Beim Zukunftscamp am Sonntag hat Olaf Scholz seinen Plan für Deutschlands und Europas Zukunft vorgestellt und mit vielen jungen Bundestagskandidierenden diskutiert.
Kandidierende und Expert:innen über die Themen bezahlbares Wohnen, gerechte Löhne, Klimaschutz
Die SPD hat in den letzten Jahren für mehr Aufmerksamkeit der Lebensleistungen von den Ostdeutschen gesorgt. Mit der Rentenangleichung, der Grundrente und dem Mindestlohn haben wir konkrete Maßnahmen für mehr Respekt umgesetzt. Als Impuls aus der ostdeutschen SPD wurde die Idee eines “Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation” entwickelt, das nun in Halle entsteht.
Zentral ist für uns: Wir müssen beim Klimaschutz und dem Ausbau der erneuerbaren
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
ist ein starkes gemeinsames Motiv der drei Parteien – hinzu kommen ehrgeiziger Klimaschutz
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Mehr Klimaschutz in Europa Wir haben neue CO2-Reduktionsziele für ganz Europa vereinbart
Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.
Mehr Klimaschutz in Europa Wir haben neue CO2-Reduktionsziele für ganz Europa vereinbart
Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat.
der SPD-Vorsitzende deshalb, dass die Christdemokraten im Europaparlament beim Klimaschutz
"Zu den jüngst bekannt gewordenen Vorgängen in einigen Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie zur Diskussion zur Förderung der Pressezustellung erklären die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission Heike Raab und Carsten Brosda:“ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht nur Information und Kultur, sondern er hat in der deutschen Medienlandschaft eine zentrale Rolle für Demokratie und den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Dieser Verantwortung muss er gerecht werden. Die aktuellen Vorfälle drohen nicht nur das öffentliche Ansehen, sondern das System an sich zu beschädigen. Deshalb müssen alle Vorwürfe umfassend aufgeklärt und aufgearbeitet werden. Und es müssen die richtigen Schlüsse für die Zukunft gezogen werden. Es bedarf der Verständigung auf konkrete Maßnahmen für den RBB, aber auch in allen anderen Landesrundfunkanstalten. Dafür muss auch die Kommunikation der ARD nach innen und nach außen besser abgestimmt werden.
Beauftragte für Kultur und Medien und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Wir machen unsere Politik für Nachhaltigkeit, moderne Mobilität und Klimaschutz zum
Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Wir machen unsere Politik für Nachhaltigkeit, moderne Mobilität und Klimaschutz zum
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Ständig über Klimaschutz sprechen und Nahverkehr fordern, ihn dann aber in seiner
