungen auf Grund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung ähnlich sind und wie diese entsorgt werden.
Januar 2019 trat die novellierte GewAbfV vollständig in Kraft.
Die Bundesrepublik Deutschland erfüllt erneut ihre Verpflichtungen aus dem CNS-Übereinkommen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Bundesregierung für die kombinierte 8. und 9. Überprüfungstagung zum Übereinkommen.
Oktober 1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei.
Durch die Änderung der 4. BImSchV wird die Mengenschwelle, bis zu der Anlagen zur Lagerung entzündbarer Gase im vereinfachten Verfahren nach Paragraf 19 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigt werden, angehoben.
Herunterladen 216 KB Stellungnahme des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung
Die öffentlichen Übertragungen der Fußball-Europameisterschaft der Männer können über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen. Fußball-Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien verfolgen.
Juni 2024 in Kraft treten.
Nach der Beschlussfassung durch das Bundeskabinett ist die Verordnung dem Bundesrat zugeleitet worden, der voraussichtlich in seiner Sitzung am 17. Juni 2016 über die Verordnung beschließen wird.
Juli 2016 in Kraft treten.
Grundwasser ist ein wesentliches Element des Naturhaushaltes. Es ist Teil des Wasserkreislaufs und erfüllt wichtige ökologische Funktionen. Für Mensch, Tier und Pflanze ist das Grundwasser die wichtigste Ressource zum Überleben und gilt daher als besonders schützenswert.
Durch die im Dezember 2000 in Kraft getretene EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL)
