springen © Peter Pulkowski Zum 01.01.2025 ist die Krankenhausreform des Bundes in Kraft
Juli 2023 in Kraft getretenen Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen
Wissenschaftsminister Clemens Hoch hat heute den Ministerrat informiert, eine Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit für Studierende des Wintersemesters 2021/2022 in den Bachelor/Master-Studiengängen der Hochschulen in Rheinland-Pfalz vornehmen zu wollen. Damit die Studentinnen und Studenten bei der BAföG-Unterstützung keine Nachteile haben, soll das laufende Wintersemester als „Null-Semester“ gewertet werden. Bereits im Sommersemester 2020 und den darauffolgenden Semestern hatte der rheinland-pfälzische Landtag eine Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit für Studierende der Hochschulen in Rheinland-Pfalz beschlossen.
Landesverordnung zur Verlängerung der individuellen Regelstudienzeit in Rheinland-Pfalz in Kraft
Die Ministerialdirektorin im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit, Katharina Heil, hat der katholischen Kirchengemeinde Schönecken und der katholischen Kirchengemeinde Bad Neuenahr-Ahrweiler fünf Bescheide für die durch das Hochwasser 2021 notwendigen Sanierungen der Kapelle Hemmessen sowie weitere Wiederaufbaumaßnahmen übergeben. Die Kirchengemeinde Schönecken erhält einen Betrag in Höhe von 120.843 Euro, die Kirchengemeinde Bad Neuenahr-Ahrweiler eine Summe von 880.156 Euro.
von den Fortschritten beim Wiederaufbau, aber auch davon, mit wie viel positiver Kraft
März außer Kraft Mit der dritten Landesverordnung zur Änderung der 34.
Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die Änderungen von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Be-darf gebilligt. Damit soll die bisherige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen im Land mittels „Landarztquote“ um eine „Landkinderarzt-Quote“ erweitert werden. „Kinder- und Jugendärztinnen und Kinder- und Jugendärzte sind die Hausärzte junger Menschen. Deren wohnortnahe Versorgung ist von übergeordneter Bedeutung“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch. Auch wenn die ambulante kinder- und jugendärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz derzeit flächendeckend gewährleistet sei, bestünden große regionale Unterschiede in der ambulanten kinder- und jugendärztlichen Versorgung. Trotz der auf Bundes- und Landesebene ergriffenen Maßnahmen seien Versorgungslücken im ländlichen Raum für die Zukunft nicht auszuschließen, so der Minister. „Mit der Landkinderarzt-Quote treffen wir – analog zu der bereits bestehenden „Landarztquote“ – Maßnahmen, die langfristig wirksame Anreize schaffen, um die Attraktivität der kinder- und jugendärztlichen Tätigkeit auch in ländlichen Regionen zu steigern“, betont Hoch.
Das Gesetz soll Mitte Mai ins Parlament eingebracht werden und bis zum Herbst in Kraft
Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung sind kraft Gesetzes alle zur ambulanten
Im Zuge der Novellierung des Bestattungsgesetzes in Rheinland-Pfalz sind seit in Kraft
„Es ist richtig und wichtig, die Finanzen der GKV zu stabilisieren. Dabei muss aber zuerst dafür gesorgt werden, dass die Kosten für die gesundheitliche Versorgung der Bürgergeldempfänger endlich vollständig aus dem Bundeshaushalt erbracht werden, anstatt solche Sparvorschläge vorzulegen“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch. Dies würde rund zehn Milliarden Entlastung für die GKV bringen. „Die aktuellen Warken Vorschläge sind aber Gift für die Krankenhäuser und keine echten strukturellen Reformen.“
So schaffen wir sozialen Zusammenhalt und am Ende auch wirtschaftliche Kraft“, so
