Deutscher Bundestag – Unterrichtungen https://www.bundestag.de/europa_internationales/international/ipu/dokumente/unterrichtungen
April 2019 in Doha, Katar (Drs. 19/10762) Unterrichtung über die 139.
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April 2019 in Doha, Katar (Drs. 19/10762) Unterrichtung über die 139.
Unterrichtung über die 149. Interparlamentarische Versammlung vom 12. bis 17. Oktober 2024 in Genf, Schweiz (Drs. 20/14484) Unterrichtung über die 148. Interparlamentarische Versammlung vom 22. bis 27. März 2024 in Genf, Schweiz (Drs. 20/11865) Unterrichtung über die 147. Interparlamentarische Ve…
April 2019 in Doha, Katar (Drs. 19/10762) Unterrichtung über die 139.
Nach der traditionellen Generalaussprache in der Haushaltswoche über den Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes hat der Bundestag am Mittwoch, 1. Juni 2022, den Einzelplan 04 des Haushaltsgesetzes 2022 (20/1000, 20/1002) und des Ergänzungshaushalts (20/1200, 20/1201) in der vom Hausha…
Die Idee, auf das billige Gas aus Russland verzichten und nun Gas aus Katar beziehen
Olaf Scholz (Foto) hat sich zu Beginn seiner Rede in der Generaldebatte am Mittwoch, 23. März, direkt an den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, gerichtet und versicherte: „Die Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen!“ Er verwies dabei auf die Militärhilfen der EU und Waffenlieferungen aus Deutschland und die Sanktionen, stellte aber auch klar: „So schwer es uns fällt, eine Flugverbotszone wird es mit uns nicht geben. Die Nato wird nicht Kriegspartei.“
Die Idee, auf das billige Gas aus Russland verzichten und nun Gas aus Katar beziehen
Die Ratifikation des Freihandelsabkommens mit Kanada (Ceta) war am Mittwoch, 12. Oktober 2022, Thema einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses. Konkret beraten wurden dabei der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (Ceta) zwischen Kana…
Abgesetzt: Fußball-WM 2022 in Katar: Ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Die
Mit der Rolle der Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung im systemischen Wettbewerb vor allem mit China hat sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Mittwoch, 30. November 2022, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung beschäftigt. Während die Sachverständigen…
China einzusetzen, während man bei Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien und Katar
Mit nicht weniger als einem Appell für die Freiheit hat Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) seine Rede zur Etatplanung für sein Ministerium beendet. „Für die Ukraine, für die Freiheit“ sagte Habeck bei der Debatte über den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium…
Zapfsäulen.“ Der AfD-Abgeordnete ging auf die Verhandlungen Habecks über Gas aus Katar
Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juni 2022, in zweiter Beratung dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zugestimmt. Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der Opposition billigte er den Einzelplan 09 des Haushal…
Zapfsäulen.“ Der AfD-Abgeordnete ging auf die Verhandlungen Habecks über Gas aus Katar
„Einer Kapitulation vor dem diktatorischen Russland Putins“ komme es gleich, würde man der Ukraine „schwere Waffen“ verweigern, sagt Dr. Marcus Faber (FDP), Leiter der deutschen Delegation zur Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sic…
verstärkter Einflussnahme von Akteuren wie Russland, China, der Türkei, Saudi-Arabien und Katar
Die Geldquellen des politischen Islamismus in Deutschland müssen verstärkt aufgedeckt werden. Darin waren sich die meisten Sachverständigen am Montag, 19. September 2022, bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat einig. Bei einer Reihe kritischer Anmerkungen bedeutete…
Vorlage Gespräche mit Staaten wie beispielsweise dem Iran, der Türkei oder dem Emirat Katar