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Juli 2023 in Kraft getretenen Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen

Januar 2014 in Kraft.

Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die Änderungen von Vorschriften zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Gebieten mit besonderem öffentlichen Be-darf gebilligt. Damit soll die bisherige Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen im Land mittels „Landarztquote“ um eine „Landkinderarzt-Quote“ erweitert werden. „Kinder- und Jugendärztinnen und Kinder- und Jugendärzte sind die Hausärzte junger Menschen. Deren wohnortnahe Versorgung ist von übergeordneter Bedeutung“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch. Auch wenn die ambulante kinder- und jugendärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz derzeit flächendeckend gewährleistet sei, bestünden große regionale Unterschiede in der ambulanten kinder- und jugendärztlichen Versorgung. Trotz der auf Bundes- und Landesebene ergriffenen Maßnahmen seien Versorgungslücken im ländlichen Raum für die Zukunft nicht auszuschließen, so der Minister. „Mit der Landkinderarzt-Quote treffen wir – analog zu der bereits bestehenden „Landarztquote“ – Maßnahmen, die langfristig wirksame Anreize schaffen, um die Attraktivität der kinder- und jugendärztlichen Tätigkeit auch in ländlichen Regionen zu steigern“, betont Hoch.
Das Gesetz soll Mitte Mai ins Parlament eingebracht werden und bis zum Herbst in Kraft

Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung sind kraft Gesetzes alle zur ambulanten

„Es ist richtig und wichtig, die Finanzen der GKV zu stabilisieren. Dabei muss aber zuerst dafür gesorgt werden, dass die Kosten für die gesundheitliche Versorgung der Bürgergeldempfänger endlich vollständig aus dem Bundeshaushalt erbracht werden, anstatt solche Sparvorschläge vorzulegen“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch. Dies würde rund zehn Milliarden Entlastung für die GKV bringen. „Die aktuellen Warken Vorschläge sind aber Gift für die Krankenhäuser und keine echten strukturellen Reformen.“
So schaffen wir sozialen Zusammenhalt und am Ende auch wirtschaftliche Kraft“, so

Februar 2013 in Kraft getretenen Patientenrechtegesetz wurden die Rechte und Pflichten

Der Weg ist frei für das Fünfte Landesgesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften, mit dem das Landeshochschulgesetz geändert wird. Damit sind weitere zentrale politische Zielsetzungen der amtierenden Landesregierung im Bereich der rheinland-pfälzischen Hochschulen umgesetzt. Zu den wichtigsten Änderungen des neuen Gesetzes zählen die Abschaffung der Zweitstudiengebühren und die gesetzliche Verankerung des Promotionsrechts für Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW).
tritt das Fünfte Landesgesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften in Kraft

zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention  (PrävG)  sowie der 2016 in Kraft

Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Schlüsseltechnologie mit enormer Bedeutung für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft – auch in Rheinland-Pfalz. Um das Wissen über die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten von KI gezielt in die Praxis zu überführen und ihre nachhaltige Anwendung in den zentralen Bereichen Mobilität und Life Sciences zu stärken, stellt das Land in den kommenden zwei Jahren eine Förderung in Höhe von insgesamt 160.000 Euro bereit. Diese Mittel unterstützen die Arbeit der bei-den rheinland-pfälzischen KI-Lotsen: Prof. Dr. Anita Schöbel vom Fraunhofer ITWM Kaiserslautern im Bereich Mobilität sowie Prof. Dr. Stefan Kramer von der JGU Mainz im Bereich Life Sciences.
wird KI nicht nur greifbar und verständlich gemacht, sondern auch als treibende Kraft

Lobia Kraft Tel: 06131 / 16-4508 E-Mail: Lioba.Kraft(at)mwg.rlp.de Im September