KI-Überwachung, Zugriff auf private Kameras und Eingriffe in Berufsgeheimnisse: Die FDP klagt gegen das neue NRW-Verfassungsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht.
wo eine Kamera steht, Ziel des Verfassungsschutzes werden kann.“ Es entstehe ein Klima
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Dieses Muster erzeugt ein Klima, in dem sich viele Bürger unverstanden fühlen und
Der Haushaltsentwurf 2023 von Finanzminister Christian Lindner hat viel zu bieten: Investitionen werden gefördert, die Bürger entlastet und die Schuldenbremse eingehalten.
Zusammen mit den Mitteln aus den Programmen des Klima– und Transformationsfonds legen
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Dieses Muster erzeugt ein Klima, in dem sich viele Bürger unverstanden fühlen und
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Dieses Muster erzeugt ein Klima, in dem sich viele Bürger unverstanden fühlen und
Die Stillstands-Ampel war nicht in der Lage, wesentliche Probleme zu lösen. Daher war für uns klar: Eine andere Politik oder Neuwahlen. Wir werben für den dringend notwendigen Modernisierungsimpuls.
Technologie und Talente seien wichtig, doch das gesellschaftliche Klima sei die wichtigste
Wir modernisieren Deutschland. Mit Innovation made in Germany, Digitalisierung und der weltbesten Bildung. Erfahre mehr über die FDP und werde Mitglied.
Dieses Muster erzeugt ein Klima, in dem sich viele Bürger unverstanden fühlen und
Die EU-Kommission schlägt vor, dass Anbieter wie Google oder Facebook ihre Dienste massenhaft mithilfe von Software nach Missbrauchsdarstellungen durchsuchen. Die Freien Demokraten stellen sich dem
: Buschmanns Brief an die EU-Justizminister Mehr zum Thema UN-Bericht Das Klima
Die Folgen der Flut in Teilen Deutschlands sind unvorstellbar. Mit einer Bundesnothilfe soll jetzt schnell und unbürokratisch geholfen werden, fordern die Freien Demokraten.
Schmitt im Deutschlandfunk zum Wiederaufbau der Infrastruktur FDP-Position zum Thema Klima
Für FDP-Vize Johannes Vogel dreht sich diese Wahl um entscheidende Fragen: „Können wir einen neuen Agenda-Moment schaffen? Wie entfachen wir erneut Leistungswillen, Mut und Unternehmergeist?“
Gegenwart, sondern auch um die Freiheit künftiger Generationen – bei Staatsfinanzen, Klima
