und Gasheizungen zeigen: SPD, Grüne und FDP sind sich in wesentlichen Fragen des Klimaschutzes
Zum Inhalt springen Friedrich Merz MdB #MerzMail 143: Klimaschutz global
Da sind zum einen die Vorschläge für ein „Klimaschutz-Sofortprogramm“.
Da sind zum einen die Vorschläge für ein „Klimaschutz-Sofortprogramm“.
Unterstützer, am Mittwoch dieser Woche hat die EU-Kommission ihr Maßnahmenpaket für den Klimaschutz
Unterstützer, am Mittwoch dieser Woche hat die EU-Kommission ihr Maßnahmenpaket für den Klimaschutz
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, seit letzter Woche begleiten uns schreckliche Bilder aus den Überschwemmungsgebieten in Deutschland. Immer noch erhöht sich die Zahl der Todesopfer, viele Menschen haben ihr ganzes Hab und Gut verloren. Zugleich erleben wir eine Welle der Hilfsbereitschaft, nicht nur der eingeübten Katastrophenschutzorganisationen, sondern auch vieler Einzelpersonen und Unternehmen aus ganz Deutschland, die […]
Aber auf diese Weise wird uns wirksamer Klimaschutz nicht gelingen, jedenfalls nicht
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, das Jahr 2021 geht langsam zu Ende, und wie in jedem Jahr lesen, hören und sehen wir Jahresrückblicke. Es war ja auch ein ereignisreiches Jahr, mit vielen neuen Gewissheiten, aber auch mit manchen neuen Ungewissheiten. Zu den Ungewissheiten des kommenden Jahres zählt bereits heute die offene Frage, wie sich eigentlich die […]
Aber die notwendigen Investitionen in den Klimaschutz sind keine tragfähige Begründung
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Koalitionsverhandlungen der Ampel verlaufen weitgehend ohne Beteiligung der Öffentlichkeit. Das muss kein Nachteil sein, im Gegenteil, es zeugt von Ernsthaftigkeit und Professionalität. Doch diese Woche wurde auch deutlich, dass es offenbar nicht ganz so reibungslos läuft wie erhofft. Vor allem zwischen Grünen und FDP wird hart um das Finanzministerium gerungen. […]
Grünen scheinen unzufrieden zu sein mit dem bisherigen Verhandlungsstand in Sachen Klimaschutz
Liebe Leserin, lieber Leser, die Bilder vom Herbst 2021 erscheinen uns heute wie Bilder aus einer anderen Zeit. Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister stehen gut gelaunt vor der Presse und präsentieren ihren Koalitionsvertrag. „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ – so lautete die Überschrift über dem umfassenden Vertragswerk auf fast 200 Seiten. […]
Ein moderner Staat, ein digitaler Aufbruch und Klimaschutz in einer „sozial-ökologischen
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, zum Ende dieses Jahres eine gute Nachricht für die und von der CDU: 250.000 Stimmberechtigte, also knapp zwei Drittel unserer Mitglieder haben teilgenommen an der ersten Mitgliederbefragung in der Geschichte der Partei. Und über 62 Prozent derer, die abgestimmt haben, haben mir ihre Stimme gegeben. Für dieses großartige Vertrauensvotum sage ich […]
Sie ist ohne Zweifel ehrgeizig in der Umgestaltung unseres Landes, vor allem im Klimaschutz
Liebe Leserin, lieber Leser, Ludwig Erhard würde sich mit Grauen abwenden, wenn er das Treiben seines amtierenden Nachfolgers im Bundeswirtschaftsministerium noch beobachten könnte. Erhard brachte nicht nur selbst profunde Kenntnisse der Volkswirtschaftslehre mit ins Amt. Er hatte mit Alfred Müller-Armack einen geradezu kongenialen Staatssekretär in seinem Haus, der – wie er selbst – das Konzept […]
den größten Schaden nimmt der gute Wille der Bevölkerung, wirklich etwas für den Klimaschutz
Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum geltenden Klimaschutzgesetz setzt Maßstäbe in der Verfassungsrechtsprechung unseres Landes. Ich sehe im Wesentlichen drei Schlussfolgerungen: Erstens: Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts betrifft die ganze Bundesregierung, nicht nur Teile von ihr. Das Klimaschutzgesetz fällt in die Ressortverantwortung der Bundesumweltministerin. Von ihr sind keine verfassungsrechtlichen Bedenken vor oder bei […]
Generation hat das Grundgesetz nicht nur in Klimafragen auf ihrer Seite Zweitens: Der Klimaschutz
