Dein Suchergebnis zum Thema: Kosovo

Aussprache über drei Petitionen beantragt, in denen es um Abschiebungen von Roma in das Kosovo – erneut einen Abschiebestopp für Roma und andere Angehörigen von Minderheiten in das Kosovo
13.04.2011 Keine Abschiebung von Roma und anderen Minderheitenangehörigen in das Kosovo

Aussprache über drei Petitionen beantragt, in denen es um Abschiebungen von Roma in das Kosovo – erneut einen Abschiebestopp für Roma und andere Angehörigen von Minderheiten in das Kosovo
13.04.2011 Keine Abschiebung von Roma und anderen Minderheitenangehörigen in das Kosovo

hat am 14.10.2009 das Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und der Republik Kosovo
01.04.2011 Keine Abschiebung von Roma und anderen Minderheitenangehörigen in das Kosovo

hat am 14.10.2009 das Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und der Republik Kosovo
01.04.2011 Keine Abschiebung von Roma und anderen Minderheitenangehörigen in das Kosovo

von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen Abschiebeschutz für Minderheiten aus dem Kosovo
Inhalt 16.12.2010 GRÜNE fordern Abschiebeschutz für Minderheiten aus dem Kosovo

von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert einen Abschiebeschutz für Minderheiten aus dem Kosovo
Inhalt 16.12.2010 GRÜNE fordern Abschiebeschutz für Minderheiten aus dem Kosovo

Im Zeitraum von 2009 bis 2010 sind 2.176 Eingaben an den Petitionsausschuss gerichtet worden. 2.240 Eingaben konnten in dieser Zeit erledigt werden. Die Suche nach Lösungen im Sinne der Petentin oder des Petenten war leider nicht die Regel. Lediglich 423 Petitionen konnten positiv oder teilweise positiv entschieden werden. Auch möchte ich anmerken, dass wir von der Möglichkeit, Petitionen zur Berücksichtigung vorzuschlagen, sehr selten Gebrauch machen. Dieser Beschlussvorschlag sollte stärker unterbreitet werden als es bisher der Fall ist.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Forderung des Abschiebestopps in den Iran und in das Kosovo

Im Zeitraum von 2009 bis 2010 sind 2.176 Eingaben an den Petitionsausschuss gerichtet worden. 2.240 Eingaben konnten in dieser Zeit erledigt werden. Die Suche nach Lösungen im Sinne der Petentin oder des Petenten war leider nicht die Regel. Lediglich 423 Petitionen konnten positiv oder teilweise positiv entschieden werden. Auch möchte ich anmerken, dass wir von der Möglichkeit, Petitionen zur Berücksichtigung vorzuschlagen, sehr selten Gebrauch machen. Dieser Beschlussvorschlag sollte stärker unterbreitet werden als es bisher der Fall ist.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der Forderung des Abschiebestopps in den Iran und in das Kosovo

Von einer Anhörung des Innenausschusses wollen DIE GRÜNEN geklärt wissen, ob eine Been-digung der Mission in die Kompetenz des Hessischen Landtags gestellt werden kann. Dies sieht der Gesetzentwurf der SPD vor. „Die Beteiligung deutscher Polizeibeamtinnen und Polizeibeamter wird den Vereinten Nationen von der Bundesregierung zugesagt. Es ist deshalb fraglich, ob die Beendigung dann in das Ermessen der entsendenden Bundesländer gestellt werden kann“, so Jürgen Frömmrich.
Aufbau rechtstaatlicher Strukturen sind, wie der Einsatz der hessischen Polizei im Kosovo

Von einer Anhörung des Innenausschusses wollen DIE GRÜNEN geklärt wissen, ob eine Been-digung der Mission in die Kompetenz des Hessischen Landtags gestellt werden kann. Dies sieht der Gesetzentwurf der SPD vor. „Die Beteiligung deutscher Polizeibeamtinnen und Polizeibeamter wird den Vereinten Nationen von der Bundesregierung zugesagt. Es ist deshalb fraglich, ob die Beendigung dann in das Ermessen der entsendenden Bundesländer gestellt werden kann“, so Jürgen Frömmrich.
Aufbau rechtstaatlicher Strukturen sind, wie der Einsatz der hessischen Polizei im Kosovo