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BMUV: Altöl – Gesetzgebung

https://www.bmuv.de/themen/kreislaufwirtschaft/abfallarten-und-abfallstroeme/altoel/altoel-gesetzgebung

Seit Ende 1987 gibt es die Altölverordnung. Danach dürfen Öle für Maschinen, Motore, Turbinen u.ä. nur an den Endverbraucher abgegeben werden, wenn sie auf der Verpackung den Hinweis enthalten, dass das Öl nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle zu bringen ist.
Juli 2018 im Rahmen des EU-Legislativpakets zur Kreislaufwirtschaft in Kraft getreten

BMUV: Durchführungsverordnungen zum Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/durchfuehrungsverordnungen-zum-brennstoffemissionshandelsgesetz-behg

Die Berichterstattungsverordnung 2022 regelt die Emissionsberichterstattung im Brennstoffemissionshandel für die Periode 2021 und 2022. Die Brennstoffemissionshandelsverordnung regelt den Verkauf der Emissionszertifikate.
Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. und des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung