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August 2021 in Kraft. Die 24.

Biotechnologieinitiative des Landes ist eines unserer herausragenden Projekte, das wir mit Kraft

Das 2009 in Kraft getretene Gesetz erfährt somit Änderungen, mit der die Organisation

Das 2009 in Kraft getretene Gesetz erfährt somit Änderungen, mit der die Organisation

Basis ist freiheitlich-demokratische Grundordnung als gemeinsame Wertegrundlage und das klare Bekenntnis der Vertragsunterzeichnenden zum Existenzrecht des Staates Israel. „Längst gehören Musliminnen und Muslime fest zu Rheinland-Pfalz. Sie bilden neben den beiden christlichen Kirchen die drittgrößte religiöse Gemeinschaft. Die Verträge, die wir heute unterzeichnet haben, sind ein Meilenstein für die Zusammenarbeit zwischen dem Land und den islamischen Religionsgemeinschaften DITIB Rheinland-Pfalz e. V., Schura Rheinland-Pfalz. Landesverband der Muslime e. V., dem Landesverband der Islamischen Kulturzentren Rheinland-Pfalz e. V. und der Ahmadiyya Muslim Jamaat K. d. ö. R.. Auf der Grundlage unserer Verfassung treten wir als Landesregierung für eine freie Religionsausübung ein und schaffen entsprechende Rahmenbedingungen. Das ist gelebte Integration“, erklärten Ministerpräsident Alexander Schweitzer und der für Religionsangelegenheiten zuständige Wissenschaftsminister Clemens Hoch.
Verträge treten drei Monate nach Unterrichtung des Landtags Rheinland-Pfalz in Kraft

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen. Der zügige Fortschritt bei den Impfungen, konsequentes Testen und vorsichtige Öffnungsschritte in der Vergangenheit haben ebenfalls zu den positiven Entwicklungen beigetragen. Da in den vergangenen Tagen die Inzidenzen in Rheinland-Pfalz signifikant gesunken sind, können wir diesen Weg weiter mit Vorsicht, aber auch mit Zuversicht voranschreiten. Wir alle können uns nun auf bessere Tage freuen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Juni 2021 in Rheinland-Pfalz in Kraft: Kontaktbeschränkung fünf Personen aus fünf

„Für die Menschen in den Flutgebieten an der Ahr, die so schwer von der Katastrophe getroffen worden sind, ist die medizinische Versorgung sichergestellt und stabil. Was hier in den Tagen nach den verheerenden Wassermassen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung erreicht wurde, ist herausragend. Dass nach dem Ausmaß der Naturgewalten, die hier gewirkt haben, keine Versorgung im Normalbetrieb möglich sein kann, steht außer Frage. Aber die grundlegende Versorgung konnte sehr schnell wiederhergestellt werden. Dafür kann man allen Beteiligten, die in Teilen selbst von der Katastrophe betroffen sind, nicht genug danken“, sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch bei seinem Besuch in der betroffenen Region. „Gemeinsam arbeiten wir daran, die Gesundheitsleistungen weiter zu stärken – für die Bedürfnisse der Bevölkerung, aber auch mit Blick auf die Lage der in den Gesundheitseinrichtungen Beschäftigten.“
stationären Versorgung gerade auch im psychiatrischen Bereich weiterhin mit aller Kraft

Hessen und Rheinland-Pfalz stärken die Rhein-Main-Universitäten (RMU): Die beiden Bundesländer wollen die Zusammenarbeit der Goethe-Universität Frankfurt, der TU Darmstadt und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz vereinfachen, indem sie Regelungen im Umgang mit unterschiedlichen Ländergesetzen finden, die die Zusammenarbeit in manchen Bereichen bisher erschweren. So könnten zum Beispiel die gemeinsame Finanzierung von Forschungsvorhaben über Ländergrenzen hinweg oder die Organisation des Studiums erleichtert werden. Eine entsprechende Vereinbarung soll bis zum Frühsommer zwischen den Partnern erarbeitet und anschließend zwischen den Ländern geschlossen werden.
national und international starke Universitäten bündeln in der RMU-Allianz ihre Kräfte

Laut einem Bericht der „New York Times“ hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump der Eliteuniversität Harvard die Erlaubnis entzogen, ausländische Studierende aufzunehmen. Der Schritt wird damit begründet, dass die Universität „antiamerikanischen und pro-terroristischen Agitoren“ erlaubt habe, jüdische Studierende auf dem Campus zu attackieren. Zudem behauptet das Heimatschutzministerium, Harvard arbeite mit der Kommunistischen Partei Chinas zusammen. Beweise legt die Trump-Administration nicht vor.
Trump macht sich die freie Welt zum Spielball.“ Er ruft alle demokratischen Kräfte

Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat Biotechnologie in dieser Legislaturperiode zu einem ihrer zentralen Schwerpunkte gemacht. Anlässlich der heutigen Pressekonferenz stellt Ministerpräsident Alexander Schweitzer gemeinsam mit der Vorsitzenden des Biotechnologie-Beirats, Dr. Sabine Nikolaus, Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt, Wissenschaftsminister Clemens Hoch und dem Landeskoordinator für Biotechnologie, Prof. Dr. Eckhard Thines, den Bericht über die Tätigkeiten des Beirats für Biotechnologie vor.
über den Beirat angestoßen und begleitet wurden, und zeigt, wie die Bündelung der Kräfte